CAMBRIDGE – Das vielleicht erstaunlichste Ergebnis des jüngsten Human Development Report der Vereinten Nationen, der zum 20. Mal erschienen ist, ist das herausragende Abschneiden der muslimischen Länder im Nahen Osten und in Nordafrika. Zum Beispiel lag Tunesien, was die Verbesserung seines Human Development Index (HDI, Index für menschliche Entwicklung) in den letzten vier Jahrzehnten angeht, von 135amp#160;Ländern auf dem 6.amp#160;Platz, vor Malaysia, Hongkong, Mexiko und Indien. Nicht weit dahinter kam Ägypten auf Platzamp#160;14.
Der HDI ist ein Entwicklungsmaßstab, der neben dem Wirtschaftswachstum die Leistungen im Gesundheits- und Bildungswesen erfasst. Ägypten und (besonders) Tunesien schnitten beim Wachstum recht gut ab, doch so richtig glänzten sie bei diesen allgemeineren Indikatoren. Mit einer Lebenserwartung von 74amp#160;Jahren liegt Tunesien knapp vor Ungarn und Estland, Ländern, die doppelt so reich sind. Etwa 69amp#160;% der ägyptischen Kinder besuchen eine Schule, eine Quote, die mit der des wesentlich reicheren Malaysias vergleichbar ist. Offensichtlich haben es diese Staaten nicht versäumt, für Sozialleistungen zu sorgen oder die Gewinne des Wirtschaftswachstums breit zu verteilen.
Doch am Ende kam es nicht darauf an. Tunesier und Ägypter waren, um Howard Beale frei wiederzugeben, stinksauer auf ihre Regierungen und wollten dies nicht mehr länger hinnehmen. Falls Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien oder Husni Mubarak in Ägypten als Belohnung für wirtschaftliche Gewinne auf politische Popularität gehofft hatten, müssen sie bitter enttäuscht gewesen sein.
Eine Lehre aus dem arabischen Annus mirabilis ist somit, dass eine gute Wirtschaftspolitik nicht immer gleichbedeutend mit guter Politik ist; die beiden können eine ganze Zeitlang auseinanderlaufen. Es stimmt zwar, dass die reichen Länder der Welt fast alle Demokratien sind, doch ist eine demokratische Politik weder eine notwendige noch eine hinreichende Bedingung für die wirtschaftliche Entwicklung über mehrere Jahrzehnte.
Trotz der verzeichneten wirtschaftlichen Fortschritte sind Tunesien, Ägypten und viele andere Nahostländer autoritäre Länder geblieben, die von einem engen Kreis von Spießgesellen gelenkt werden – wobei Korruption, Klientelpolitik und Vetternwirtschaft weit verbreitet sind. Die Ränge, die diese Länder im Hinblick auf politische Freiheit und Korruption belegen, stehen im krassen Gegensatz zu ihren Rängen bei den Entwicklungsindikatoren.
In Tunesien berichtete Freedom House vor der Jasminrevolution: „Die Behörden haben Journalisten, Blogger, Menschenrechtsaktivisten und politische Gegner der Regierung weiter schikaniert, festgenommen und inhaftiert.“ Die ägyptische Regierung gelangte bei der Korruptionsstudie von Transparency International 2009 auf Platz 111 von 180 Ländern.
Natürlich trifft auch das Gegenteil zu: Indien ist seit seiner Unabhängigkeit 1947 demokratisch, dennoch fing das Land erst in den frühen 1980er Jahren an, seiner niedrigen „Hindu-Wachstumsrate“ zu entfliehen.
Eine zweite Lehre lautet, dass schnelles Wirtschaftswachstum allein keine politische Stabilität erkaufen kann, wenn den politischen Institutionen nicht gestattet wird, sich ebenfalls schnell zu entwickeln und zu reifen. Tatsächlich erzeugt Wirtschaftswachstum selbst eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Mobilisierung, eine Hauptquelle für politische Instabilität.
