NEW YORK – Wenn Barack Obama im Januar sein Amt antritt, werden ihn viele schwierige Aufgaben begrüßen, angefangen bei der akuten Wirtschaftskrise. Doch wird er sich nicht den Luxus gönnen können, sich ausschließlich darauf zu konzentrieren. Er wird auch mit einer Reihe außenpolitischer Herausforderungen zu kämpfen haben. Von diesen könnte der Iran mit seinem Atomprogramm möglicherweise die erste außenpolitische Krise der Regierung Obama darstellen.
Dafür gibt es einen einfachen Grund. Der Iran ist weit fortgeschritten in seiner Fähigkeit, Uran in einem so großen Maßstab anzureichern, dass es für die Herstellung von Atomwaffen ausreichen würde. Die Internationale Atomenergieorganisation hat soeben berichtet, der Iran könnte diesen Punkt 2009 wahrscheinlich erreichen.
Ein Iran mit Atomwaffen oder der Fähigkeit, kurzfristig eine oder mehrere Bomben zu produzieren, stellt eine echte Gefahr dar. Dennoch bestünde eine Möglichkeit für die neue amerikanische Regierung darin, die „Nordkorea-Option“ zu wählen und mit der Bedrohung zu leben. Das Risiko dabei ist, dass sich die Lage im bereits instabilen und konfliktanfälligen Nahen Osten noch verschlimmern würde.
In einer Krise könnten Israel oder der Iran versucht sein, Atomwaffen einzusetzen – aus Angst, dass der andere es sonst täte. Es bestünde auch die Möglichkeit, dass andere Länder wie Ägypten oder Saudi-Arabien ihre eigenen Atomwaffen entwickeln oder erwerben. Die Vereinigten Staaten könnten Schritte unternehmen, um diese Risiken einzudämmen, darunter auch die Bereitstellung von Raketenabwehrsystemen und Sicherheitsgarantien für ausgewählte Länder, doch ist bei weitem nicht klar, ob derartige Versuche zum Erfolg führen würden.
Darüber hinaus ist die weitere Verbreitung von Atomwaffen nicht die einzige Gefahr, wenn der Iran seine nuklearen Bemühungen fortsetzt. Was der Iran direkt und durch Gruppen wie die Hisbollah und die Hamas tut, hat bisher große und zumeist negative Folgen für die Zukunft von Irak, Afghanistan, Libanon und Palästina gehabt und wird sie auch weiterhin haben. Der Iran ist bereits eines der mächtigsten Länder im Nahen und Mittleren Osten. Als Atommacht träte der Iran wahrscheinlich in der gesamten Region aggressiver auf, in dem Glauben, sein Atomprogramm böte ihm erheblichen Schutz.
Eine zweite mögliche Maßnahme für die USA, Israel oder beide wäre, die bekannten Atomanlagen des Iran anzugreifen. Ein derartiger Präventivschlag würde gewiss einige oder sogar die meisten der bestehenden nuklearen Einrichtungen und Materialien des Iran vernichten. Doch würden einige Kapazitäten den Angriff wahrscheinlich überstehen, und das Atomprogramm könnte über mehrere Jahre so wieder aufgebaut werden, dass ein zweiter Angriff wesentlich schwieriger wäre.
Zudem gäbe es lange davor ernsthafte Konsequenzen. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass der Iran einen US-amerikanischen oder israelischen Militärschlag einfach schlucken würde. Stattdessen wäre zu erwarten, dass er zurückschlägt, indem er US-Streitkräfte in Afghanistan und im Irak angreift, Terroranschläge regional und weltweit entfesselt und den Verkehrsfluss von Tankern durch die Straße von Hormus unterbricht. Das Letzte, was die Weltwirtschaft braucht, ist ein Barrel Öl zu $ampnbsp;200, das könnte jedoch das Resultat sein.
Sicher ist, dass beide Optionen – mit dem Iran als Atommacht zu leben oder ihn anzugreifen – gewaltige Kosten und Risiken mit sich bringen. Das beste Ergebnis wäre, wenn der Iran überzeugt werden könnte, sein Atomprogramm auf Eis zu legen oder auszusetzen oder – besser noch – sein Programm zur eigenständigen Anreicherung von Uran aufzugeben. Es ist denkbar, dass dem Iran ein symbolisches „Recht“ auf Anreicherung zugestanden würde, doch müsste jedes Anreicherungsprogramm äußerst klein sein, damit es keine strategische Bedrohung darstellt. Es müsste auch äußerst eindringlichen Inspektionen unterzogen werden, damit die Welt sicher sein kann, dass der Iran nicht heimlich Uran anreichert und Atomwaffen entwickelt.
Was wäre notwendig, um den Bemühungen des Iran, Uran anzureichern, im Wesentlichen ein Ende zu bereiten?
Zunächst müsste man dazu ein diplomatisches Paket zusammenstellen, das dem Iran Zugang zu Atomenergie bietet, aber nicht die physische Kontrolle über nukleares Material. Wirtschaftssanktionen, die der in Schwierigkeiten geratenen Wirtschaft des Iran schaden, könnten gelockert werden. Dem Iran könnten Sicherheitszusagen gegeben werden, und normale diplomatische Beziehungen zwischen dem Iran und den USA und anderen könnten aufgenommen werden.
Es gibt keine Garantie dafür, dass der Iran ein solches Angebot annehmen würde. Möglich wäre es jedoch. Insbesondere jetzt, wo der Ölpreis unter $ampnbsp;50 pro Barrel gefallen ist, ein Preisniveau, das die ineffiziente iranische Wirtschaft schlechter dastehen lässt als je zuvor.
Es wäre zudem hilfreich, deutlich zu machen, dass dem Iran zusätzliche Sanktionen ins Haus stünden, unter anderen Importbeschränkungen für raffiniertes Erdöl, wenn er einen gerechten und vernünftigen Kompromiss ablehnen würde. Es wäre wichtig, Russland und China davon zu überzeugen, ein Paket von Forderungen, Anreizen und Strafmaßnahmen zu unterstützen. Außerdem könnten die Chancen, dass der Iran ein derartiges Angebot akzeptieren würde, steigen, wenn die Einzelheiten öffentlich gemacht würden. Es wäre gut möglich, dass das iranische Volk bei den Wahlen 2009 Politiker, die einen wesentlich höheren Lebensstandard bieten können, denen vorzieht, die das Land vor die Wand fahren würden.
Aber es ist möglich, dass der Iran jeden diplomatischen Kompromiss ablehnen wird, selbst einen, der direkt von den USA vorgelegt wird. Obama und die Welt müssten dann wählen, ob sie einen Iran mit Atomwaffen (oder der Fähigkeit, diese schnell herzustellen) dulden oder ob sie militärische Gewalt einsetzen, um dieses Ergebnis zu verhindern. Es ist eine äußerst bittere Wahl, da keine der beiden Optionen attraktiv ist. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger, dass die Diplomatie neu gestaltet wird und eine letzte Chance erhält.


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