Thursday, September 18, 2014
0

Die Chance in Seoul

SEOUL – Hochmut kommt vor dem Fall. Die Hauptursache für die aktuelle globale Krise war intellektueller Hochmut in Form des blinden Glaubens, die Märkte würden ihre eigenen Probleme und Widersprüche immer selbst lösen. Dreißig Jahre nach der Reagan-Thatcher-Revolution hat das ideologische Pendel begonnen, in die andere Richtung auszuschlagen.

Jedes Mal, wenn sich in den letzten hundert Jahren die Ansichten über die Beziehungen zwischen Staat und Markt in diesem Maße verschoben haben, folgte darauf ein großer politisch-ökonomischer Umbruch. Zum Beispiel markierte der Erste Weltkrieg das Ende des Laisser-faire-Liberalismus des neunzehnten Jahrhunderts und läutete eine Phase der staatszentrierten Wirtschaftssysteme ein. Die Große Depression und der Zweite Weltkrieg eröffneten die neue Ära des Bretton-Woods-Systems mit einer ausgeglicheneren Beziehung zwischen Staat und Markt.

Auf ähnliche Weise beendete die globale Finanzkrise 2008 drei Jahrzehnte Neoliberalismus, die von freiem Handel und der Globalisierung der Finanzmärkte gekennzeichnet waren. Wir wissen noch nicht, wie das vor uns liegende Zeitalter wird; wir können nur sicher sein, dass sich die Weltwirtschaft mitten in einer großen Übergangsphase befindet und dass die alten Verfahrensweisen nicht mehr funktionieren werden.

Die Hauptsorge in dieser Zeit der großen Unsicherheit ist, ob der Übergang zu einem neuen Paradigma bewältigt werden kann, ohne die internationale politisch-ökonomische Ordnung weiter zu destabilisieren. Es gibt bereits einige ernsthafte Anzeichen für eine Notlage – der Währungskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China und seine Ausweitung auf andere Länder ist ein gutes Beispiel hierfür.

Tatsächlich weisen die aktuellen globalen Umstände mehr beunruhigende Ähnlichkeiten mit den frühen 1930er Jahren auf, als sich Unterschiede feststellen lassen. Damals wandten sich alle Staaten nach innen und vergeudeten wertvolle Gelegenheiten, durch die internationale Koordinierung politischer Maßnahmen gemeinsamen Wohlstand zu erreichen. Das Führungsvakuum, das durch Amerikas mangelnde Kooperationsbereitschaft und Großbritanniens plötzliche Unfähigkeit zu führen ausgelöst wurde, führte zum Scheitern der Londoner Konferenz von 1933, was häufig als Wegbereiter für die Große Depression und die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs angesehen wird.

Nachdem die Welt die Lektionen der 1930er Jahre gelernt hatte, wurde die Weltwirtschaftsordnung der Nachkriegszeit auf einem Geflecht internationaler Institutionen aufgebaut, darunter der Internationale Währungsfonds, die Weltbank und die Einrichtung, die schließlich zur Welthandelsorganisation werden sollte. Doch scheinen die Lehren der Vergangenheit in den Köpfen der politischen Entscheidungsträger dieser Tage zu weit weg zu sein, wohingegen der innenpolitische Druck, die eigene Wirtschaft an erste Stelle zu setzen, überwältigend erscheint.

Außerdem erscheinen die Institutionen, die in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden, nicht mehr effektiv genug, um die neuen Herausforderungen der Weltwirtschaft zu meistern, und haben somit einen Teil ihrer Legitimität eingebüßt. So hat z. B. die Autorität des IWF – vor allem in Asien – im letzten Jahrzehnt unter dem festen Bekenntnis des Fonds zur neoliberalen Denkweise und zum sogenannten „Washington Consensus“ gelitten.

Die Wiederbelebung dieser Institutionen ist der erste Schritt zur Lösung der aktuellen Probleme der globalen Wirtschaft. Wir brauchen ihre Hilfe, um Normen, Prinzipien, Regeln und Entscheidungsfindungsverfahren einzuführen und somit die endemischen Probleme mit Trittbrettfahrern in der nahezu anarchischen internationalen Gesellschaft abzumildern.

Daher muss die erste Aufgabe des G-20-Treffens vom 11. bis 12. November in Seoul die Wiederbelebung und Stärkung des IWF und der globalen Finanzregulierung sein. Wenn die Staats- und Regierungschefs der G-20 zudem auch bedeutsame Fortschritte zur Lösung der Doha-Welthandelsrunde erzielen können, geben sie der Stabilisierung der Weltwirtschaft weiteren Schwung.

Es gibt Anzeichen dafür, dass der Gipfel in Seoul erfolgreich sein könnte. Beim Treffen der G-20-Finanzminister und Zentralbankchefs in der südkoreanischen Stadt Gyeongju am 22. Oktober wurden einige beachtliche Ziele erreicht, z. B. die Verschiebung von 6 % der IWF-Stimmgewichte vom überrepräsentierten Europa auf unterrepräsentierte Länder, die Verdopplung der Quoten der Mitglieder und die Verringerung der europäischen Vertretung im Exekutivdirektorium des Fonds um zwei Sitze.

Der geschäftsführende Direktor des IWF Dominique Strauss-Kahn erklärte, dies sei ein „historischer“ Schritt und die wichtigste Entscheidung über die Führung des Fonds seit seiner Gründung 1944.

Der IWF erhielt außerdem das Recht zur Durchführung des gegenseitigen Bewertungsprozesses (Mutual Assessment Process) der makroökonomischen Politik der einzelnen Länder innerhalb des Rahmens für starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum. Diese Autorität sollte es dem Fonds ermöglichen, selbst die mächtigsten Volkswirtschaften der Welt zu beaufsichtigen: die USA und China. Die jüngste Übereinkunft des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht über einen neuen Rahmen für Eigenkapitalquoten ist ein weiterer positiver Schritt.

Doch dreht es sich in den Köpfen der Staats- und Regierungschefs der G-20 weiterhin um die Schlüsselfragen nach den Wechselkursen und den globalen Ungleichgewichten. Beim Treffen in Gyeongju wurde beschlossen, dass die G-20-Länder zu marktbestimmten Wechselkursen übergehen und eine Politik verfolgen würden, die „dazu führt, die exzessiven Ungleichgewichte zu verringern und die Leistungsbilanzungleichgewichte auf einem tragbaren Niveau zu halten.“

Es ist fraglich, ob diese beiden Punkte in Seoul weiter zur Diskussion gestellt werden. Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der G-20 auf spezifische und wirksame Abkommen zu Wechselkursen und globalen Ungleichgewichten einigen können, ohne dabei andere Themen zu vernachlässigen, werden sich die Aussichten auf eine sanfte Landung der Weltwirtschaft erheblich verbessern. Wenn nicht, werden sich Protektionismus und Handelskriege verschärfen, und wir sind einer Wiederholung des Alptraums der 1930er Jahre einen Schritt näher.

In beiden Fällen wird der G-20-Gipfel in Seoul wahrscheinlich einen Wendepunkt in der Geschichte der globalen politischen Ökonomie nach dem Zweiten Weltkrieg darstellen.

Hide Comments Hide Comments Read Comments (0)

Please login or register to post a comment

Featured