Die im Juli ausgesetzten Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WHO) in der Doha-Runde sind eine herbe Enttäuschung. Während in offiziellen Verlautbarungen an der Runde festgehalten wird, ist es praktisch zu einer Kapitulation vor defensiven Lobbys gekommen, die sich an den Status Quo klammern.

Der Status Quo ist aber inakzeptabel. In der Landwirtschaft schützt er die reichen Landwirte der Welt, indem er den armen Möglichkeiten versagt, was den Steuerzahler und die Konsumenten 280 Milliarden Dollar pro Jahr kostet. Im Produktionsbereich hindert er arme Länder daran, in der Wertschöpfungskette aufzusteigen, da die Zölle auf ihre Exporte mit dem Grad der Verarbeitung steigen.

Zudem sind die Barrieren zwischen den Entwicklungsländern besonders hoch, was ein rasches Handelswachstum der Ländern untereinander erschwert. Im Bereich der Dienstleistungen stehen die Handelsschranken einer besseren Qualität und Effizienz im Wege und verlangsamen so das Wachstum eines Sektors, der einen riesigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit und zur Beschäftigung leisten könnte.

Den Abschluss der Verhandlungen der Doha-Runde aufzuschieben birgt Kosten und Risiken für die gesamte Weltwirtschaft, für reiche Länder wie für arme.

Erstens bedeutet die Verzögerung eine vergeudete Gelegenheit, das globale Wachstum zu steigern. Da die Risiken für die gegenwärtige globale Expansion zunehmen, ist dies der falsche Zeitpunkt, sich eine naheliegende und nachhaltige Quelle für Wachstum entgehen zu lassen. Dies ist für arme Länder besonders wichtig, in denen langsameres globales Wachstum fortdauerndes Elend bedeutet.

Zweitens wird eine als schwach und gespalten wahrgenommene WHO es wesentlich erschweren, dem protektionistischem Druck weltweit zu widerstehen, insbesondere wenn die Weltwirtschaft nachlässt. Wir dürfen nicht vergessen, dass das multilaterale Handelssystem – zusammen mit den Bretton Woods Institutionen – ursprünglich errichtet wurde, um eine Wiederholung des Protektionismus und der Abwertung von Währungen zum Schutz der heimischen Wirtschaft der 30er-Jahre zu verhindern, die die Welt in eine Depression stürzten.

Drittens können Handelsreformen einen reibungsloseren Ablauf makroökonomischer Fluktuationen fördern und zu einer geordneten Klärung globaler Unausgewogenheiten beitragen. Eine erfolgreiche Doha-Runde würde somit, unter Beteiligung des IWF, die laufenden internationalen gemeinschaftlichen Bemühungen ergänzen, außenwirtschaftliche Ungleichgewichte unter den großen Wirtschaftsnationen zu bewältigen.

Abschließend wird eine Blockade des multilateralen Prozesses eine sogar noch deutlichere Verlagerung auf bilaterale oder regionale Freihandelsabkommen (FHA) auslösen. Freihandelsabkommen können nicht als Ersatz für multilaterale Liberalisierung dienen. Richtig gestaltet können sie für ihre Mitglieder von Vorteil sein, insbesondere in Verbindung mit geringeren Handelsschranken für alle Handelspartner. Sind solche Abkommen schlecht gestaltet, überwiegen die Kosten häufig den Nutzen – hinsichtlich des Abschließungseffekts, des Wirrwarrs und der Beanspruchung begrenzter Verwaltungskapazitäten. Allgemeiner betrachtet untergräbt die Ausweitung von Freihandelsabkommen das grundlegende Prinzip des multilateralen Handelsystems: Handelsmöglichkeiten sollten allen Ländern gleichberechtigt geboten werden.

Das multilaterale Handelssystem wurde schon öfter auf die Probe gestellt, so auch während der Uruguay-Runde Anfang der 90er-Jahre, und ist gestärkt daraus hervorgegangen. Wir glauben, dass die internationale Gemeinschaft immer noch die Möglichkeit hat, einiges zu erreichen. Sie muss allerdings ein Gefühl für die gebotene Dringlichkeit entwickeln.

Was genau sollte unternommen werden, um die Verhandlungen wieder aufzunehmen?

Länder in Schlüsselpositionen müssen den politischen Willen aufbringen, defensiven Interessen entgegenzutreten und flexibel zu verhandeln, um ein Ergebnis zu erzielen, das die Märkte öffnet. Die Initiative wird von oben ausgehen müssen, wenn innerhalb eines jeden Landes Argumente für offenere Märkte geliefert werden sollen und Unterstützung für diejenigen zur Verfügung stehen soll, die mit Anpassungen rechnen müssen. Alle Länder werden geben müssen; es kann von keinem Land erwartet werden, die Last allein zu tragen.

Einflussreiche Befürworter des Handels können sich im politischen Prozess Gehör verschaffen. So ist es etwa in reichen Ländern unhaltbar, dass Vertreter von Agrarinteressen, ein Sektor, der für weniger als 4% der Beschäftigung sorgt, tatsächlich in der Lage sind, Verträge zur Öffnung neuer Märkte für Dienstleistungen und Erzeugnisse zu verhindern, die mehr als 90% der Arbeitsplätze stellen.

In Entwicklungsländern können Fürsprecher des Handels dazu beitragen, die Debatte auf die Chancen einer globalen Integration zu lenken, statt Ausnahmen hervorzuheben. Entscheidend ist, dass Handelsreformen dem Land helfen, das diese einführt. Die Doha-Runde stellt für Länder eine Gelegenheit dar, nicht nur von den Reformen anderer, sondern ebenso von ihren eigenen zu profitieren.

Indessen sollte es bei den bereits gemachten Fortschritten keine rückläufige Tendenz geben, etwa beim Angebot, Agrarexportsubventionen bis zum Jahr 2013 abzuschaffen und fast allen Exporten aus den so genannten “Least Developed Countries” zollfreien bzw. quotenfreien Zugang zu gewähren. Wir bestärken Geber darin ihre Verpflichtungen umzusetzen, effektive Hilfe für den Handel zu leisten – Unterstützung, die Entwicklungsländern helfen soll, Handelsmöglichkeiten als Hebel für Wachstum voll auszuschöpfen. Sowohl die Weltbank als auch der IWF werden ihrerseits die finanzielle, die technische und die für den Handel relevante analytische Unterstützung aufstocken.

In den Verhandlungen ist schon vieles erreicht worden und ein Abkommen von erheblichem Nutzen ist greifbar. Auch wenn der Weg zurück an den Verhandlungstisch kein leichter ist, sind die Hindernisse nicht unüberwindlich. Alle Länder, aber vor allem die großen Player, tragen die Verantwortung, ihrer Verpflichtung gegenüber der Doha-Runde gerecht zu werden. Um ihrer Bevölkerung willen, des globalen Handelsystems und den Armen dieser Welt, ist es an der Zeit, erneut zur Sache zu kommen.