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Die Rückkehr von 1948

TEL AVIV – Die bevorstehende UNO-Konferenz anlässlich des 60. Jahrestages des UN-Flüchtlingshilfswerks für Palästina hätte zu keinem besseren Zeitpunkt kommen können. Die Rückgabe der 1967 besetzten Gebiete ist natürlich weiterhin eine Voraussetzung für die Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern, aber es ist die Hinterlassenschaft des Krieges von 1948, die die Konfliktparteien jetzt in das Zentrum der Debatte gestellt haben.

Seltsamerweise war es der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der die Akte von 1948 wieder öffnete, als er forderte, die Palästinenser mögen Israel als jüdischen Staat anerkennen. Diese Forderung hat die Suche nach Frieden zum Wesentlichen zurückgeführt, wobei die Fragen der Flüchtlinge eine zentrale Rolle spielen werden.

Die Absicht Netanjahus war es hauptsächlich, die Palästinenser zu zwingen, zuzugeben, dass das Rückkehrrecht für Flüchtlinge nur für den palästinensischen Staat gilt, nicht für Israel. Aber die wahre Bedeutung dieser Forderung liegt darin, dass sie zu einer Zeit formuliert wird, in der die Politik von Premierminister Salam Fayad die palästinensische Nationalbewegung vor die Herausforderung stellt, zwischen einem Rehabilitationsethos und einem Ethos der Staatsbildung zu wählen.

Unter Fayad scheint die Palästinensische Autonomiebehörde die starke Abhängigkeit der nationalen Bewegung von der Diaspora durch die Errichtung eines Staates innerhalb der territorialen Grenzen der besetzten Gebiete abzulösen. Es ist, als würde die Stimme der Diaspora in Palästina zum Schweigen gebracht. Das gerade gewählte Exekutivkomitee der PLO hat auffälligerweise nur einen Vertreter der Diaspora, einen Delegierten aus dem Libanon, wohingegen es früher ausschließlich aus Vertretern der Diaspora bestand.

Dies könnte einen grundlegenden Wandel in der Entwicklung des palästinensischen Nationalismus bedeuten. Im Zionismus stand die jüdische Gemeinschaft in Palästina im Zentrum der Entscheidungsfindung, wobei die jüdische Diaspora eine strategische Rückendeckung darstellte. Aber die Situation war bei den Palästinensern genau umgekehrt: das Ethos der Diaspora mit dem Elend der Flüchtlinge im Zentrum war das Herz der palästinensischen Sache und der Fokus der Entscheidungsfindung für die nationale Bewegung.

Die Folge war, dass sich die Palästinenser in den besetzten Gebieten immer der Diaspora unterworfen haben. Wenn sie eine führende Rolle übernehmen wollten – zum Beispiel während der ersten Intifada 1987 – wurde ihre Initiative durch die diaspora-geprägte PLO unterdrückt.

Der Fayadismus zielt dagegen auf die „Zionisierung“ der palästinensischen nationalen Bewegung ab. Er durchdringt die palästinensische Sache mit einem positiven Ethos der Nation- und Staatsbildung, löst die disapora-zentrierten Belange des palästinensischen Nationalismus ab und überwindet damit die lähmende Fixierung auf niemals eingelöste Forderungen nach Rechten und Gerechtigkeit.

Im Friedensprozess, so wie er bisher betrieben wurde, wollten sich die Israelis immer auf die Themen von 1967 konzentrieren, also auf Land und Sicherheit. Die Palästinenser wollten aber immer zu den Themen von 1948 zurückkehren: Flüchtlinge, Zerstreuung und die Notwendigkeit, dass sich „die Israelis dem Tribunal der Geschichte stellen“, wie es Akram Hanya, ein enger Vertrauter Arafats ausdrückte.

Es sieht so aus, als seien die Rollen vertauscht worden. Gerade als Israel es geschafft hat, die palästinensische Nationalbewegung zu domestizieren, indem es die Palästinenser zwingt, ihre revolutionären Ziele zugunsten von Staatsbildung und wirtschaftlicher Entwicklung fallen zu lassen – eine Neuorientierung, die vom Zionismus auch betrieben wird – beschließen die Israelis, die Palästinenser zu den Grundlagen des Konflikts zurückzubringen.

Trotz des zunehmenden Fayadismus wird die palästinensische Nationalbewegung darauf achten, ihre tatsächlichen Quellen der Legitimität nicht zu verraten: das Ethos der Enteignung und den Flüchtling. Die Entscheidungen beim letzten Fatah-Treffen waren eindeutig: die Flüchtlinge wurden aufgerufen, „nach Hause zurückzukehren“.

Die Palästinenser versuchen, den Stab an beiden Enden zu halten. Vor der Welt bekräftigen Sie ihre Unterstützung der Zwei-Staaten-Lösung, während sie gleichzeitig das Recht auf Rückkehr einfordern. Eine besonnene palästinensische Führung müsste langsam begriffen haben, dass das rhetorische Versprechen, zu einem verlassenen Haus und zum Olivenbaum zurückzukehren, ein unverantwortliches Trugbild ist, das dem Grundprinzip eines separaten palästinensischen Staates widerspricht.

Beim Thema Frieden geht es nicht um Gerechtigkeit, sondern um Stabilität. Die Palästinenser müssen ihren nationalen Diskurs an dem ausrichten, was machbar ist. Israel muss hingegen seine eigenen Widersprüche lösen und das Flüchtlingsproblem so angehen, dass die Legitimität und Dauerhaftigkeit eines zukünftigen Friedensabkommens mit den Palästinensern gesichert ist. Da Israel praktische Maßnahmen wie Umsiedlung und Wiedergutmachung einleiten muss, die nicht auf einem automatischen Recht auf Rückkehr beruhen, ist auch ein Symbol echter moralischer Wiedergutmachung notwendig.

Anstatt die Erinnerung an die Flüchtlinge zu unterdrücken, muss Israel zugeben, dass das Land 1948 mit dem Schwert geteilt wurde und dass die Gründung des jüdischen Staates auch aufgrund der massiven Entwurzelung und Enteignung der palästinensischen Gemeinschaften gegründet wurde. Israel sollte genug Selbstvertrauen in seine Stärke als Nation haben, um die Tragödie der palästinensischen Naqba in die Lehrpläne der Schulen aufzunehmen. Die Lösung von Konflikten dieser Art erfordert die Wiedererlangung der historischen Erinnerung und eine korrekte Anhörung der historischen Darstellungen beider Parteien, vielleicht durch die Bildung von Wahrheits- und Versöhnungskommissionen.

Israels Trost wäre, dass auch die Palästinenser sich damit auseinandersetzen müssen, welchen Anteil sie selbst an dem Unglück hatten, das über sie gekommen ist. Nur eine akzeptable Vereinbarung in Bezug auf die Flüchtlinge kann die Akte 1948 endgültig schließen – und erst dann kann der Konflikt in Palästina enden.

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