Die Entscheidung der USA auf Stahlimporte Zölle einzuheben zeigt, dass Heuchelei und Handelsgespräche Hand in Hand gehen. Obwohl man davon ausgehen kann, dass die Welthandelsorganisation (WTO) diese Vorgehensweise der Vereinigten Staaten als illegal einstufen wird, bleiben die Entwicklungsländer dennoch misstrauisch. In der Vergangenheit argumentierten sie (allen voran Indien), dass die WTO ein Werkzeug der reichen Länder sei und widersetzten sich daher vielen von der WTO vorgebrachten Forderungen. Tatsächlich lehnte Indien im Vorfeld der im Vorjahr abgehaltenen WTO-Ministerkonferenz in Doha die Einleitung einer neuen Welthandelsrunde ebenso ab, wie eine weitergehende Handelsliberalisierung für industrielle Güter und den Einsatz von Handelssanktionen gegen Länder, die minimale Arbeitsnormen nicht einhalten.

Die Sichtweise, dass es sich bei der WTO im Großen und Ganzen um ein Werkzeug der mächtigen, industrialisierten Nationen handelt, ist weitgehend richtig. Falsch ist es jedoch, gegen alles zu sein, was von der WTO kommt. Es bedarf eines etwas differenzierteren Ansatzes gegenüber der WTO (und dem Norden im Allgemeinen).

Die WTO behauptet von sich, eine demokratische Organisation zu sein, in der jedes Land mit einer Stimme vertreten ist. Jeder Mensch, der die WTO jedoch einigermaßen kennt, weiß, dass sich reiche Länder nicht mit "lästigen" demokratischen Formalitäten aufhalten wollen und daher hinter den Kulissen intervenieren, um die Tagesordnung schon im Vorfeld zu fixieren.

Trotzdem ist die andauernde Opposition gegen die WTO selbstzerstörerisch. Am Beispiel des Konfliktes um die neuen Stahlimportzölle kann man sehen, wie lebensnotwendig ein zentraler Ombudsmann für Welthandelsfragen ist. Die Beseitigung der WTO käme dem Versuch gleich, eine moderne Gesellschaft ohne Gerichte zu schaffen. Obwohl Gerichte bekanntermaßen dazu tendieren, eher mit den Reichen und Mächtigen Nachsicht zu üben, ist es noch immer besser Gerichte zu haben, als sie nicht zu haben.

Notorische Opposition zeugt auch von einem Mangel an Selbstbewusstsein. Man weiß zwar nicht, was man will, aber man glaubt, dass das was andere für gut befinden, automatisch schlecht für einen selbst ist und fordert daher immer das Gegenteil von dem, was der Handelspartner möchte. So wird die Weltwirtschaft fälschlicherweise zu einer Art Nullsummenspiel. In der Wirtschaft gibt es jedoch zahlreiche Beispiele, wo alle gewinnen oder alle verlieren.

Man betrachte daher die drei Forderungen Indiens in diesem Licht. Es war in Ordnung, dass Indien es ablehnte, internationale Arbeitsnormen auf die Tagesordnung der WTO zu setzen, aber es ist falsch, gegen eine neue Welthandelsrunde zu sein.

Die durchschnittlichen Zölle betragen in Indien rund 30 %. Dies ist zwar viel niedriger als in früheren Zeiten, aber trotzdem noch viel höher als in den meisten industrialisierten Ländern. Indien hat sich jedoch aus freien Stücken entschieden, seine Zölle innerhalb der nächsten drei Jahre zu senken. Ein weltweites Programm zu Zollsenkungen würde bedeuten, von Indien einen Schritt zu verlangen, den es ohnehin selbst vornehmen wollte. Wenn nun andere Länder ihre Zölle zu senken hätten, könnte das für Indien einen verbesserten Zugang zu den Weltmärkten bedeuten.

Heutzutage ist Wirtschaftspolitik derart komplex, dass es auf den ersten Blick nicht immer ganz klar ist, was einem Land gut tut und was nicht. Im letzten Dezember kam es in Indien zu einem Aufruhr nachdem ein Schlichtungsgremium der WTO gegen zwei Praktiken Indiens entschied, wonach indische Automobilhersteller einen gewissen Prozentsatz von Autoteilen von indischen Herstellern zu beziehen haben, und indische Automobilhersteller, die gewisse Teile und Zubehör importieren, Waren im gleichen Wert zu exportieren hätten.

