JERUSALEM – In den Wirren der Französischen Revolution entstand eine Volksweisheit, die lautete: „Wie schön war die Republik – unter der Monarchie.“ Die Ziele der Revolution waren Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Für Frankreich – und weite Teile Europas – aber brachte sie jakobinischen Terror, rechtsgerichteten Gegenterror, jahrzehntelange Kriege und letztlich napoleonische Tyrannei. Vor einer ähnlichen Herausforderung stehen momentan Nordafrika sowie der Nahe und Mittlere Osten, wo es in den meisten arabischen Ländern zu massiven Unruhen kommt. 

Aus historischer Perspektive sind die gegenwärtigen Ereignisse beispiellos in der arabischen Welt. Zum ersten Mal wurden autoritäre arabische Regimes gestürzt, während andere durch Massendemonstrationen für Freiheit und Demokratie unter Druck geraten. Früher wechselten die arabischen Regime durch Militärcoups und andere Putsche, aber nie durch Volksaufstände.

Während der großen Demokratisierungswelle der 1990er Jahre, als die Diktaturen in Osteuropa, Lateinamerika, Subsahara-Afrika und Südostasien zu Fall gebracht wurden, passierte im arabischen Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten nichts dergleichen. Nun allerdings hat die politische Trägheit ein Ende gefunden. Der Tahrir-Platz in Kairo wurde zu einem Symbol sowohl für Hoffnung als auch für die „Macht des Volkes“.

Aber obwohl die meisten arabischen Regimes momentan offenbar unter Druck stehen, sind bis jetzt nur zwei autoritäre Herrscher abgesetzt worden – Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien und Hosni Mubarak in Ägypten. Bei ihnen handelte es sich um Oberhäupter relativ „weicher“ Autokratien. Weit gewaltsamere und rücksichtslosere Herrscher – wie Oberst Muammar Gaddafi in Libyen, Bashar Assad in Syrien und Ali Abdullah Sale im Jemen – sind zwar in Bedrängnis, haben sich aber bei der Unterdrückung des Widerstandes (bis jetzt) als viel zäher erwiesen. Sogar im winzigen Bahrain ist es der sunnitischen Minderheit bisher gelungen, ihre Macht gegenüber der schiitischen Mehrheit aufrechtzuerhalten, wenngleich mit militärischer Hilfe benachbarter sunnitischer Länder.

Wie immer ist es einfacher, eine Autokratie zu Fall zu bringen, als ein demokratisches Regime zu konzipieren und zu konsolidieren. Als der Kommunismus in Osteuropa zusammenbrach, verfügten die alten Systeme, trotz einiger offensichtlicher Unterschiede, über die gleichen Merkmale: sie waren Einparteiendiktaturen mit staatlicher Kontrolle der Wirtschaft, des Bildungssystems und der Medien. Heute unterscheiden sich die Länder in beträchtlichem Maße. Polen, der Tschechischen Republik und Ungarn, beispielsweise, gelang ein erfolgreicher Übergang zu Demokratie und funktionierender Marktwirtschaft. Russland fiel in ein neo-autoritäres System zurück. Die früheren Sowjetrepubliken in Zentralasien haben durchweg verschiedene „sultanistische“ Regierungsformen entwickelt.

Der Grund für diese Unterschiede ist simpel: Für den demokratischen Übergang bedarf es nicht nur Wahlen, sondern auch anderer Voraussetzungen – eine lebendige Zivilgesellschaft;  gewisse tatsächlich erlebte oder erinnerte Traditionen hinsichtlich demokratischer Vertretung, Pluralismus, Toleranz und Individualismus; eine eingeschränkte Rolle der Religion und ein wirksames institutionelles Rahmenwerk für ein Mehrparteiensystem. Wo diese Bedingungen erfüllt sind, kann der Übergang zur Demokratie gelingen. Wo sie fehlen, sind die Chancen auf einen erfolgreichen Übergang in Richtung konsolidierter Demokratie gering.  