Wie schon der verstorbene Politikwissenschaftler Samuel Huntington vor über 40amp#160;Jahren sagte: „Gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandel – Verstädterung, die Steigerung der Alphabetisierungsrate und des Bildungsgrades, Industrialisierung, die Ausweitung der Massenmedien – erweitert das politische Bewusstsein, vervielfacht politische Forderungen und verbreitert die politische Partizipation.“ Wenn man der Gleichung jetzt soziale Medien wie Twitter und Facebook hinzufügt, dann können die destabilisierenden Kräfte, die ein schneller wirtschaftlicher Wandel in Bewegung setzt, überwältigend werden.
Diese Kräfte werden am mächtigsten, wenn die Kluft zwischen der gesellschaftlichen Mobilisierung und der Qualität der politischen Institutionen größer wird. Wenn die politischen Institutionen eines Landes ausgereift sind, reagieren sie auf Forderungen von unten mit einer Kombination aus Anpassung, Reaktion und Repräsentation. Wenn sie unterentwickelt sind, verdrängen sie diese Forderungen in der Hoffnung, dass sie verschwinden werden – oder durch wirtschaftliche Verbesserungen gekauft werden können.
Die Ereignisse im Nahen Osten haben die Zerbrechlichkeit des zweiten Modells überaus deutlich gemacht. Die Protestierenden in Tunis und Kairo demonstrierten nicht gegen einen Mangel an wirtschaftlichen Möglichkeiten oder schwache Sozialleistungen. Sie versammelten sich zum Protest gegen ein politisches Regime, das sie als engstirnig, willkürlich und korrupt empfanden und das ihnen kein angemessenes Mitspracherecht einräumte.
Ein politisches Regime, das mit diesem Druck fertigwird, muss nicht im westlichen Sinne des Begriffs demokratisch sein. Man kann sich aufgeschlossene politische Systeme vorstellen, die nicht über freie Wahlen und den Wettbewerb der politischen Parteien funktionieren. Als Beispiele für autoritäre Regimes, die sich trotz rapider wirtschaftlicher Veränderungen als langlebig erwiesen haben, mögen einige auf Oman oder Singapur verweisen. Vielleicht. Aber die einzige Art von politischem System, die sich über einen langen Zeitraum bewährt hat, ist die, die mit den westlichen Demokratien assoziiert wird.
Damit kommen wir zu China. Auf dem Höhepunkt der ägyptischen Proteste erhielten chinesische Internetsurfer, die nach den Begriffen „Ägypten“ oder „Kairo“ suchten, die Meldung, dass keine Ergebnisse gefunden werden konnten. Offensichtlich wollte die chinesische Regierung nicht, dass ihre Bürger etwas über die ägyptischen Proteste lesen und auf dumme Gedanken kommen. Zumal die Erinnerung an die Bewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 allgegenwärtig ist, sind Chinas Machthaber darauf bedacht, eine Wiederholung zu vermeiden.
China ist natürlich nicht Tunesien oder Ägypten. Die chinesische Regierung hat mit lokaler Demokratie experimentiert und sich große Mühe gegeben, gegen die Korruption vorzugehen. Trotzdem haben sich im Laufe der letzten zehn Jahre die Proteste ausgeweitet. Im Jahr 2005 gab es 87amp#160;000 Fälle von „plötzlichen Massenvorfällen“, wie die Regierung sie nennt. Es war das letzte Jahr, in dem der Staat solche Statistiken veröffentlicht hat, was nahelegt, dass die Zahl seitdem gestiegen ist. Dissidenten stellen die Oberhoheit der Kommunistischen Partei in Frage und gefährden sich dabei selbst.
Die chinesische Führung setzt darauf, dass eine rasche Steigerung des Lebensstandards und der Beschäftigungsmöglichkeiten die schwelenden sozialen und politischen Spannungen in Schach halten wird. Deshalb ist sie so sehr darauf bedacht, ein jährliches Wirtschaftswachstum von 8amp#160;% oder höher zu erreichen – die magische Zahl, von der sie glaubt, sie werde die sozialen Konflikte eindämmen.
Doch haben Ägypten und Tunesien soeben eine ernüchternde Botschaft an China und andere autoritäre Regimes auf der Welt geschickt: Verlasst euch nicht darauf, dass euch der wirtschaftliche Fortschritt für immer die Macht sichern wird.


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