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Der transatlantische Index

Wie sollte man den derzeitigen Zustand der transatlantischen Beziehungen beurteilen? Mit einem Verweis auf die Wall Street können wir sagen, dass das Bündnis steht, Europa lahmt und die USA eindeutig am Boden sind.

Das Bündnis „steht“ vor allem aus einem Grund: der Verbesserung der französischen Beziehung zu den USA in der Folge von Nicolas Sarkozys Wahl zum französischen Präsidenten. Zum ersten Mal seit der Gründung der Fünften Republik durch Charles de Gaulle lautet Frankreichs Priorität nicht mehr, im Widerstand gegen die USA zu leben.

Die Anzeichen für diesen Wechsel sind stark, ja sogar spektakulär. Von der härteren Position Frankreichs gegenüber dem Iran bis hin zu einer echten Verbesserung der Beziehungen zu Israel, ganz zu schweigen von symbolischen Gesten wie Sarkozys Sommerurlaub in Amerika oder dem Besuch des Außenministers Bernard Kouchner in Bagdad, weist alles darauf hin, dass wir es mit einem neuen Frankreich zu tun haben, das ernsthaft eine Rückkehr in die integrierte Militärstruktur der NATO in Erwägung zieht.

Frankreichs Wandel ist das Ergebnis politischen Kalküls und tief empfundener Emotionen. Laut Sarkozy haben die Franzosen nichts gegen die Amerikaner, sondern einfach etwas gegen Bush. Durch seine Bereitschaft, mit der Vergangenheit zu brechen, insbesondere mit Jacques Chiracs Erbe, und durch die globale PR für seinen „Änderungsauftrag“ ebnet Sarkozy den Weg für das Amerika nach Bush, das bald kommen wird.

Er weiß, dass Frankreich, um wieder zu einem einflussreichen Akteur in Europa zu werden, näher an Amerika heranrücken muss, was Frankreich automatisch Deutschland und Großbritannien näher bringen wird, ganz zu schweigen von Polen und Italien. Auch emotional neigt „Sarkozy, der Amerikaner, der Macher“, der nach seinen Taten bewertet werden möchte, dazu, sich als eine gallische Verkörperung des amerikanischen Traums zu sehen. Er ist Einwanderersohn, der Außenseiter, dessen Aufstieg an die Spitze der lebendige Beweis für die französische Offenheit ist.

Auch in den USA hat sich die Haltung gegenüber dem Bündnis mit Europa stark verändert. Der Fehlschlag im Irak, das Risiko, dass Afghanistan zu einem „zweiten Irak“ wird, und Russlands neues Selbstbewusstsein haben Amerika aus der arroganten Zurückhaltung, die Bushs Präsidentschaft zum größten Teil kennzeichnete, zu einer Wiederentdeckung der Werte des Bündnisses geführt.

Amerika braucht Bündnispartner und macht sich keine Gedanken über ihre potenzielle unabhängige Stärke. Ein amerikanischer Spitzendiplomat drückte dies folgendermaßen aus: „Das Letzte, worüber ich mir Sorgen mache, wenn ich um drei Uhr nachts aufwache, ist, dass Europa zu stark wird.“

Doch sollte die Annäherung zwischen Frankreich und den USA nicht über andere Tatsachen hinwegtäuschen. Erstens läuft die NATO in Afghanistan Gefahr, ihre erste militärische Niederlage zu erleiden. Woher sollen die benötigten neuen Truppen kommen? Außerdem könnte ein wichtiges Mitglied des Bündnisses, die Türkei, demnächst zu einem gefährlichen militärischen Abenteuer im kurdischen Nordirak aufbrechen.

Zweitens, man kann nicht über die NATO sprechen, ohne darauf hinzuweisen, dass die beiden Stützen des Bündnisses – Europa und die USA – nicht in bester Form sind. Ein Grund dafür, dass Europa „lahmt“, ist Sarkozy. Er mag zwar eine vielversprechende Neuerung für das Bündnis sein, seine Europapolitik gibt Europa jedoch Anlass zur Sorge. Obwohl Sarkozy behauptet, Europa habe für ihn Vorrang, scheinen seine Verfahrensweisen seinen Absichten zu widersprechen.

Die schwierige persönliche Chemie zwischen ihm und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel wird durch die permanenten Angriffe auf die Europäische Zentralbank und ihren Präsidenten Jean-Claude Trichet weiter erschwert. Man kann das Bündnis nicht im Namen Europas verteidigen und gleichzeitig Europa durch Anfälle des Populismus und des wirtschaftlichen Nationalismus schwächen.

Die drei wichtigsten neuen Regierungschefs Europas – Gordon Brown in Großbritannien, Merkel und Sarkozy – gehören alle einer Generation an, die das Projekt der europäischen Integration nicht mehr emotional bewegt. Ihre Beziehung zu Europa – wenn es überhaupt eine gibt – ist bestenfalls rational, nicht emotional. Doch reicht kühle Rationalität aus, um einen europäischen Sicherheitspfeiler im Kontext des Bündnisses zu schaffen?

Was Amerika angeht, liegt es sowohl im Hinblick auf seine „sanfte“ ideologische Macht (Soft Power) als auch hinsichtlich seiner „harten“ militärischen Macht am Boden. Die USA bleiben bei weitem das stärkste Land weltweit, insbesondere in militärischer Hinsicht, aber sie müssen sich zu einer Zeit, in der Macht relativ ist, mit grundlegenden Fragen über den Einsatz und den Nutzen von Gewalt auseinandersetzen.

Amerikaner und Europäer müssen derzeit gleichermaßen Bescheidenheit zeigen. Anders als bei der Gründung des Bündnisses hat sich ein multipolares Weltsystem herausgebildet, in dem der demografische und wirtschaftliche Anteil des Westens gesunken ist und in dem er jetzt mit erfolgreichen autoritären Modellen wie China oder sogar Russland wetteifern muss.

In diesem neuen Kontext ist Solidarität so entscheidend wie nie zuvor. Die öffentliche Meinung über die USA ist in Europa weithin negativ und wird es auch mindestens bis zu den nächsten Präsidentenwahlen 2008 bleiben. Ebenso verbessert sich auch in den USA das Ansehen Frankreichs und Europas nur langsam.

Nur wenn wir unsere gemeinsamen Werte achten, anstatt unsere Unterschiede zu vertiefen, kann der Westen sich selbst neu erfinden. Das Bündnis „steht“ zwar, aber seine Aussichten bleiben ungewiss.

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