Die Entwicklungen in Ägypten werden von entscheidender Bedeutung sein, nicht nur weil es sich um das größte arabische Land handelt, sondern auch, weil manche der nötigen Voraussetzungen dort stärker ausgeprägt scheinen als anderswo in der Region. Aber sogar in Ägypten sind die Herausforderungen enorm. Nachdem für September Wahlen angesetzt sind, bestehen ernsthafte Zweifel, ob die Oppositionsgruppen über genug Zeit, Mittel und Erfahrung verfügen, um schlagkräftige politische Parteien auf die Beine zu stellen.

Als ernstzunehmende Akteure erscheinen momentan nur die Armee – die das Land im Endeffekt seit 1952 regierte – und die Muslimbruderschaft, die über das ausgedehnteste soziale Netzwerk verfügt. Wird die Armee, deren Machtmonopol paradoxerweise durch die zum Sturz Mubaraks führenden Demonstrationen legitimiert ist, bereit sein, ihren über Jahrzehnte aufgebauten enormen politischen und wirtschaftlichen Einfluss aufzugeben?

Man hört von einem möglichen Modus vivendi zwischen Armee und Muslimbruderschaft. Tatsächlich sind einige Aktivisten schon wieder zurück auf dem Tahrir-Platz und demonstrieren gegen diese unpassende, aber dennoch mögliche Allianz. Kann ein tribalisiertes Land wie Libyen nach dem Sturz Gaddafis über die für den Aufbau einer funktionierende Demokratie nötigen Bausteine verfügen?   

Zu betonen ist, dass das wahre Thema dabei nicht der Islam ist: In Europa war die katholische Kirche lange Zeit die größte Feindin der Demokratie und des Liberalismus. Und dennoch sind christlich-demokratische Parteien heute eine der tragenden Säulen europäischer Demokratie. Ebenso wie christliche Kirchen kann sich auch der Islam ändern und Indonesien und die Türkei könnten in dieser Hinsicht als Beispiele dienen. Aber eine Konstellation, in der eine fundamentalistische islamische Gruppe wie die Muslimbruderschaft ohne wirksame Gegenkräfte die stärkste Organisation in der Gesellschaft bilden, ist eine ernsthafte Herausforderung.

Wie werden sich diese Entwicklungen nun auf den israelisch-palästinensischen Friedensprozess auswirken, der in einer Sackgasse zu stecken scheint? Schwer zu sagen, vor allem, weil die momentan den Gazastreifen kontrollierende Hamas sich von der wachsenden Macht ihrer Mutterorganisation in Ägypten ermutigt fühlen könnte. Die jüngste Gewalteskalation entlang der Grenze zwischen Gaza und Israel weist darauf hin, dass sich die Lage in eine gefährliche Richtung entwickelt.

Ursprünglich reagierte Israel konfus auf die arabischen Revolten. Momentan äußern israelische Spitzenpolitiker, dass sie einen demokratischen Wandel in der Region als Garant für den Frieden und gemeinsame Werte begrüßen würden, obwohl sie auch eine gewisse Skepsis an den Tag legen, ob diese Entwicklungen auch tatsächlich bevorstehen.

Skepsis ist auch hinsichtlich der unbekannten Folgen der westlichen Militärintervention in Libyen angebracht: die Arabische Liga hat vielleicht darum ersucht und der UN-Sicherheitsrat hat sie gebilligt, aber das Ergebnis alles andere als sicher. Was immer in Libyen auch geschieht, wird Auswirkungen in der ganzen Region haben.

Der Weg in Richtung Demokratie war immer steinig – man blicke nur auf ein Jahrhundert des Umbruchs in Europa zurück und die Schwierigkeiten, vor denen die USA im Umgang mit Sklaverei und den Bürgerrechten für ihre schwarze Bevölkerung standen. Es ist zu hoffen, dass es auch für den arabischen Nahen und Mittleren Osten ein Licht am Ende des Tunnels gibt, aber der Tunnel könnte sehr lang werden.