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Die Tyrannei von „King Cotton“

Die Amerikaner meinen häufig, dass die armen Länder einfach nur ihre Märkte öffnen müssten, damit größerer Wohlstand entstehen kann. Leider ist dies, was die Landwirtschaft betrifft, bloße Rhetorik. Die Vereinigten Staaten geben lediglich ein Lippenbekenntnis zu den Prinzipien des freien Marktes ab, begünstigen dabei aber Washingtoner Lobbyisten und Wahlkampfspender, die genau das Gegenteil fordern. Tatsächlich sind es Amerikas eigene Agrarsubventionen, die zumindest bis jetzt zum Scheitern der so genannten Doha-Entwicklungsrunde beigetragen haben, bei der neue Gelegenheiten für arme Länder geschaffen werden sollten, ihr Wachstum zu steigern.

Subventionen schaden Landwirten in Entwicklungsländern, weil sie zu höherem Ertrag führen – und zu niedrigeren globalen Preisen. Die Regierung Bush, die sich angeblich für freie Märkte überall auf der Welt einsetzt, hat in Wirklichkeit die Summe der Agrarsubventionen in den USA nahezu verdoppelt.

Das Problem lässt sich anhand von Baumwolle verdeutlichen. Ohne Subventionen würde es sich für Amerikaner nicht lohnen, viel Baumwolle zu produzieren; mit Subventionen sind die USA der größte Bauwollexporteur der Welt. Etwa 25.000 reiche amerikanische Baumwollfarmer teilen sich Subventionen im Wert von $ 3 bis $ 4 Milliarden – dabei geht ein Großteil des Geldes an eine geringe Anzahl von Empfängern. Das erhöhte Angebot drückt auf die Baumwollpreise und schadet allein in Afrika südlich der Sahara etwa 10 Millionen Bauern.

Selten haben so wenige Menschen so vielen so großen Schaden zugefügt. Der Schaden ist umso größer, wenn man bedenkt, wie die amerikanischen Handelssubventionen zum Scheitern der Doha-Runde beigetragen haben.

Anstatt die Abschaffung seiner Baumwollsubventionen anzubieten, schlug Amerika vor, die amerikanischen Märkte für Baumwollimporte zu öffnen – ein im Wesentlichen bedeutungsloser PR-Schachzug, der schnell nach hinten losging. Aufgrund seiner riesigen Subventionen exportiert Amerika Baumwolle und würde, auch wenn die Handelsschranken aufgehoben wären, wenig davon importieren.

So haben die jüngsten Handelsgespräche etwas Surreales an sich, denn die Baumwollsubventionen müssen letztendlich unabhängig vom Ergebnis der Gespräche abgeschafft werden. Das von Amerikas Unnachgiebigkeit frustrierte Brasilien hat ein WTO-Streitschlichtungsverfahren gegen die US-Baumwollsubventionen angestrengt, bei dem so entschieden wurde, wie fast jeder Volkswirtschaftler entscheiden würde: Die Subventionen verzerren den Welthandel und sind daher unzulässig.

Angesichts der WTO-Verfügung werden die USA versuchen, den Wortlaut des Gesetzes einzuhalten und seinen Sinn zu umgehen, indem sie Änderungen am Subventionsprogramm vornehmen, um die „formale“ Erfüllung sicherzustellen. Doch ist fast sicher, dass diese Versuche fehlschlagen werden. Obwohl es noch Jahre dauern kann, werden die Baumwollsubventionen am Ende abgeschafft.

Selbstverständlich sind die Subventionen der Europäischen Union bei weitem höher, doch im Gegensatz zu den USA hat Europa sich Mühe gegeben, sie abzubauen, besonders die Exportsubventionen. Obwohl bei Exportsubventionen offensichtlicher ist, dass sie den Handel verzerren, sind die amerikanischen Baumwollsubventionen und anderen Beihilfen in Wirklichkeit fast genauso schlimm. Wenn Subventionen zu einer erhöhten Produktion führen, ohne dass dabei der Verbrauch steigt, was für landwirtschaftliche Verbrauchsgüter typisch ist, schlägt sich die erhöhte Produktion direkt in höheren Exporten nieder, die direkt zu niedrigeren Preisen für die Produzenten, geringeren Einkommen für Bauern und mehr Armut in der Dritten Welt führen, unter anderem bei Millionen von Baumwollfarmern, die sich in nahezu unfruchtbaren Gegenden auf dem Existenzminimum durchschlagen.

Amerika und die anderen Industrieländer sind die wirklichen Verlierer beim Scheitern der Doha-Runde. Hätte sich die Regierung Bush an ihre Verpflichtungen gehalten, wäre den amerikanischen Steuerzahlern die Abschaffung großer Agrarsubventionen zugute gekommen – ein echter Segen in Zeiten der gähnenden Haushaltsdefizite. Auch als Verbraucher wäre es den Amerikanern damit besser gegangen, da sie besseren Zugang zu verschiedenen günstigen Waren aus armen Ländern gehabt hätten.

Ebenso wäre der Migrationsdruck gesenkt worden, denn in erster Linie sind es die gewaltigen Einkommensunterschiede, die Menschen dazu bewegen, ihre Häuser und Familien zu verlassen, um in die USA einzuwandern. Ein faires Handelssystem hätte geholfen, diese Unterschiede zu verringern.

Tatsächlich würden die Bürger in sämtlichen reichen Industrieländern von einer wohlhabenderen Welt profitieren – insbesondere von einer Welt, in der es weniger Armut und weniger Leute ohne Hoffnung gibt. Denn wir alle leiden unter der politischen Instabilität, die derartige Hoffnungslosigkeit erzeugt.

Doch würde gerade Amerika vielleicht am meisten profitieren, wenn es die Doha-Runde mit einem glaubwürdigeren und großzügigeren Angebot wiederbeleben würde. Amerikas Einfluss in der Welt hat in den letzten Jahren stark gelitten. Bushs heuchlerische Rhetorik des freien Marktes bei gleichzeitiger Verfolgung einer protektionistischen Politik hat die Lage noch verschlimmert.

Amerikas nationale Interessen gebieten somit einen Politikwechsel. Doch gibt es noch einen weiteren gewichtigen Grund dafür: Ärmere und Schwächere gerecht zu behandeln, ist moralisch das Richtige.

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