Der Kosovo gilt häufig als Testfall für das Konzept der „humanitären“ Intervention. Aber während der Irak zunehmend ins Chaos abgleitet, müssen sich Diplomaten und politische Führer einmal mehr der Frage stellen, ob es je gerechtfertigt ist, wenn Staatenbündnisse oder die internationale Gemeinschaft als Ganze eingreifen, wenn ein Land nicht bereit oder in der Lage zu sein scheint, seine Bürger vor Völkermord, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen zu schützen.

Im Mittelpunkt dieser Debatte steht die so genannte Doktrin der „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect). Als der von den Vereinten Nationen ernannte Ombudsmann im Kosovo während der vergangenen fünf Jahre hatte ich die einzigartige Gelegenheit, die Folgewirkungen dieser Doktrin nach der Intervention der NATO im früheren Jugoslawien 1999 zu beobachten. Der Kosovo hat sich seit dieser Zeit zu einem internationalen Experiment zum Aufbau von Gesellschaften entwickelt, geleitet von der Zwischenzeitlichen Verwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK).

„Experiment“ ist dabei das richtige Wort. Tatsächlich ist der Kosovo zu einer Petrischale für das Konzept der internationalen Intervention geworden. Als jemand, der lange genug im Kosovo gelebt und gearbeitet hat, um die bisherigen Ergebnisse beobachten zu können, muss ich gestehen, dass derartige Experimente weiter gehende Untersuchungen erfordern.

Die Notwendigkeit einer internationalen Intervention bei Krisen ist häufig zeitspezifischer Art, und häufig ist eine relativ schnelle Reaktion erforderlich. Von den militärischen Faktoren einmal abgesehen, ist es, wenn eine derartige Intervention erwogen wird, jedoch von zentraler Bedeutung, die internationale politische Diskussion auf die rapide Stationierung einer verbundenen Zivil- und Sicherheitspräsenz zu konzentrieren. Dies gilt insbesondere in Fällen, wo menschliches Leid durch einen innergemeinschaftlichen Konflikt verursacht wird, so wie es im Kosovo der Fall war.

Eine umgehende Stationierung einer angemessenen Zivil- und Sicherheitspräsenz während der Monate unmittelbar nach der Bombenkampagne der NATO 1999 hätte möglicherweise geeignete Schutzmechanismen gegen jene Gegenreaktion geschaffen, die Opfer zu Tätern werden ließ. Die NATO-Friedenstruppen hatten keine Anweisung, Entführungen, Verschwindenlassen, Rachemorde und die massive Zerstörung von Privateigentum durch Gruppen ethnischer Albaner zu stoppen, die zu enormen ethnischen Säuberungen nun in der umgekehrten Richtung – also unter der nichtalbanischen (überwiegend serbischen) Bevölkerung – führte.

Infolge dieser Nachlässigkeit ist der Kosovo heute von giftigen gesellschaftlichen und politischen Rückständen erfüllt. Anstatt dass der innergemeinschaftliche Konflikt abgekühlt wurde, brennt der Hass zwischen den Volksgruppen so stark wie eh und je.

Neben dem Fehlen einer angemessenen Zivil- und Sicherheitspräsenz, die jeder Volksgruppe das Gefühl der Sicherheit vermittelt hätte, führte der insgesamt herrschende Mangel an rechtlichen Mechanismen, um für eine rechtliche Aufarbeitung der während und nach der Intervention begangenen Verbrechen zu sorgen, zu zusätzlichen Spannungen. Diese Spannungen sind in der Tat derart weit reichend, dass jede Chance auch nur auf den Beginn des dringend erforderlichen Aussöhnungsprozesses nun weit in die Zukunft verlagert werden muss.

In ähnlicher Weise hat die internationale Gemeinschaft im Kosovo kaum Zeit damit verbracht, den früheren Gegnern beim Nachdenken über ihre kollektive Verantwortung für die Gräueltaten zu helfen, unabhängig davon, wie direkt oder indirekt ihre persönliche Beteiligung war. Ohne ein derartiges Bemühen ist jeder Versuch der Verbesserung der Situation dem Bemühen zu vergleichen, ein Haus auf Dünensand zu errichten.

Dieser Mangel an Voraussicht und Planung für die Zeit nach der bewaffneten Intervention stellt nicht nur eine Gefahr für die vorgeblich „gerettete“ Bevölkerung dar; er ist kontraproduktiv. Sofern eine humanitäre Intervention nicht so strukturiert wird, dass sie grundlegende Sicherheit gewährleistet, werden die zugrunde liegenden Antagonismen, die die Intervention überhaupt erst auslösten, verstärkt und nicht verringert.

Sechs Jahre nach der Intervention der NATO scheint der Kosovo also so weit von Stabilität und sozialem Frieden entfernt wie eh und je. Trotz der häufigen Zusicherungen von UN-Gremien, dass sich der Kosovo auf dem Wege zu einer Aussöhnung und echten Selbstverwaltung befände, lassen NATO-Vertreter erkennen, dass Pläne für die Aufrechterhaltung einer langfristigen Militärpräsenz in der Provinz gibt, um „zu gewährleisten, dass der politische Prozess erfolgreich abgeschlossen wird.“

Dies führt mich zu einem weiteren Schlüsselpunkt: Eine praktikable Ausstiegsstrategie ist ebenso wichtig für den Erfolg jeder zukünftigen humanitären Intervention wie die Einstiegsstrategie. Damit eine internationale Intervention irgendeine glaubwürdige Chance auf Erfolg haben kann, bedarf es klarer Kriterien für ihren „Erfolg“. Nur eine solche Klarheit kann eine ordnungsgemäße Beendigung des Engagements der internationalen Akteure gewährleisten. Im Kosovo fehlt es an einer derartigen Klarheit; infolgedessen haben NATO und Vereinte Nationen keine klare Vorstellung davon, wann und wie beide abziehen sollten.

Jemand hat einmal zu Recht gesagt, es sein einfacher, Bomben abzuwerfen als aufzubauen. Es ist relativ einfach, ein Regime militärisch zu besiegen, aber sehr viel schwieriger, an seiner Stelle eine stabile, lebensfähige Zivilgesellschaft zu errichten. Die UN-Generalversammlung sollte dies berücksichtigen, wenn sie nun damit beginnt, die Doktrin der „Schutzverantwortung“ zu kodifizieren.