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Die Vorwahlen in Iowa und das Atlantische Bündnis

Was bedeuten die Siege der beiden relativ unerfahrenen Außenseiter Barak Obama und Mike Huckabee bei den Vorwahlen in Iowa für die amerikanische Außenpolitik im Allgemeinen und das Atlantische Bündnis im Besonderen? Es ist noch zu früh, um anhand der Mehrheit der Stimmen, die von einem geringen Teil der Wahlberechtigten in einem kleinen Bundesstaat abgegeben wurden, Vorhersagen darüber zu machen, wer sich letztendlich bei der Nominierung durchsetzen wird. Doch ist es nicht zu früh, um zu fragen, ob sich die unergründlich arrogante und grundlos entfremdende Haltung der Regierung Bush gegenüber Amerikas europäischen Verbündeten am 20. Januar 2009 grundlegend ändern wird.

Die Kommentatoren scheinen übereinzustimmen, dass die Wähler, die für Obama und Huckabee stimmten, dies aus Ablehnung gegenüber dem Status quo taten. Um die Fehltritte der Vergangenheit hinter sich zu lassen, stimmten sie scheinbar für die Kandidaten, über die sie am wenigsten wussten. Doch genau welchen Status quo meinten sie, damit abzulehnen? Bei näherer Betrachtung wirkt die „übliche Politik“, der sie eine Abfuhr erteilen wollten, eher verschwommen. Obama hat Hillary Clinton, deren politisches Team persönlich wie ideologisch entschlossen ist, den gegenwärtigen Amtsinhabern ihre Macht zu entreißen, wiederholt mit der in Washington von 2001 bis 2007 vorherrschenden Denkweise in Verbindung gebracht. Auf noch merkwürdigere Weise ließ der geniale und unberechenbare Huckabee wissen, dass der Mormone Mitt Romney, ehemaliger Gouverneur von Massachusetts, die derzeitigen Machthaber vertrete.

Um die Diskussion auf den Punkt zu bringen, kann man die folgenden Fragen stellen: Beinhaltet der von den Wählern Obamas und Huckabees zurückgewiesene Status quo die Verschlechterung der amerikanisch-europäischen Beziehungen während der Präsidentschaft von George W. Bush? Schließlich war die Verunglimpfung des „alten Europas“ durch die aktuelle Regierung nicht nur eine rhetorische Nebenbemerkung, sondern stand im Mittelpunkt ihrer rücksichtslosen Herangehensweise an ausländische Angelegenheiten. Daher sollte ein ernsthafter Bruch mit Bushs katastrophalem Vermächtnis damit beginnen, das Atlantische Bündnis neu zu erfinden und aufzubauen. Dass eine Erneuerung des Atlantizismus für Obama oder Huckabee eine Priorität darstellt, ist jedoch äußerst zweifelhaft.

In den Dutzenden von Debatten zur Präsidentschaftswahl in den letzten sechs Monaten fanden die Beziehungen zwischen den USA und Europa praktisch keine Erwähnung. Das überrascht nicht. Die Kandidaten haben keinen Anlass dazu, ihre Aufmerksamkeit einem Thema wie dem angespannten Atlantischen Bündnis zu widmen, das selten, wenn überhaupt, in das Bewusstsein des Durchschnittswählers gelangt. Die Tatsache, dass Obama kein einziges Strategietreffen für den Europa-Unterausschuss des Senats einberufen hat (ein Ausschuss, der unter anderem die US-Beziehungen zur NATO und der EU beaufsichtigt und dessen Vorsitz Obama führt), hat die Wählerschaft im Wesentlichen völlig kalt gelassen. Sobald das Thema zur Sprache kommt, scheinen die republikanischen Kandidaten ihrerseits weniger gleichgültig als offenkundig feindselig gegenüber Europa zu sein. Während sie auf plumpe Weise uninformiert sind, zeigt sich in ihrer antieuropäischen Gesinnung neben anderen Faktoren erstens die Verachtung für den Säkularismus, der für weiße Evangelikale aus den Südstaaten typisch ist, und zweitens die von einigen berühmten republikanischen Militärstrategen verbreitete Vorstellung, dass Europa derzeit wenig oder gar nichts zur amerikanischen Sicherheit beitragen kann.

Warum ist Europa wichtig für die Vereinigten Staaten? Fünf Gründe treten besonders hervor.

