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Verzögerte Abrechnung in der Eurozone

NEW YORK – Die Risiken, denen die Eurozone ausgesetzt ist, haben sich seit dem Sommer, als ein Ausstieg Griechenlands unmittelbar bevorzustehen schien und die Kreditkosten Spaniens und Italiens neue, nicht aufrecht zu erhaltende Höhen erreichten, verringert. Doch obwohl der finanzielle Druck nachgelassen hat, bleibt die Wirtschaftslage in den Eurorandstaaten heikel.

Die Verringerung der Risiken ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Zunächst einmal war das Programm „endgültiger geldpolitischer Transaktionen“ der Europäischen Zentralbank unglaublich effektiv: Die Zinsaufschläge für Spanien und Italien sind um etwa 250 Basispunkte gefallen, bevor überhaupt ein einziger Euro für den Kauf von Staatsanleihen ausgegeben wurde. Geholfen hat auch die Einführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der weitere 500 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, um Banken und Staaten zu stützen, sowie die Anerkenntnis der Tatsache, dass eine Währungsunion allein instabil und unvollständig ist und eine verstärkte Banken-, fiskalische, wirtschaftliche und politische Integration erfordert, durch die Führungen der europäischen Länder.

Am vielleicht wichtigsten allerdings ist, dass sich Deutschlands Haltung gegenüber der Eurozone im Allgemeinen und Griechenland im Besonderen geändert hat. Den Vertretern Deutschlands ist bewusst geworden, dass ein Chaos in der Eurozone angesichts der umfassenden Handels- und Finanzverbindungen nicht nur der Peripherie schadet, sondern auch dem Kern. Sie haben aufgehört, öffentliche Erklärungen über einen möglichen Ausstieg Griechenlands abzugeben, und einfach ein drittes Rettungspaket für das Land unterstützt. Solange Spanien und Italien weiter anfällig bleiben, würde eine Explosion in Griechenland vor den Bundestagswahlen eine ernste Ansteckung auslösen und Bundeskanzlerin Angela Merkels Chancen auf eine weitere Amtszeit gefährden. Also wird Deutschland Griechenland für die nächste Zeit weiter finanziell unterstützen.

Trotzdem sind in den Eurorandländern kaum Anzeichen einer Konjunkturerholung erkennbar: Das BIP schrumpft bedingt durch die anhaltenden staatlichen Sparmaßnahmen, die übermäßige Stärke des Euro, eine durch den Kapitalmangel der Banken gestützte Kreditklemme und die schwindende Zuversicht von Unternehmen und Verbrauchern weiter. Zudem greift die Rezession in der Peripherie nun auf den Kern der Eurozone über; die französische Produktionsleistung sinkt, und selbst in Deutschland verschlechtert sich die Lage, da das Wachstum in seinen beiden wichtigsten Exportmärkten entweder zurückgeht (übrige Eurozone) oder sich verlangsamt (China und andere asiatische Länder).

Zudem setzt sich die Balkanisierung der Wirtschaftsaktivität, Bankensysteme und Märkte für Staatsanleihen fort, da die ausländischen Anleger aus den Eurorandstaaten flüchten und Sicherheit im Kern suchen. Die privaten und öffentlichen Schuldenstände sind hoch und möglicherweise nicht aufrechtzuerhalten. Schließlich wurde bisher kaum etwas gegen den Mangel an Wettbewerbsfähigkeit getan, der zu den großen Zahlungsbilanzdefiziten führte, während ungünstige demografische Trends, niedrige Produktivitätszuwächse und die langsame Umsetzung von Strukturreformen das potenzielle Wachstum weiter bremsen.

Sicher hat es in den Eurorandländern in den letzten Jahren Fortschritte gegeben: Die Haushaltsdefizite wurden zurückgeführt, und einige Länder weisen inzwischen einen Primärüberschuss (Haushaltssaldo ohne Zinszahlungen) auf. In gleicher Weise wurden die Verluste bei der Wettbewerbsfähigkeit teilweise aufgeholt, da die Lohnentwicklung hinter dem Produktivitätswachstum zurückgeblieben ist, was die Lohnstückkosten verringert hat, und es wurden einige Strukturreformen eingeleitet.

