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Die unerträgliche Leichtigkeit des Wandels

MADRID – Barack Obamas erstes Jahr im Amt war eine ernüchternde Übung in den Grenzen der präsidialen Macht. Es beinhaltet zudem mehrere Lektionen darüber, wie die unverwüstlichen und unpersönlichen Kräfte der Geschichte den Veränderungsdrang eines jeden Führers einengen können. Obamas aktueller „Winter des Missvergnügens“ gibt die gemischte Bilanz seines ersten Jahres authentisch wieder. Das Wahldebakel in Massachusetts hat lediglich die wachsende Kluft zwischen der Agenda des Präsidenten und dem Empfinden des Volks unterstrichen.

Zugegebenermaßen hat Obama ein zusammenbrechendes Finanzsystem, eine Weltordnung im Niedergang und die ständige Bedrohung durch den globalen Terrorismus geerbt. In seinen gigantischen Anstrengungen, den Niedergang aufzuhalten und Amerika zu reformieren, hat Obama visionäre Kraft und Talent gezeigt, er hat jedoch auch am eigenen Leib erfahren, dass die Versprechen neuer Regierungen, wie Henry Kissinger es in seinen Memoiren ausdrückte, nahezu ohne Ausnahme wie „Blätter auf stürmischer See“ sind. Die unmöglichen Fristen, die stets mehrdeutigen Informationen, die dem Präsidenten zugeführt werden, und die komplexen Entscheidungen, die er treffen muss, kollidieren zwangsläufig allzu häufig mit politischen Zwängen und dem Widerstand seiner Verbündeten und Widersacher gegen Veränderungen.

Das innenpolitische Programm des Präsidenten ist mutig und revolutionär, doch prallt es frontal auf die grundlegendsten Lehren des liberalen und individualistischen amerikanischen Ethos. Seine Gesundheitsreform wird, wie die Wahl in Massachusetts gezeigt hat, als persönliche Obsession angesehen und als vollkommen unnötige Ablenkung von wesentlich dringenderen und wichtigeren Angelegenheiten, z. B. der Finanzkrise und der Arbeitslosigkeit.

Obamas Prioritäten in der Außenpolitik sind definitiv tadellos. Doch eine Struktur von internationalen Beziehungen herzustellen, die eine stabilere und dauerhaftere Weltordnung gewährleistet, ist keine Aufgabe, die innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden könnte. Auch ist gar nicht sicher, dass die Opfer, die einem Land abverlangt werden, das bereits über die Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten hinaus strapaziert wurde, und der Widerstand der Weltmächte es zulassen werden, dass dies überhaupt in einer einzigen präsidialen Amtszeit erreicht werden kann.

Der Irak zeigt einige positive Anzeichen einer politischen und institutionellen Erholung, doch bleiben die Omen für die Zukunft in Obamas eigenen Worten „unerfreulich“. Der Zerfall eines bereits zerstückelten Landes, die Rückkehr des Bürgerkriegs und der Schatten der iranischen Macht, der sich über den irakischen Staat senken könnte, sind alles plausible Szenarien.

Obama, eigentlich ein Mann des Friedens, ist zu ebenso einem Kriegspräsidenten geworden wie sein Vorgänger. Nachdem er die harten Fakten der Welt, wie sie wirklich ist , gesehen hat, ist er zum Verfechter des „gerechten Kriegs“ geworden. In Afghanistan entschied er sich für eine beträchtliche Truppenverstärkung, doch bleibt die Ahnung eines Siegs, der einen Abzug der Truppen ermöglichen würde, ebenso verschwommen und ungewiss, wie sie es im Fall des Iraks war. Die Lösung ist letzten Endes politisch, nicht militärisch. Der Verteidigungsminister Robert Gates bemerkte zu Recht, dass die Taliban „Teil der politischen Struktur“ Afghanistans sind und daher „an der Regierung des Landes teilhaben müssen.“

Doch kann dies eventuell nicht erreicht werden, ohne die wichtigsten regionalen Akteure einzubeziehen, darunter Pakistan, China und möglicherweise der Iran. Das Versäumnis der Regierung Obama, die Friedensverhandlungen über Kaschmir zwischen Indien und Pakistan wieder in Gang zu bringen, ist eine der gravierendsten Schwächen ihrer „AfPak“-Strategie. Wenn die wechselseitige Feindseligkeit dieser beiden Länder nicht gezügelt wird und ein fundamentalistisches Afghanistan weiter die strategische Tiefe bietet, über die Pakistan seine indischen Erzfeinde bedroht, könnte das aktuelle Desaster immer noch in einer Niederlage enden.

Obama brüstet sich zu Recht seines Erfolgs, China für gemeinsame ernsthafte Sanktionen gegen Nordkorea gewonnen zu haben, doch könnte er falsch liegen, wenn er daraus Schlüsse für den Iran zieht, einen wichtigen strategischen Partner für die Chinesen. Ebenso hat Amerikas Politik eines „Neustarts“ mit Russland gewiss die Beziehungen zum Kreml verbessert, doch bleibt es nach wie vor höchst unwahrscheinlich, dass die Russen ihre privilegierten Beziehungen zum Iran gefährden würden, indem sie sich seiner wirtschaftlichen Zermürbung anschließen.

Israels Angst, das Scheitern der Sanktionen könnte dazu führen, dass die Vereinigten Staaten die Koexistenz mit einem nuklear bewaffneten Iran akzeptieren, wie sie es bei der Sowjetunion während des Kalten Kriegs taten, ist nicht völlig unbegründet. Obamas Regierung wird keinen Krieg mit einem dritten muslimischen Land anfangen, während die beiden anderen weiterhin in Flammen stehen. Der Iran könnte sich letztlich als Friedhof für Obamas Traum einer Welt ohne Atomwaffen erweisen.

George Bernhard Shaw merkte einst an, dass der Mensch in der Kunst des Friedens ein Stümper ist. Obama hat gerade zugegeben, dass im israelisch-palästinensischen Friedensprozess auch ein Präsident einer sein kann. „Widerspenstiger kann ein Problem nicht sein“, gab er nach einem verlorenen Jahr mit mehr Irrtum als Versuch zu. Naiv ignorierte er die harten Lektionen aus 20 Jahren der erfolglosen Friedensbemühungen und bestand auf dem ausgedienten Modell direkter Verhandlungen zwischen Parteien, die sich selbst überlassen zwangsläufig in einer Sackgasse enden. Es war lobenswert bescheiden von ihm, zuzugeben, dass er falsch damit lag, „die Erwartungen so hoch anzusetzen.“

Ohne einen Durchbruch im arabisch-israelischen Konflikt hat Obama weiterhin das Epizentrum der Gebrechen des Nahen Ostens vor sich, das seine gesamte Strategie in der Region ernsthaft untergräbt. Dennoch ist er nach wie vor der größte Hoffnungsträger für eine bessere Welt, den diese politische Generation zu bieten hat. Zudem hat er immer noch Zeit, um Woodrow Wilsons Überzeugung zu bestätigen, ein Präsident könne „ein eben so großer Mann sein, wie er es beschließt.“

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