Die Behauptung, dass der 11. September die Welt verändert hat ist ein Klischee. Und doch liegt in mancher Hinsicht darin etwas Wahres. So haben sich die Beziehungen zwischen Russland und Amerika grundlegend verändert. Das zeigt sich etwa in Russlands stillschweigender Enttäuschung darüber, dass sich die USA aus dem Raketenabwehrraketen (ABM)-Abkommen zurückgezogen haben. Überraschend daran ist, dass erst Osama bin Ladens Terroristen kommen mussten, damit klar wurde, dass heute keine grundlegenden Unterschiede in der Ideologie, Wirtschaft oder Politik zwischen beiden Ländern existieren.
Länger als andere hat Russland internationalen Terrorismus erlebt und sich folglich schon seit langem um gemeinsame internationale Anstrengungen im Kampf dagegen bemüht. Tatsächlich hat Amerika Russland nicht in den gegenwärtigen Krieg in Afghanistan gelockt. Stattdessen nutzt Russland die USA, um bin Ladens Terroristen und die Taliban, die Unruhe über Zentralasien, Tschetschenien und andere russische Regionen gebracht haben, in die Flucht zu schlagen.
Anders als hierzulande oft behauptet, ist das neue Verhältnis zwischen den USA und Russland kein einseitiges Zugeständnis von russischer Seite. Vielmehr kommt es beiden Ländern zugute. Mit der Vertreibung von Al Qaida und den Taliban werden Russlands südliche Grenzen sicherer. Zudem wäre es nicht übertrieben zu behaupten, dass Russlands Beistand - politisch, militärisch, technologisch und geheimdienstlich - für die USA genauso wichtig ist wie die Unterstützung durch alle NATO-Partner zusammen (außer Großbritannien).
Nichts davon löst hierzulande Begeisterungsstürme aus. Viele russische Analysten sind der Meinung, dass Amerika zu seinen unilateralen Vorgehensweisen zurückkehren wird, sowie der Krieg der USA gegen die Taliban vorbei ist und Hilfe nicht länger von Nöten ist. Das ist eine Möglichkeit. Damit die veränderten russisch-amerikanischen Beziehungen von heute sich optimal entwickeln können, werden zwei Dinge benötigt:
ein ausgehandeltes und vereinbartes Grundgerüst, in dem die gemeinsamen Interessen beider Länder aufgezeigt sind;
ein Mechanismus für gemeinsame Entscheidungen, um diese Interessen zu wahren.
Als erster Schritt müsste eine gemeinsame Definition für internationalen Terrorismus festgelegt werden. Sind beispielsweise die tschetschenischen Rebellenführer Bascharev und Khattab Terroristen? Was ist mit der Kosovo-Befreiungsarmee? Auch wenn eine Einigung darüber schwer fällt; sie muss gefunden werden.
Wir müssen gemeinsam an einem Strang ziehen, ohne auf einen Feind angewiesen zu sein, der uns verbindet. Eine Gelegenheit dazu bieten gemeinsame Bemühungen gegen die Ausbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen. Stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit, insbesondere hinsichtlich des russischen und zentralasiatischen Öls, eine weitere. Bedauerlicherweise scheint dies jedoch noch immer ein Traum, da die Interessen an der Ölförderung und -preisen sowie die Ansichten über die russische Schuldenrückzahlung sehr unterschiedlich sind.