Erstens, als Region befindet sich Europa im Kampf gegen den Terror ebenso an vorderster Front wie zur Zeit des Kalten Krieges. Wie das fehlgeschlagene Attentat auf zehn Flugzeuge auf ihrem Weg von London in die USA offenbarte, bleibt die Wahrscheinlichkeit eines von einem europäischen Land ausgehenden Terroranschlags auf amerikanische Staatsbürger weiterhin hoch. Vielleicht braucht Amerika das französische Militär nicht, aber es braucht ganz bestimmt die französischen Geheimdienste.

Zweitens, allein die sprachlichen Fähigkeiten und das kulturelle Wissen der Europäer gewährleisten, dass sie einen unentbehrlichen Beitrag zur Sicherheit der USA leisten können. Die Verbreitung des Englischen als Weltsprache hat eine paradoxe Auswirkung auf die nationale Sicherheit Amerikas gehabt, da sie Amerika für Menschen überall auf der Welt transparent gemacht hat, während sie den Rest der Welt für die Amerikaner immer undurchsichtiger machte. Die Europäer können diesen Mangel ausgleichen.

Drittens, abgesehen von narzisstischen, kleiner Differenzen und Bushs Krieg, führen Amerikaner und Europäer denselben Lebensstil und teilen dasselbe kulturelle Engagement für einen toleranten Individualismus – beides ist fast nirgendwo auf der Welt in derselben Intensität, Konzentration und mit derselben unangefochtenen Vorherrschaft zu finden. Europäer und Amerikaner stehen auch in vielen Fragen der Außenpolitik vor denselben Herausforderungen. Dazu zählt nicht nur der Terrorismus, sondern auch der politisch destabilisierende Immigrationsdruck aufgrund des Wohlstandsgefälles zwischen Nord und Süd, die Arbeitsplätze zerstörende Ausweitung der Niedriglohnarbeitskräfte in China, Putins unberechenbare Ölpolitik, die Verbreitung von Kernwaffen auch in politisch instabilen Ländern, ansteckende Krankheiten, die Erderwärmung und so weiter. Es gliche einem kulturellen Selbstmord des „Westens“, nicht zusammenzuarbeiten, um Möglichkeiten zur Bewältigung dieser ungeheuer schwierigen Probleme zu entwickeln.

Viertens, die NATO kann nicht nur mit bedeutenden Militärstreitkräften aufwarten, die die Belastung der amerikanischen Truppen in einer turbulenten Welt verringern; sie bietet auch ein wesentlich glaubwürdigeres Vehikel für einen ernsthaften außenpolitischen Multilateralismus als die EU oder die UNO.

Fünftens – wahrscheinlich der wichtigste Punkt: Die elementare Humanpsychologie lehrt uns, dass Personen, die den Kontakt mit anderen scheuen, mangelhaften Realitätssinn aufweisen. Menschen, die nie von Gefährten, denen sie trauen und mit denen sie grundlegende Werte teilen, kritisiert werden, haben Schwierigkeiten, ihr geistiges Gleichgewicht aufrechtzuerhalten. Das Gleiche gilt für Nationen. Was Verbündete für eine wirksame nationale Sicherheitspolitik unentbehrlich macht, ist, dass gleichgesinnte Nationen die Realitätsprüfungen liefern können, ohne die eine fehlbare Supermacht, wie wir mit Bedauern feststellen mussten, nicht in der Lage ist, auf dem sich rasch entwickelnden und tückischen internationalen Terrain ihr Gleichgewicht zu halten.

Da von Huckabees Stimmen in Iowa 60 % von den Evangelikalen stammen, scheint es immer noch wahrscheinlich, dass der republikanische Kandidat am Ende Mitt Romney, John McCain oder Rudi Giuliani heißt. Sie alle sind große Anhänger von Bushs kriegslustiger Außenpolitik, und alle würden ihren Wahlkampf mit der Prämisse führen, dass „Angst“ die amerikanische Wählerschaft emotional stärker kontrollieren kann als „Hoffnung“. Da könnten sie wohl Recht haben.

Obama ist ein offensichtlich talentierter Politiker, der im Falle seiner Wahl zum Präsidenten wahrscheinlich mit einigen frustrierend starren Haltungen in der amerikanischen Politik – insbesondere was Israel betrifft – brechen würde oder dies zumindest versuchen würde. Doch ist bei anderen Kandidaten, insbesondere Hillary Clinton, eine stark atlantizistische Außenpolitik wahrscheinlicher. Die Betonung läge dabei auf einem Neuaufbau des amerikanischen Bündnisses mit jenen außerordentlich erfolgreichen Ländern, die am besten in der Lage sind, den USA bei der Bewältigung der beängstigenden zukünftigen Herausforderungen an die globale Stabilität zu helfen.

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