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Kreditvergabe neu beim IWF

Für Schwellenmärkte und Entwicklungsländer in finanziellen Nöten sollte der Internationale Währungsfonds eine wichtige Anlaufstelle sein. Aufgrund seiner Fähigkeit, beträchtliche finanzielle Ressourcen zu mobilisieren und die politische Glaubwürdigkeit zu stärken, kann der IWF zur Linderung der hohen wirtschaftlichen und sozialen Kosten beitragen, die oftmals mit Krisen einhergehen. Vor diesem Hintergrund haben sich Vertreter aus aller Welt inmitten der Krise zusammengefunden, um das Rahmenwerk der IWF-Kreditvergabe radikal zu überarbeiten. 

Die Welt braucht den IWF jetzt und in Zukunft, um flexibel und wirksam auf die Bedürfnisse seiner Mitglieder reagieren zu können. In erster Linie sollten unsere Finanzierungspakete in Relation zum Ausmaß des zu lösenden Problems groß genug sein, um damit etwas bewirken zu können. Darüber hinaus stellt die Inexistenz einer  IWF-Versicherungsfazilität zu annehmbaren Bedingungen eine große Lücke in der globalen Finanzarchitektur dar, vor allem für die dynamischeren Ökonomien der Schwellenländer. Diese Situation besteht trotz aller nachgewiesenen Vorzüge eines  frühzeitigen Zugangs zu Finanzierungsquellen des IWF, bevor nämlich eine schwierige Situation zur Krise ausartet.    

Obwohl es auch weiterhin von entscheidender Bedeutung sein wird, die vom IWF unterstützten Programme an politische Bedingungen zu knüpfen, sollten diese jedoch direkt auf die Lösung der einschneidenden Probleme des betreffenden Landes abzielen. Die Bedingungen sollen keine ungebetene Einmischung, sondern relevant für die Problemlösung sein.  

Mit Unterstützung unserer Mitglieder setzen wir nun bedeutsame Reformen unserer Kreditvergaberichtlinien um. Dies soll Länder zu ermutigen, sich beizeiten an den IWF wenden, bevor die Krise nämlich zu tief und beinahe unlösbar wird. Diese Reformen umfassen drei Kernelemente:

Erstens werden die politischen Bedingungen im Zusammenhang mit der zukünftigen Kreditvergabe des IWF besser an die landesspezifischen Umstände angepasst. Durch eine neue flexible Kreditlinie werden umfangreiche Finanzmittel  - schon vor einer Krise -  verfügbar, ohne dass damit nachträglich Konditionalitäten für Länder mit starken wirtschaftlichen Fundamentaldaten und guten politischen Rahmenbedingungen verbunden wären. Manche Beobachter bezeichnen diese neue Fazilität als „EZ loan“ (einfach zu bekommender Kredit), obwohl wenige Länder, die die Kriterien für den Kredit erfüllen, ihre politischen Errungenschaften  - und die Verpflichtung, diese aufrechtzuerhalten  – als „leicht“ empfinden. In anderen Fällen werden sich die Bedingungen mehr auf Kernbereiche konzentrieren. Und „strukturelle“ Bedingungen, die zeitlich schwer anzusetzender legislativer Maßnahmen bedürfen, sollen auf weniger formalistische Art beurteilt werden.  

Zweitens wird die althergebrachte Kreditfazilität des Fonds, nämlich die Bereitschaftskreditvereinbarungen, für jene Länder, die für das neue Instrument nicht in Frage kommen, auf mehreren Ebenen flexibler gestaltet. Dazu gehören die Möglichkeit des Zugangs zu beträchtlichen Mitteln, bevor sich die Krise einstellt und eine frühzeitigere Auszahlung der Finanzmittel.

Drittens wird der Umfang der vom IWF zu vergebenden Gelder substanziell aufgestockt. Die Zugangsbeschränkungen  zu den Ressourcen des IWF werden doppelt so hoch angesetzt. Diese Entwicklung entspricht dem um sich greifenden Konsens, dass die Kreditvergabekapazität des Fonds angesichts der Krise zumindest verdoppelt werden muss. Das ist von allerhöchster Bedeutung, da wenige Dinge so fatal für die Glaubwürdigkeit eines politischen Maßnahmenkatalogs sind wie eine nicht ausreichende Finanzierung.

Insgesamt wendet man sich mit diesen Schritten jenen  Kernproblemen zu, die die Wirksamkeit des Fonds als Kreditgeber in Krisenzeiten manchmal schwächten: dem in der Vergangenheit mit den Konditionalitäten des IWF verbundenem Stigma ebenso wie der Verfügbarkeit frühzeitiger Finanzierungsmöglichkeiten vor einer Krise und der Gesamtgröße der Rettungspakete. Schwellenmärkte, die sich frühzeitig an den IWF wenden, werden dort Unterschlupf und Schutz vor den Stürmen des globalen Schuldenabbaus finden. Dies wiederum wird dazu beitragen, die Ausbreitung der Krise zu begrenzen.

Der IWF hat bereits vielen seiner Mitglieder in dieser Zeit der Krise rasch geholfen. Dazu zählte auch die Sicherung von Sozialausgaben, um die Auswirkungen der Krise auf die Ärmsten abzumildern. Die in dieser Woche angenommene Reform der Kreditvergabe ermöglicht uns eine noch flexiblere und raschere Reaktion, wenn es darum geht, noch mehr Ländern beizustehen.

Zugleich sind diese Reformen nur ein Teil eines größeren Erneuerungsplans des IWF. Noch in Vorbereitung ist eine Initiative zur Anhebung der Vergabe konzessionärer Kredite an Länder mit niedrigem Einkommen, die schwer von der Krise betroffen sind sowie Initiativen zur Stärkung der Kontroll- und Frühwarnfunktion des IWF und zur Verbesserung seiner Führungsstrukturen soweit es die Anerkennung der stärkeren Rolle der Schwellenländer in der Weltwirtschaft betrifft.  

Ich hoffe, dass in den kommenden Monaten in all diesen Bereichen verstärkt Maßnahmen ergriffen werden. Ingesamt stellen diese einen Wendepunkt in der Arbeitsweise des IWF dar. Dadurch wird es dem Fonds ermöglicht, seinen Mitgliedern aus aller Welt noch bessere Dienste zu leisten.

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