MADRID – Es bleibt ungewiss, ob der arabische Frühling glaubwürdige Demokratien in der arabischen Welt hervorbringen wird. Aber noch hat sich der Staub nach Monaten des Aufruhrs in Tunesien, Kairo und anderswo noch nicht wieder gelegt, haben die arabischen Revolten schon massive Auswirkungen auf die strategische Struktur des Nahen Ostens.
Bis vor kurzem war die Region in zwei Lager geteilt: eine inkohärente und schwache arabische Gruppierung sowie eine „Achse des Widerstands“, bestehend aus dem Iran, Syrien, Hamas und Hisbollah, gegen die amerikanischen und israelischen Vorstellungen für die Region. Die Bestrebungen der Türkei, eine führende Rolle in der Politik des Nahen Ostens zu übernehmen, denen eine Strategie der „null Probleme“ mit seinen Nachbarn zugrunde liegt, hat das Land an Syrien und den Iran angenähert.
Der arabische Frühling hat die schwachen Fundamente offen gelegt, auf denen die gesamte Achse des Widerstands aufgebaut war und sie an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Die erste, die sich verabschiedete, war die Hamas. Besorgt um die Folgen des Niedergangs ihrer Schutzherren in Damaskus, hat sich die Hamas taktisch aus der Achse zurückgezogen und sich von Ägypten zu einer Versöhnung mit der pro-westlichen Palästinensischen Autonomiebehörde führen lassen, deren Bedingungen sie unter dem ehemaligen ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak abgelehnt hatte.
Die Türkei ist ehrlich an einer Zwei-Staaten-Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts in einem regionalen System, das von Frieden und Stabilität geprägt ist, interessiert. Der Iran und die Hisbollah hingegen sind darauf aus, beides zum Scheitern zu bringen, um Israel einen Frieden mit der arabischen Welt zu verwehren, der letztlich den Iran isolieren würde. Trotz ihres erbitterten Konflikts mit Israel ist die Türkei im Gegensatz zum Iran kein bedingungsloser Feind des israelischen Staates und einer Annäherung an die Regierung Benjamin Netanjahus nicht abgeneigt. Tatsächlich laufen zurzeit Gespräche zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Parteien.
Der Iran und die Türkei haben auch keine gemeinsame Vision für die strategisch bedeutsame Golfregion. Die Türkei, deren Abkommen mit dem Golfkooperationsrat von 2008 das Land zu einem strategischen Partner der Monarchien der Region machte, war während der Bahrain-Krise unmissverständlich in ihrer Warnung an den Iran, dessen subversive Einmischung in die Angelegenheiten der Region beizulegen. Die Stabilität und territoriale Integrität der Golfstaaten ist eine strategische Priorität für die Türkei, ganz im Gegensatz zum Iran.
Gleichermaßen teilt die Türkei in Bezug auf den Libanon ganz sicher nicht die Sorge des Iran um die mögliche Kappung der Rettungsleine der Hisbollah, sollte das syrische System kollabieren. Der Iran und Syrien ihrerseits waren nie allzu glücklich mit Premierminister Erdogans Streben nach der Rolle des Vermittlers im Libanon, den sie für ihren strategischen Hinterhof halten. Das erklärt, warum die Hisbollah eine türkisch-katarische Vermittlerinitiative nach dem Fall der libanesischen Regierung von Saad Hariri 2011 abgelehnt hat.
Die Bemühungen der Türkei um einen friedlichen demokratischen Wandel in der arabischen Welt haben sie ihrem syrischen Verbündeten Bashar Al-Assad entfremdet – der mit seinen repressiven Praktiken sowohl im Iran als auch in der Hisbollah Komplizen hat – und treiben den Iran und die Türkei nun noch weiter auseinander. Der Iran arbeitet darauf hin, dass freie Wahlen den Weg zu echten islamischen Regimen in der arabischen Welt ebnen, während die Türkei annimmt, dass seine eigene politische Spielart, eine Synthese von Islam und Demokratie mit säkularen Werten, sich letztlich durchsetzen wird.
Die Spaltung spiegelt nicht nur ideologische Unterschiede wider, sondern auch eine Meinungsverschiedenheit über das Ziel eines Regimewechsels. Der Iran erwartet, dass die neuen Regime sich hinter ihm versammeln und die strategische Ausrichtung der Region durch eine Konfrontation mit den USA und Israel radikal verändern, während die Türkei erwartet, dass die neuen Regime eine konstruktive Politik des Friedens und der Sicherheit verfolgen.
Instabilität und Verwirrung in der arabischen Welt dienen der Agenda von Ländern, die sich radikal gegen den Status Quo stellen, wie dem Iran. In der Instabilität liegt immer auch das Potenzial, die Ölpreise hoch zu halten, was der iranischen Wirtschaft hilft. Und während der Westen mit den enormen Herausforderungen der arabischen Revolte beschäftigt ist, ist es für den Iran zudem auch einfacher, die Aufmerksamkeit der Welt von seinem Nuklearprogramm abzulenken und die internationalen Sanktionen zu umgehen, die verhindern sollen, dass das Land Atomwaffen herstellt.
Im Gegensatz zur Außenpolitik des Irans braucht die der Türkei ein stabiles Umfeld, um erfolgreich zu sein. Instabilität untergräbt ihre gesamte regionale Vision und ist ganz sicher eine Herausforderung für die idealistische Strategie der „null Probleme“. Sie gefährdet auch ihre forsche Durchdringung der arabischen Märkte. Und da das kurdische Problem so dringend wie eh und je ist, wissen die Türken nur zu gut, dass Aufstände in Nachbarstaaten auch in die Türkei selbst hinüber schwappen können.
Die Unterschiede zwischen der Türkei und dem Iran treten besonders deutlich am Beispiel Syriens zutage. Die Türkei hat sich praktisch mit dem unaufhaltsamen Niedergang des repressiven syrischen Baath-Regimes abgefunden. Für den Iran und die Hisbollah wäre der Fall von Assad nichts weniger als eine Katastrophe – und zwar mit weitreichenden Folgen. Ohne die syrischen Verbündeten und der Türkei entfremdet wäre der Iran eine isolierte Revolutionsmacht, deren fanatische Version des Islams die meisten arabischen Gesellschaften abstößt.
Die Türkei hat einen Fehler gemacht, als sie versuchte, ihren Einfluss im Nahen Osten durch eine Zusammenarbeit mit den revolutionären Kräften der Region auszuweiten. Es wäre viel klüger, wenn sie sich mit den verantwortungsbewussten Kräften der Region verbünden würde.
Ein demokratisches Ägypten wäre sicherlich ein viel zuverlässigerer Partner. Ägypten hat es bereits geschafft, die Hamas von Syrien weg und hinein in eine inner-palästinensische Versöhnung zu bringen. Anstatt mit anderen um die Rolle als regionaler Vermittler zu wetteifern, wie es unter Mubarak der Fall war, könnte Ägypten gemeinsame Sache mit der Türkei machen – die klug genug war, die Ägypter zu der Zeremonie einzuladen, mit der die palästinensische Versöhnung gefeiert wurde. Damit könnte die Türkei den Frieden zwischen Israel und den arabischen Ländern sowie ein zivilisiertes Sicherheitssystem im Nahen Osten fördern.


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