Letzteres ist überlebenswichtig. Russlands Wirtschaft ist durch die Schulden enorm belastet, was sich mit dem Rückgang von Ölexporterträgen noch verstärken wird. Russlands Auslandsschulden sollten umstrukturiert, ein Teil davon, etwa die Schulden aus der Sowjetära erlassen werden. Ein positives Signal ist die Entscheidung des Außenpolitischen Ausschusses des US Senats, Russland einen großen Teil der Schulden in Amerika zu erlassen. In Russland werten einige dies als Belohnung der Amerikaner dafür, dass Russland ruhig blieb als Amerika sich aus dem ABM-Abkommen von 1972 zurückgezogen hat. In Wahrheit hatte der Senatsausschuss diese Entscheidung getroffen bevor Amerika seinen Rückzug angekündigt hat. Fest steht, dass in dieser Angelegenheit keine schriftlichen Verordnungen getroffen wurden und es bleibt unklar welche Auflagen es geben wird. Auch ist ungewiss, ob die USA Europa überzeugen wird, diesem Beispiel zu folgen. Genau darauf kommt es an, sind die Schulden Russlands in Europa doch höher als die in Amerika.
Vieles von dem, was vor dem 11. September auf der Agenda stand, bleibt unberührt: Rüstungskontrolle, NATO-Erweiterung und Russlands Integration in den globalen Markt. Amerikas einseitiger Rückzug aus dem ABM-Abkommen wird eine Einigung in diesen Fragen wahrscheinlich erschweren. Die Sprengung des ABM-Abkommens könnte auch dazu führen, dass Russland sich veranlasst sieht, in nuklearen Fragen eigene Wege zu gehen.
So verlangt beispielsweise das START II-Abkommen von 1993, dass beide Länder ihre strategischen nuklearen Arsenale um die Hälfte der mit START I genehmigten 6000 Sprengköpfe reduzieren. Ohne START II könnte Russland drei nukleare Sprengköpfe auf jede seiner neuen, bisher mit einem Sprengkopf ausgestatteten, Topol-M Raketen installieren. Das ist wichtig, da die auf dem Land stationierten Atomraketen das Herz von Russlands Streitkräften bilden. Mit START II müsste Moskau eine große Anzahl von Topol-M Raketen stationieren oder Atom-U-Boote mit Raketengeschossen bauen, um mit Amerika mitzuhalten.
Das muss nicht passieren, wenn Präsident Bush - wie versprochen - die amerikanischen Arsenale um zwei Drittel auf 1700 bis 2200 Sprengköpfe reduziert und so Präsident Putins geplanten Kürzungen entspricht. Allerdings will Präsident Bush sein Versprechen nicht in einem formellen Abkommen niederschreiben. Tatsächlich scheint der US-Präsident allergisch gegen Abkommen zu sein, egal ob es um Umweltverschmutzung oder Atomwaffen geht. Doch ohne ein formelles Abkommen könnte eine erneute nukleare Aufrüstung aus Nachlässigkeit -nicht aus der Rivalität der Supermächte- erwachsen.
Auch wenn Russlands Präsident keine unerwarteten Schritte unternehmen wird, um Russlands neue Freundschaft mit Amerika zu gefährden, so muss er dennoch für die Sicherheit seines Landes sorgen. Ein möglicher Weg für ihn wäre, Amerikas Beispiel zu folgen. Auch ohne die START-Abkommen offiziell abzulehnen könnte Putin im Stillen beschließen, dass einige ihrer Auflagen für ihn nicht länger gelten.
Trotz des Rückschlags mit dem ABM-Abkommen müssen die neuen Verhältnisse zwischen Russland/USA und Russland/NATO durch Abkommen und neue gemeinschaftliche Mechanismen institutionalisiert werden. Amerika und seine europäischen Verbündeten jedoch unterschreiben ständig formelle Abkommen und bleiben weiterhin Freunde. Deshalb ruft Amerikas Unwillen, formelle Abkommen zu schließen hierzulande den Verdacht hervor, dass sie die heutige Zusammenarbeit nutzen, um erneuten Unilateralismus zu verdecken. Insbesondere wird befürchtet, dass die Regierung Bush den Anti-Terror-Krieg eskalieren lassen will, indem sie die Feindseligkeiten auf die von Amerika als ``Schurken'' bezeichneten Länder ausdehnt. Das zu tun würde nicht nur die Anti-Terror-Koalition zerstören, sondern auch die antiamerikanischen Gefühle überall verstärken. Auch in Russland.


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