NEW YORK: Stimmungen und Moden kommen in Japan häufig wie Tsunamis, Taifune oder Erdrutsche daher. So ist die bisher regierende Liberaldemokratische Partei (LDP), die seit mehr als 50 nahezu ununterbrochen an der Macht war, jetzt bei den Parlamentswahlen beerdigt worden. Schon einmal, im Jahre 1993, hatte es einen Wandel gegeben, als eine Koalition aus Oppositionsparteien kurzzeitig die Macht übernahm, doch damals konnte die LDP ihre Mehrheit im mächtigen japanischen Unterhaus halten. Diesmal ist selbst jene letzte Bastion gefallen. Die Demokratische Partei Japans (DPJ), eine Mitte-links-Partei, hat mehr als 300 der 480 Sitze des Unterhauses errungen. Die Herrschaft der LDP ist vorbei.
Die auf den Aufstieg Chinas fixierte Welt hat diese richtungsreisende Veränderung in der Politik der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt nur mit Verzögerung wahrgenommen. Die japanische Politik hat in der Weltpresse ein langweiliges Image. Die meisten Redakteure bevorzugen – so sie denn überhaupt über Japan berichten – Geschichten über die Verrücktheit seiner populären Jugendkultur oder die wilderen Gestade japanischer Sexualität.
Der Hauptgrund hierfür ist natürlich, dass die japanische Politik langweilig war – zumindest seit Mitte der 1950er Jahre, als die LDP ihr Machtmonopol konsolidierte. Nur echte Kenner der verborgenen Kabale innerhalb der herrschenden Partei bequemten sich, die Auf- und Abstiege der Führer der einzelnen Parteigruppen zu verfolgen, von denen viele aus etablierten politischen Familien stammten und von denen die meisten auf zwielichtige Finanzmittel angewiesen waren. Von Zeit zu Zeit brachen Korruptionsskandale aus, doch auch diese waren gewöhnlich Teil parteiinterner Manöver, um Politiker im Zaum zu halten, die überehrgeizig wurden oder versuchten, sich die Macht zu greifen, bevor ihre Zeit gekommen war.
Und in gewisser Weise funktionierte das System: Die Bosse der einzelnen LDP-Gruppierungen wechselten sich als Ministerpräsidenten ab, die verschiedenen Geschäftsinteressen zahlten ihre Schmiergelder, mehr oder weniger fähige Bürokraten entschieden über die nationale Wirtschaftspolitik, und um Japans Sicherheit (und auch einen Großteil seiner Außenpolitik) kümmerten sich die USA. Einige dachten, das System würde ewig fortbestehen.
Tatsächlich wird häufig argumentiert – und zwar von Japanern wie von ausländischen Kommentatoren –, dass ein faktischer Einparteienstaat den Japanern zupass käme. Stabilität auf der Basis eines sanften Autoritarismus sei die asiatische Methode, der nun auch China folge. Die Asiaten, so wird behauptet, mögen die unordentliche Streitsucht der parlamentarischen Demokratie nicht. Man brauche sich nur anzusehen, was passiere, wenn sie dumm genug seien, ein derartiges System zu importieren, wie etwa in Südkorea oder Taiwan. Statt einer zivilisierten Debatte gäbe es Filibuster und Faustkämpfe.
Doch die koreanischen und taiwanesischen Demokratien erscheinen, ungeachtet ihrer gelegentlichen Ausbrüche, bemerkenswert robust. Und das Argument, dass die Japaner, oder andere Asiaten, kulturell dem politischen Wettbewerb abgeneigt seien, ist historisch einfach unzutreffend.
Tatsächlich strotzt die japanische Geschichte nur so von Streit und Rebellion, und Japan war das erste unabhängige Land Asiens mit einem Mehrparteiensystem. Seine Nachkriegsdemokratie war so ungebärdig – mit Massendemonstrationen, militanten Gewerkschaften und starken linksradikalen Parteien –, dass der vorsätzliche Versuch unternommen wurde, die Politik aus dem System herauszudrücken und die Langweile des Einparteienstaats durchzusetzen.
