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Der formbare Herr Medwedew

LONDON: Während Dmitri Medwedew in den Startlöchern steht und auf seine Amtseinführung am 7. Mai wartet, untersucht man im Westen jedes seiner Worte, begierig selbst auf kleinste Zeichen dafür, dass Russlands neuer Präsident „vernünftiger“ und umgänglicher ist als Wladimir Putin, der Mann, der für seine Wahl sorgte.

Wenn man selektiv vorgeht bei der Auswahl der Belege, lassen sich sogar halbwegs überzeugende Argumente hierfür finden – vorausgesetzt, man ist verzweifelt genug, an sie zu glauben. Medwedew war in seinen Zwanzigern, als die Sowjetunion zerfiel, und darum weniger „verseucht“ von einer sowjetischen Mentalität. Es spricht fließend Englisch, hat keinen Geheimdiensthintergrund und pflegt als einer der führenden Akteure innerhalb der russischen Energiebranche seit fast einem Jahrzehnt Umgang mit dem Westen. Darüber hinaus ist er seiner Ausbildung nach Anwalt – was ihm vermutlich zumindest ein wenig Respekt für die Rechtstaatlichkeit vermittelt hat – und seine Äußerungen und Interviews waren daher bisher überwiegend gemäßigt, wenn nicht gar liberal.

Leider bedeuten Worte in einem derart komplexen, intrigengeprägten Land kaum etwas. Tatsächlich wird Medwedew Russlands formbarster Führer seit Zar Nikolaus II. sein. Während Medwedews liberale Instinkte fragwürdig sind, kann über die ihm gegenüber stehenden Kräfte kein Zweifel bestehen: der Setschin-Klan, der Tscherkassow-Klan, die Silowiki des Militärs und der Sicherheitsdienste, seine Rivalen, die er im Kampf um die Spitzenposition besiegte, und natürlich sein Vorgänger und Mentor Putin.

Die Ironie liegt darin, dass Medwedew nahezu keinen Spielraum hat, obwohl er eines der Präsidentenämter mit der weltweit größten Machtfülle innehat. Seine Popularität war ein Geschenk; er hat sie sich nicht verdient, und darum kann sie ihm genauso leicht auch wieder genommen werden.

Trotz all seiner halbwegs ermutigenden Reden hat Medwedew den Vorrang der Beständigkeit vor dem Wandel betont, und seine Verweise auf Putins Präsidentschaft waren so ehrfürchtig wie er selbst gehorsam. Er wurde ausgewählt aufgrund seiner bedingungslosen Loyalität, und es ist schwer vorstellbar, dass Putin die zweite Geige unter einem Mann spielen wird, der 18 Jahre lang sein Untergebener war.

Darüber hinaus dürfte Medwedew, der während der letzten sechs Jahre beim staatlichen Erdgasriesen Gazprom am Ruder stand, noch auf prosaischere Weise in seiner Handlungsfreiheit beschränkt sein. Angesichts des Ausmaßes an Undurchsichtigkeit bei Gazprom unter Medwedew ist das Vorhandensein von Kompromat (kompromittierendem Material), mit dem er erpresst wurde, um ihn bei seiner Energiepolitik auf Linie zu halten und die Partikularinteressen anderer zu schützen, hochwahrscheinlich.

Gazprom selbst wird weiter als nicht kommerzieller Akteur operieren. Trotz ernster Probleme bei der Förderung, Produktion und Erschöpfung der Gasfelder (die Produktion auf dreien der vier größten Felder nimmt bereits ab) triumphiert die Neigung zur Nutzung der Gasressourcen als geostrategische Waffe über die Ökonomie. Und da der Rohstoffboom Russlands selbst erklärter Rückkehr zu internationalem Einfluss weiter Nahrung gibt, wird der Kreml seine erfolgreiche Strategie, ein europäisches Land gegen das andere auszuspielen, fortsetzen – wobei ihm das Fehlen einer kohärenten Russlandstrategie und einer gemeinsamen Energiepolitik aufseiten der EU hilft.

Die weit verbreitete Fehleinschätzung, dass Europa massiv vom russischen Öl und Gas abhängig sei, erklärt seine häufige Appeasementpolitik. Doch brauch Russland die Einnahmen daraus mindestens ebenso sehr wie Europa die Energie. Fast alle Ölpipelines in der Region verlaufen nach Westen. Während 90% aller russischen Gasexporte nach Europa gehen, macht russisches Gas nur 60% der europäischen Gasimporte aus. Europa strebt danach, seine Lieferquellen breiter zu fächern, so wie Russland es mit seinen Abnehmern versucht – aber keiner von beiden ist dabei besonders erfolgreich.

Die vielleicht besorgniserregendste Aussicht ist die, dass Medwedew sämtliche schlechten Gewohnheiten Putins übernehmen könnte, aber keine seiner guten. Der „Putinismus“ gründet auf der Notwendigkeit eines Feindes, und dieser Feind ist zumindest seit 2003 der Westen. Es ist unwahrscheinlich, dass Medwedew versuchen wird, diesen Kurs zu ändern.

Er könnte freilich – mit einem kleinen Zugeständnis hier und einer neuen Transaktion da – einige der härteren Kanten von Putins Energiepolitik glätten. Aber das wären nur Äußerlichkeiten. Der Westen wird in einem solchen Fall vorsichtiger denn je sein müssen. Putin war ein Wolf, aber zumindest gab er sich anders als Medwedew auch so. Die Gefahr besteht, dass ausländische Anleger und EU-Politiker auf Medwedews freundliche Verstellung hereinfallen oder bewusst die Augen davor verschießen.

Es hat keinen Zweck, sich über Russlands strategisches Mobbing zu beschweren, solange wir selbst nicht strategisch vorgehen. Der Westen kann Russlands Verhalten nicht durch Überredung ändern; also muss er versuchen, seine Machthebel auszuspielen: indem er die an Russland vorbeiführende Nabucco-Pipeline realisiert, Flüssiggas-Terminals einrichtet, das Thema Energie zum Bestandteil der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik macht und Gesellschaften, die sich an der Londoner Börse um Kapital bemühen, sorgfältiger unter die Lupe nimmt. Unsere Energiesicherheit liegt in unserer Hand, nicht in der Russlands.

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