Bei näherer Betrachtung dieser Regelungen, gelangt man nicht unbedingt zu dem Schluss, dass diese Politik für Indien von Vorteil ist. Die zwangsweise Schaffung eines Marktes für indische Autoteile verringert den Druck auf die Hersteller dieser Teile, verbesserte Qualität zu produzieren. Und die Verpflichtung für die indische Autoindustrie diese Teile in ihre Wagen einzubauen behindert die Produktion von Autos, die internationalen Qualitätsanforderungen entsprechen.

Auch die Regelung, wonach jeder Devisenabfluss in Form eines Imports durch einen devisenbringenden Export zu kompensieren ist, zerstört ein grundlegendes Spezifikum spezialisierter Produktion. Zumindest in diesem Fall könnte deshalb die Entscheidung der WTO ein Segen sein, der noch nicht als solcher erkannt wird. Manchmal ist es durchaus vorteilhaft, zu etwas verpflichtet zu werden, das man aus eigenem Antrieb nicht geschafft hat.

Indien und andere Schwellenländer müssen sich auf die WTO einlassen und entsprechenden Druck erzeugen, dass den Entwicklungsländern mehr Gehör geschenkt wird. So sind beispielsweise 18 afrikanische Staaten nicht offiziell bei der WTO in Genf vertreten. Welchen Nutzen können sich solche Länder von der WTO erwarten?

Welche Chancen haben arme Länder in einem WTO-Rechtsstreit, wenn die großen, reichen Länder teure Anwälte engagieren, um ihre Sache zu vertreten? Als demokratisches Land mit einem durchaus herzeigbaren Erfahrungsreichtum in Wirtschaft und Recht, sollte sich Indien für bessere Vertretungen im gesamten WTO-Apparat einsetzen. Wenn dieses Ziel einmal erreicht ist, wird es auch leichter, der WTO Aufgaben wie die Einführung der heute noch höchst umstrittenen minimalen Arbeitsnormen zu übertragen. Eines darf man aber nicht vergessen: Selbst wenn man dieses Ziel nicht erreichen sollte, werden Indien und andere vergleichbare Länder eher profitieren, wenn sie aktiv an WTO-Beratungen teilnehmen, anstatt sich zurückzuziehen oder sich als notorische Miesmacher hervorzutun.

P.S.: Glücklicherweise haben nicht alle Nord-Süd-Beziehungen eine politische Dimension. Vor einigen Jahren kam ich als Gastprofessor von Delhi in eine Stadt in einem Entwicklungsland. Ich erzählte meinem Gastgeber, dass ich vorhätte, die Stadt zu Fuß zu erkunden. Das war jedoch mit seiner, für die Menschen in den Entwicklungsländern so typischen spontanen Gastfreundschaft nicht vereinbar und so meinte er, dass er mir das nicht gestatten könnte. Er betätigte eine an seinem Schreibtisch montierte Klingel und beauftragte seinen Assistenten herauszufinden, ob das "Fruchtbarkeitsauto" verfügbar wäre. Ich war verdutzt und während der Assistent unterwegs war, bekam ich durch geschickte Fragestellung heraus, warum das Auto "Fruchtbarkeitsauto" hieß. Es schien, als hätte das Institut von einem Geberland im Norden Geld für ein Projekt für die Fruchtbarmachung von Ackerland erhalten und ein Teil davon wurde in die Anschaffung eines Autos gesteckt, das dann eben diesen Namen bekam.

Bald darauf kam der Assistent keuchend zurück und teilte mit, dass das Fruchtbarkeitsauto nicht verfügbar wäre. Aber mit kaum verhülltem Stolz auf seinen Einfallsreichtum sagt er, dass er in einer anderen Abteilung war und dort für mich als Gast des Institutes das "Armutsauto" gebucht hätte. So fuhr ich am nächsten Tag, leicht von schlechtem Gewissen geplagt, im "Armutsauto" durch die wunderschöne Stadt. Was der Spender aus dem Norden dazu gesagt hätte, werde ich wohl nie erfahren.