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Die Normalisierung der Fatah

RAMALLAH: Die Fatah, die führende Guerillabewegung innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), hat sich einen Schritt weiter in Richtung einer normalen politischen Partei entwickelt. Ihr gerade zu Ende gegangener sechster Kongress wurde erstmals in den besetzten Gebieten abgehalten, was bedeutete, dass ehemaligen Guerillakämpfern aus dem Libanon und aus Jordanien durch Israel Zugang gewährt wurde. Es scheint, als habe die Konferenz die Bewegung, die seit dem Tod ihres Gründers und langjährigen Führers Yasser Arafat gelitten hatte, erfolgreich neu geeint und gestärkt.

Die mehr als 2000 Delegierten, die ehemalige fedayyin (Guerillas) und Intifada-Aktivisten der Fatah repräsentierten, sprachen sich dafür aus, alle Formen des Widerstands zur Befreiung Palästinas fortzusetzen. Der Begriff „bewaffneter Widerstand“ freilich fehlte in allen während der Konferenz verabschiedeten Dokumenten. Mahmoud Abbas – der einstimmig als Führer und Oberbefehlshaber der Fatah wiedergewählt wurde – machte klar, dass zwar alle Optionen für die Beendigung der Besatzung auf dem Tisch blieben, Verhandlungen jedoch nach wie vor Priorität genössen. Während einige (wie der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak) die Widerstandsrhetorik einiger Delegierter ernst nahmen, versicherte Fatah-Sprecher Nabil Amr allen Betroffenen offiziell, dass sich die Fatah für eine „friedliche Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts“ einsetze.

Jede Organisation, die nicht für demokratische Mechanismen für Veränderungen und Erneuerung sorgt, neigt dazu, zu altern und monoton und ineffektiv zu werden. Diese Alterung und Trägheit wurde vor allem in den letzten Jahren offensichtlich, als die Fatah zuerst die Parlamentswahlen von 2006 gegen die Hamas verlor und dann ihre Präsenz im Gazastreifen.

Anzeichen, dass sich die Fatah in Richtung einer normalen politischen Partei bewegt, gab es viele. Verschwunden waren die kakifarbenen Kampfanzüge und das militaristische Zubehör; an ihre Stelle traten Anzüge und ordentliche Teilnehmerausweise. Statt Entscheidungen im Hinterzimmer und Vorgaben der Führung gab es ein wildes demokratisches Gerangel, bei dem viele historische Fatah-Führer auf der Strecke blieben und jüngeren, örtlich populären Führern Platz machten. Zwanzig Sitze im vergrößerten, 100 Mitglieder starken Revolutionsrat erhielten in israelischen Gefängnissen einsitzende Gefangene. Ein inhaftierter Intifada-Anführer, Marwan Barghouti, war unter den höchsten, ins Zentralkomitee (das Exekutivorgan der Bewegung) gewählten neuen Führern.

Natürlich bedingten die 20 Jahre seit dem letzten Kongress eine enorme Lücke, in die – anstelle der Guerillakämpfer alten Stils, die die Bewegung seit ihrer Gründung dominiert hatten – rasch Intifada-Veteranen stießen. Von den 19 gewählten Mitglieder des Zentralkomitees sind 14 erstmals dabei; die meisten davon sind Vertreter der Führung des Aufstands in den besetzten Gebieten im Jahre 1987. Veränderungen beim Alter und der geografischem Verbreitung der Fatah-Mitglieder waren der Grund, warum einige historische Fatah-Führer – wie etwa Ahmad Qureia und Intisar Wazir, die Witwe des verstorbenen Abu Jihad – diesmal auf der Strecke bleiben.

Darüber hinaus beendete die Durchführung des Kongresses in Palästina die Rolle vieler Fatah-Führer, die sich gegen die Osloer Übereinkommen ausgesprochen hatten, wie Farouk Qaddoumi und Mahmoud Jihad. Indem sie Männer wie Qaddoumi (der Abbas und Mohammad Dahlan im Vorfeld des Kongresses beschuldigte, sie hätten Israel geholfen, Arafat zu vergiften) kaltgestellt hat, distanziert sich die Fatah zugleich von ihrer ehemaligen Allianz mit arabischen Hardlinerstaaten wie Syrien und Libyen.

Während die alte Garde einen Mittelweg zwischen den verschiedenen arabischen Unterstützerländern der PLO gehen musste, wird die neue Garde eine praktikable Lösung in Bezug auf ihre Rivalen von der Hamas finden müssen, wenn es eine lebensfähige, auf Kompromiss gründende Übereinkunft mit Israel geben soll. Dabei gibt es unterschiedliche Optionen: Einige sprechen sich für eine harte Haltung gegenüber der Hamas aus, andere befürworten einen weicheren Ansatz.

Eine weitere große Herausforderung, vor der die neue Fatah-Führung steht, ist, wie sie mit der Dualität der gleichzeitigen Ausübung von Partei- und Regierungsämtern innerhalb der Palästinenserbehörde umgehen soll. Einige haben die Fatah-Führung aufgerufen, keine Ministerposten zu übernehmen; andere sehen keinen Grund, warum man nicht gleichzeitig führende Rollen in Partei und Regierung innehaben könne.

In seine Dankesrede nach der Wahl nahm Abbas auf die Führer der ersten Intifada Bezug und erklärte dem Kongress, dass diese die Leitlinien formuliert hätten, aus denen sich das politische Programm der Bewegung entwickelte. Jetzt sind es Führer wie Barghouti, der frühere Sicherheitschef Jibril Rajoub und Mohammad Dahlan aus Gaza, die in der Fatah-Bewegung den Kurs bestimmen.

Dahlan, der von einigen für den Verlust von Gaza an die Hamas verantwortlich gemacht wird, hielt eine starke Rede, in der er der bisherigen Fatah-Führung vorwarf, Gaza verloren zu haben, lange bevor es dann im Juni 2007 tatsächlich an die Hamas fiel. Dahlan beschrieb detailliert, wie die frühere Fatah-Führung seine Warnungen und Plädoyers, die Mitglieder des Zentralkomitees mögen nach Gaza kommen und sich vor Ort selbst ein Bild von der Lage machen, ignoriert habe.

Der Fatah-Kongress versetzte zudem dem Missbrauch und der Korruption, die die Bewegung in den letzten Jahren und insbesondere seit Gründung der Palästinenserbehörde prägten, einen Schlag. Ein Redner nach dem anderen betonte, dass die Schwäche der Bewegung durch die Tatsache bedingt sei, dass ihre Führer den mit Regierungspositionen einhergehenden Versuchungen nachgegeben hätten. Aus diesem Grund verlor etwa Ahmad Qurei (Abu Ala’a) – ein ehemaliger Ministerpräsident und hochrangiger Verhandlungsführer, dem vorgeworfen wird, Anteile an einem palästinensischen Unternehmen zu halten, das Zement für den Bau der verfassten, das palästinensische Gebiet durchschneidenden Mauer lieferte – seine Stellung innerhalb der Fatah-Führung.

Die Fatah-Bewegung hat noch einen weiten Weg vor sich, bis sie eine wirkliche politische Partei sein wird. Die Delegierten beschlossen mit überwältigender Mehrheit, dass sich die Bewegung die Option einer Rückkehr in den Untergrund offen halten müsse, falls die Verhandlungen über eine Eigenstaatlichkeit scheitern sollten, und zugleich darauf vorbereiten solle, eine politische Partei zu werden, falls ein palästinensischer Staat geboren würde. Trotzdem spiegeln die Ergebnisse des sechsten Fatah-Kongresses eine eindeutige Präferenz wider, statt einer bewaffneten Widerstandsbewegung eine Partei zu werden.

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