Doch kurzfristig wirken Sparpolitik, niedrigere Löhne und Reformen rezessionär, während der Anpassungsprozess in der Eurozone asymmetrisch und rezessionär bzw. deflationär verlaufen ist. Die Länder, deren Ausgaben größer waren als ihre Einnahmen, wurden gezwungen, weniger auszugeben und mehr zu sparen, und so ihre Handelsdefizite zu verringern; aber Länder wie Deutschland, in denen zu viel gespart wurde und die Zahlungsbilanzüberschüsse aufwiesen, wurden nicht gezwungen, sich anzupassen und ihre Binnennachfrage zu steigern; daher sind ihre Handelsüberschüsse weiterhin hoch.

Zugleich bleibt die Währungsunion in einem instabilen Ungleichgewicht. Entweder bewegt sich die Eurozone auf eine umfassendere Integration zu (bis hin zu einer politischen Union, um dem Verlust nationaler Souveränität in Banken-, Steuer- und Wirtschaftsfragen eine demokratische Legitimation zu verleihen), oder sie wird unter Auflösungs-, Spaltungs- und Fragmentierungserscheinungen auf ein letztendliches Auseinanderbrechen zusteuern. Und während die Führer der Europäischen Union Vorschläge für eine Banken- und Fiskalunion gemacht haben, sträubt sich nun Deutschland.

Die deutsche Führung hat Angst, dass die Elemente gemeinsamer Risikoübernahme im Rahmen einer vertieften Integration (Rekapitalisierung der Banken durch den ESM, gemeinsamer Abwicklungsfonds für insolvente Banken, eurozonenweite Einlagensicherung, größere fiskalische Befugnisse der EU und Schuldenvergemeinschaftung) auf eine politisch inakzeptable Transferunion hinauslaufen, bei der Deutschland und der Kern die Peripherie einseitig und dauerhaft subventionieren. Deutschland glaubt also, dass die Probleme der Peripherie nicht durch das Fehlen einer Banken- oder Fiskalunion bedingt sind; aus deutscher Sicht spiegeln die großen Haushaltsdefizite und hohen Schulden das niedrige Wachstumspotenzial und den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit aufgrund ausbleibender Strukturreformen wider.

Natürlich übersieht Deutschland dabei, dass erfolgreiche Währungsunionen wie die USA eine völlige Bankenunion mit erheblichen Risikoausgleichselementen ebenso umfassen wie eine Fiskalunion, bei der idiosynkratische Schocks, die die Produktionsleistung einzelner Staaten treffen, durch den Bundeshaushalt aufgefangen werden. Auch die USA sind eine große Transferunion, in der die reicheren Staaten die ärmeren dauerhaft subventionieren.

Zugleich gibt es – während Vorschläge für eine Banken- Fiskal- und politische Union erörtert werden – kaum eine Diskussion darüber, wie sich kurzfristig wieder Wachstum schaffen lässt. Die Europäer sind bereit, den Gürtel enger zu schnallen, aber sie müssen ein Licht am Ende des Tunnels in Form von Einkommens- und Beschäftigungswachstum sehen. Falls sich die Rezessionen vertiefen, wird die soziale und politische Reaktion auf die Sparpolitik überwältigend sein: mit Streiks, Ausschreitungen, Gewalt, Demonstrationen, dem Aufstieg extremistischer Parteien und dem Zusammenbruch schwacher Regierungen. Und zur Stabilisierung der Schuldenquoten muss das BIP steigen; andernfalls sind die Schuldenstände trotz aller Anstrengungen zur Defizitrückführung irgendwann nicht mehr zu bewältigen.

Die Extremrisiken eines Ausstiegs Griechenlands aus der Eurozone oder einer massiven Verringerung des Marktzugangs in Italien und Spanien haben sich für 2013 verringert. Doch die grundliegende Krise in der Eurozone bleibt ungelöst, und ein weiteres Jahr des „Durchwurschtelns“ könnte dazu führen, dass diese Risiken 2014 oder später in virulenterer Form wieder auftreten. Unglücklicherweise dürfte uns die Krise in der Eurozone noch auf Jahre hinaus erhalten bleiben und die Wahrscheinlichkeit zwangsweiser Schuldenumstrukturierungen und Euroausstiege aufrechterhalten.

Aus dem Englischen von Jan Doolan