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Die Nixon-Option für den Iran?

WASHINGTON, DC – Das Umstellen der Liegestühle an Deck der Titanic hätte das Schiff nicht vor dem Untergang bewahrt. Ebenso wenig führten die endlosen Debatten über die Form des Tisches bei den Vietnam-Verhandlungen zu einem Fortschritt bei den Bemühungen, diesen unheilvollen Konflikt zu beenden. Dennoch waren viele amerikanische Präsidenten erfolgreich, wenn es darum ging, Gespräche mit Gegenspielern auf wagemutige Art neu gestalten, um die nationale Sicherheit ohne Krieg zu stärken. Derartiger Wagemut ist auch momentan in den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm notwendig..

Im Jahr 1933 verhandelte Franklin D. Roosevelt persönlich mit dem sowjetischen Außenminister Maxim Litwinow, um diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu knüpfen. Dwight D. Eisenhower lud Nikita Chruschtschow im Jahr 1959 in die Vereinigten Staaten ein, um dem ersten sowjetischen Staatschef, der überhaupt amerikanischen Boden betrat, die Augen zu öffnen. Die bilateralen Gespräche zwischen den USA und China in den 1960er Jahren in Warschau verliefen fruchtlos bis Richard M. Nixon und der nationale Sicherheitsberater Henry Kissinger eine andere, direktere Debatte unter der Schirmherrschaft Pakistans eröffneten.  

Auch die internationalen Verhandlungen mit dem Iran über sein Atomprogramm bedürfen eines neuen Konzepts und einer erweiterten Agenda. Das Treffen in Istanbul im letzten Monat fand einen positiven Abschluss. Beide Seiten beschlossen, eine Möglichkeit zu finden, aus dem Muster gegenseitiger Schuldzuweisungen und des unergiebigen Austausches auszubrechen. Nun ist der Weg frei für ein Grundabkommen mit bescheidenen Zielen.

Ein neues Zeitalter wird allerdings ohne irgendeine Form direkter Diskussionen zwischen den USA und dem Iran nicht anbrechen. Die Gespräche mit den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates plus Deutschland (P5+1) verlaufen formalistisch, stockend und sind nicht dazu angetan, irgendeinen Durchbruch zu erzielen. Die Iraner haben das Gefühl mit einer Überzahl an verschiedenen Gesprächsteilnehmern mit unterschiedlichen Vorstellungen konfrontiert zu sein. Die USA müssen das Umfeld neu gestalten, um dem Iran Kompromisse zu erleichtern.

Die USA sollten auf bilaterale Gespräche drängen. Eine Lehre, die aus der Strategie früherer US-Präsidenten gezogen werden kann, ist der Wert direkter Kontakte mit Gegenspielern auf höchster Ebene. Natürlich erscheint ein persönliches Treffen zwischen Präsident Barack Obama und Ayatollah Ali Khamenei als absurde Vorstellung – zumindest momentan.  Aber hätte im Jahr 1969 irgendein Treffen absurder erscheinen können, als die Zusammenkunft zwischen Nixon und  Mao Zedong im Jahr 1971? Die USA und der Iran müssen einen Weg in Richtung umfassender bilateraler Gespräche über Weltanschauungen, regionale Sicherheit und Pläne zur Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses finden, um die Differenzen zu minimieren.

Aber selbst ohne direkte Gespräche zwischen den USA und dem Iran bedürfen die aktuellen Verhandlungen einer Neugestaltung. Die P5+1 sollten mit dem Iran weiter über sein Uran-Anreicherungsprogramm verhandeln, während die Internationale Atomenergiebehörde die Verhandlungen mit dem Iran über eine Verbesserung der Transparenz ihres Atomprogramms aufnehmen sollte. Die Iraner möchten ihre Probleme direkt mit der IAEA lösen und Verhandlungen vor dem Hintergrund drohender Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates vermeiden, womit dem Iran Sanktionen auferlegt werden, damit dieser die Anreicherung aussetzt.

