DENVER – Präsident Barack Obamas Rede über die anhaltenden Proteste im Nahen und Mittleren Osten sowie der anschließende Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Washington sollten dem israelisch-palästinensischen Friedensprozess neues Leben einhauchen. Doch die Dinge entwickeln sich nicht wie geplant.

Vielmehr nutzte Netanjahu Obamas Ansprache, um seinen eigenen gut dokumentierten Widerstand gegen eine Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage der Rückkehr zu den Grenzen vor 1967 zu unterstreichen. Er entschied sich dafür, weder das Thema dieser Grenzen als Startpunkt für Verhandlungen anzusprechen, noch Obamas Idee eines Landtausches (ein sehr gängiges Element internationaler Friedensverhandlungen) als Mittel zu erwähnen, mit dem man von diesem Startpunkt zu einem Ende gelangen kann.

Netanjahus Reaktion auf Obamas Initiative signalisierte, was schon seit geraumer Zeit offensichtlich ist: der komplexe, als arabischer Frühling bekannte regionale Prozess und die im nächsten Jahr bevorstehenden Präsidentenwahlen in den USA sind schwierige Umstände für den Versuch eines Neustarts des Friedensprozesses. Wie aus Netanjahus Äußerungen hervorgeht, haben die Israelis ein paar gravierende Bedenken: Wenn die elementare Gleichung weiterhin „Land für Frieden“ lautet, stellt sich die Frage, mit wem die Israelis verhandeln werden, wenn sich der Staub in der arabischen Welt gelegt hat?

Dieser schwierige Moment bietet eine Gelegenheit, ein paar grundlegende Fragen zu den Friedensbemühungen selbst zu stellen, zu einem Prozess dessen schiere Länge sich schon über die Lebenszeit einiger an diesem Prozess beteiligter Personen zu erstrecken beginnt.  

Die Elemente einer endgültigen Lösung sind seit Jahren bekannt: die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates – ein Ziel, das von den letzten zwei US-Präsidenten unterstützt wird – in Kombination mit sicheren Grenzen für Israel, eine Vereinbarung über Jerusalem und ein Wirtschaftspaket. Würde man diese Komponenten verpacken und als Gesellschaftsspiel verkaufen, fänden es die Spieler nicht besonders schwierig, im Nahen Osten Frieden zu schaffen. Doch über Jahrzehnte waren weder die beteiligten Parteien, noch einer der vielen Friedensvermittler in der Lage, eine Lösung herbeizuführen..

Nun, da eine stürmische regionale Situation mit einer stürmischen amerikanischen Wahlsaison (bei der kein Thema ausgespart wird) zusammentrifft, wird die Aufgabe des Zusammensetzens dieser Komponenten noch schwieriger.

Noch ist es zu früh, die historischen Auswirkungen des arabischen Frühlings zu beurteilen. Eine Schlussfolgerung kann aber heute schon gezogen werden: Israel und seine palästinensischen Nachbarn hatten damit wenig zu tun. Amerikaner (und andere), die glauben, dass die arabische Welt über nichts anderes nachdenkt, als über die Sache der Palästinenser, sollten von den  Ereignissen dieses Frühlings in Nordafrika, der arabischen Halbinsel und sogar der Levante vom Gegenteil überzeugt worden sein.

In den kommenden Monaten ist damit zu rechnen, dass sich die Länder der Region auf Staatsführung, Kapazitätsaufbau, Menschenrechte und die Frage konzentrieren werden, wie man Ökonomien schafft, die den Forderungen der unruhigen Bürger nach einem besseren Leben Rechnung tragen.  Die neuen arabischen Führungen werden mit den wachsenden Erwartungen der Öffentlichkeit heftig zu kämpfen haben, und deren Bereitschaft, hinter einem Friedensprozess zurückzustecken wird sich in Grenzen halten.

Daher könnte man argumentieren, dass in dieser heiklen Zeit des Übergangs und angesichts der völligen Abwesenheit irgendeines Hinweises auf Fortschritte, der Friedensprozess  - zumindest vorerst – sehr wohl von einem Stillstand, wenn nicht gar einer gutartigen Vernachlässigung profitieren würde. Wenn sich nichts in die richtige Richtung bewegt, könnte der geeignete Schritt die Betätigung der Pause-Taste sein.

Hier ist Vorsicht angebracht. Es gibt intensive Diskussionen, in welcher Weise regionale Entwicklungen letztlich den Friedensprozess beeinflussen. So muss sich beispielsweise jede ägyptische Regierung in Zukunft mit stärker demokratischen internen Strukturen (wie Parlamentsausschüssen) auseinandersetzen. Aber die Abwesenheit eines Friedensprozesses könnte letzten Endes auch die internen Entwicklungen in jenen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens beeinflussen, in denen Reformen stattfinden. Wir dürfen nicht übersehen, wie die Abwesenheit eines Friedensprozesses am Ende die fragilen (und keineswegs universellen) Errungenschaften im Rest der arabischen Welt untergraben könnte.  

Wenn es keinen Friedensprozess gibt, könnte das resultierende Vakuum manche in der arabischen Welt dazu verleiten, das Problem der steigenden ökonomischen Erwartungen – und der leider zerschmetterten politischen Hoffnungen – durch althergebrachte anti-israelische Demagogie zu lösen. Einer der hoffnungsvollsten und erfrischendsten Aspekte des arabischen Frühlings ist der Rückzug des arabischen Radikalismus angesichts realer Menschen, denen es um die Lösung realer Probleme geht. Allerdings könnte ein fehlender Friedensprozess die Rückkehr dieses Radikalismus begünstigen.

Die politischen Entscheidungsträger stehen daher vor komplizierten Herausforderungen. Es ist von entscheidender Bedeutung, auf den arabischen Frühling mit jenem Maß an Hilfe zu reagieren, das den historischen Möglichkeiten der Bewegung entspricht. Die Bemühungen der Regierung Obama in Ägypten sowie auch die Vorschläge der G-8 hinsichtlich der nötigen Maßnahmen in der ganzen Region, signalisieren, dass internationale Führungspersönlichkeiten verstehen, dass es sich um einen entscheidenden Moment handelt.  

Diese Erkenntnis wird allerdings nicht reichen. Die Spitzenpolitiker dieser Welt werden dem ramponierten Friedensprozess auf die Beine helfen und ihn wieder in Gang bringen müssen.