Dies geschah Mitte der 1950er Jahre, und zwar nicht aus kulturellen, sondern allein aus politischen Gründen. Wie Italien (vielleicht die engste europäische Parallele zu Japan) war Japan ein Frontstaat des Kalten Krieges, und die japanischen Konservativen – und die US-Regierung – hatten Angst vor einer möglichen Machtübernahme durch die Linke, womöglich gar durch die Kommunisten.
Also etablierte man eine große konservative Koalitionspartei (ähnlich den italienischen Christdemokraten), die in gewissem Umfang von den USA finanziert wurde, um die gesamte linke Opposition zu marginalisieren. Dies beinhaltete ein gewisses Maß an Gewalt, insbesondere gegen die Gewerkschaften, aber es funktionierte – zum größten Teil, weil sich die Mittelschicht auf ein informelles Tauschgeschäft einließ: erhöhter wirtschaftlicher Wohlstand gegen politisches Stillhalten. Der „LDP-Staat“ basierte auf dem von Ministerpräsident Ikeda Hayato 1960 gegebenen Versprechen, dass sich die Familieneinkommen in Kürze verdoppeln würden.
Die zunehmend marginalisierte Opposition schrumpfte zu einer Kraft ohne Einfluss – einem bloßen Alibi für den Einparteienstaat. Doch die Herrschaft einer Partei bringt auf Dauer Selbstzufriedenheit, Korruption und politische Sklerose hervor. So etwa während des vergangenen Jahrzehnts begann die LDP – wie auch die einst allmächtige Bürokratie, die das System kontrollierte –, inkompetent auszusehen.
Ministerpräsident Junichiro Koizumi verschaffte der LDP einen letzten Hauch von Leben, indem er 2001 versprach, die Partei zu reformieren. Was immer er auch tat: Es war nicht genug. Der durch die Wirtschaftskrisen erschütterten japanischen Mittelschicht riss endlich der Geduldsfaden.
Die siegreiche DPJ wird möglicherweise nicht sofort ein politisches Feuerwerk auslösen. Ihr Vorsitzender, Yukio Hatoyama, ist der uncharismatische Spross einer weiteren etablierten Dynastie – sein Großvater Hatoyama Ichiro übernahm 1954 das Amt des Ministerpräsidenten von Yoshida Shigeru, dem Großvater des letzten LDP-Ministerpräsidenten Taro Aso.
Die Ziele der DPJ sind hervorragend: mehr Autorität für die gewählten Volksvertreter, weniger bürokratische Einmischung, mehr Unabhängigkeit von den USA, bessere Beziehungen zu den asiatischen Nachbarn, mehr Macht für die Wähler und weniger für die Großunternehmen usw. Ob Hatoyama und seine Kollegen über die Mittel verfügen, um diese Ziele umzusetzen, bleibt eine offene Frage.
Doch es wäre falsch, die Bedeutung der Geschehnisse herunterzuspielen. Auch wenn es die DPJ nicht schaffen sollte, die meisten ihrer Reformen kurzfristig umzusetzen, wird die Tatsache, dass die japanischen Wähler für einen Wandel optiert haben, der Demokratie des Landes neue Kraft verleihen. Selbst wenn sich das System zu so etwas wie der japanischen Demokratie der 1920er Jahre entwickeln sollte, als zwei mehr oder weniger konservative Parteien um die Macht wetteiferten, wäre dies dem Einparteienstaat noch immer vorzuziehen. Jede Opposition ist besser als keine. Sie hält die Regierung auf Trab.
Eine feste Ablehnung des Einparteienstaates wird zudem weit über Japans Grenzen hinaus widerhallen. Sie zeigt klar, dass der Wunsch nach politischer Wahl nicht auf ein paar glückliche Länder, überwiegend in der westlichen Welt, beschränkt ist. Dies ist eine entscheidende Lektion, insbesondere zu einem Zeitpunkt, in der der wirtschaftliche Erfolg Chinas zu viele Führungen überzeugt, dass ihre Bürger – vor allem, aber nicht nur in Asien – wie Kinder behandelt werden wollen.


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