Diese Situation legt einen stufenweisen Ansatz nahe. Zunächst könnten die P5+1 bei den Gesprächen in Bagdad ein frühes vertrauensbildendes Abkommen schließen, im Rahmen dessen der Iran freiwillig die Urananreicherung mit dem spaltbaren Isotop U-235 auf einen Gehalt von 20 Prozent beendet und vorhandene Bestände dieser näher an der Waffenfähigkeit liegenden Form des Urans entweder auf einen niedrigeren Anreicherungsgrad bringt oder außer Landes transportiert. Überdies könnte man im Gegenzug für die Bereitstellung von Brennstäben für den iranischen Forschungsreaktor und eine Aussetzung mancher Sanktionen die Stilllegung der Anreicherungsanlage in Fordo anstreben.

Zweitens könnten die P5+1 dann übereinkommen, einem gewissen Grad an Anreicherung durch den Iran zuzustimmen und im Gegenzug den Iran auffordern, parallel ein Abkommen mit der IAEA über größere Transparenz zu schließen. Diese zeitgleichen Schritte würden den Verhandlungsablauf zur Erreichung eines der Schlüsselziele der USA verändern, nämlich sicherzustellen, dass sich der Iran an Khameinis eigene Fatwa (religiöses Rechtsgutachten) gegen Atomwaffen hält.

Drittens werden beide Seiten die langfristigen Ziele der Verhandlungen festlegen müssen. Da die IAEA den Iran zu Abkommen über größere Transparenz drängt, möchte der Iran wissen, wohin derartige Abkommen, vor allem im Hinblick auf Sanktionen, führen könnten.

Die Iraner behaupten, dass jedes Mal, wenn man sich in Richtung Zusammenarbeit mit den USA bewegt, ein neues Problem auftaucht, das die verbesserten Beziehungen blockiert. Der Iran möchte wissen, welche Sanktionen verschoben, eingefroren oder im Gegenzug für aktuelle und zukünftige Zugeständnisse aufgehoben werden könnten. Man fürchtet, dass die USA dem Land weitere Sanktionen aufgrund von Bedenken hinsichtlich Menschenrechte, Sicherheit oder aus anderen Gründen auferlegen.  

Die USA wiederum betrachten den Iran als doppelzüngigen und unverlässlichen Gesprächspartner, der sich den Atomwaffen verschrieben hat und die Gespräche nicht ernsthaft führt. Es ist an der Zeit, die Absichten des Iran zu prüfen, indem man so etwas wie das hier skizzierte Zweistufen-Abkommen anstrebt – einen längerfristigen, stufenweisen Prozess mit wechselseitigen Maßnahmen, wobei jede Seite etwas geben muss, um zu bekommen, was sie braucht.

Schließlich bedarf es selbst im Falle eines stufenweisen Fortschritts hinsichtlich des iranischen Atomprogramms umfassenderer Diskussionen, in denen man sich auf Fragen abseits des Atomprogramms widmet, die die Stabilität der Region bedrohen. Gegenwärtig gibt es kein Forum, um über Themen wie Afghanistan, Irak, Drogenhandel, Sicherheit im Persischen Golf, Notfallkommunikation zur Vermeidung unabsichtlicher Konflikte und die Gründe des tiefen Misstrauens und der Missverständnisse zu diskutieren. 

An manchen dieser Diskussionen könnten Vertreter von Staaten teilnehmen, die nicht den P5+1 angehören, sondern von Regierungen entsandt werden, die engere Beziehungen mit dem Iran unterhalten. Um derartige Gespräche über diese weitergehenden Themen zu organisieren, sollten die USA und andere die Möglichkeit der Ernennung eines Sondergesandten in Erwägung ziehen – vielleicht einen früheren Staatschef unter Schirmherrschaft der UNO – um den Iran auf neue Art einzubinden.

Sollte Obama das Heft in die Hand nehmen und sowohl Umfeld als auch Ablauf der Verhandlungen zwischen den USA und anderen mit dem Iran neu gestalten, wird der Fortschritt leichter zu erreichen sein. Die Gespräche in Istanbul öffneten die Tür für ein erstes – wenn auch in kleinen Schritten zu erreichendes – bahnbrechendes Abkommen. Die USA haben nun die Gelegenheit, neue Wege zu beschreiten, um Gemeinsamkeiten auszumachen und eine haltbare politische Lösung zu erreichen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier