STANFORD: Nun, da nach der tiefsten Rezession in einer Generation die Volkswirtschaften überall auf der Welt wieder zu wachsen beginnen, wendet sich die Aufmerksamkeit erneut den enormen Haushaltsdefiziten und der riesigen Ausweitung der Staatsverschuldung zu. Das projizierte Defizit des laufenden Jahres (als Anteil vom BIP) beläuft sich für die USA auf bemerkenswerte 13,5% – doppelt so viel der bisherige Rekord während des Tiefpunkts der schrecklichen Rezession Anfang der 1980er Jahre. Die Werte anderer großer Volkswirtschaften sind: Großbritannien 14,4%; Frankreich 8,2%; Indien 8,0%; Japan 7,4%; Italien 5,4%; Deutschland 4,7%; China 4,2%; Kanada 2,4%.

Zusätzlich zum automatischen Rückgang der Steuereinnahmen und Anstieg der Sozialausgaben während einer Rezession haben viele Länder in dem Versuch, ihre Wirtschaft anzukurbeln, große Mehrausgaben und/oder Steuersenkungen getätigt. Der Anstieg des Defizits ergibt sich aus der Summe dieser „automatischen Stabilisatoren“ und diskretionären Programme. Die diskretionäre politische Reaktion war in den USA und China mit insgesamt 4,8% bzw. 4,4% vom BIP für die Jahre 2008-2010 am ausgeprägtesten, während sie in Deutschland und Kanada moderat und in Großbritannien, Frankreich und Indien geringer ausfiel.

Auch der automatische Anstieg des Defizits war in den USA am größten, in Großbritannien und Deutschland moderat und kleiner in Japan, Indien, Kanada, China, Frankreich und Italien. Mit Erholung der Konjunktur dürfte in Kürze eine Umkehr dieser automatischen Effekte einsetzen. Eine Menge Diskussionen – u.a. auf Ebene der G8 und der G20 – gibt es darüber, ob man die diskretionären Konjunkturimpulse ausweiten oder beenden, wiederholen oder rückgängig machen sollte.

Da jeder Dollar, Euro, Yen, jede Rupie und jeder Yuan, für die heute ein Kredit aufgenommen wird, künftige Zinszahlungen – und daher künftige Steuern – im selben gegenwärtigen Wert erfordern, gilt es, wichtige langfristige Kosten gegen den wie auch immer gearteten Nutzen der Defizite, die wir heute anhäufen, abzuwägen. Es wird einem fiskalpolitisch nichts geschenkt.

Einige Politiker – so etwa Präsident Barack Obama in den USA – stellen ihre fiskalpolitischen Konjunkturprogramme als effektive Reaktion auf die Wirtschaftskrise dar. Sie bekennen sich zu ihrer langfristigen fiskalpolitischen Verantwortung, schlagen jedoch gleichzeitig Budgets vor, die auf Jahre hinaus große Defizite und einen starken Anstieg der Schuldenstandsquote nach sich ziehen würden.

Oppositionspolitiker verurteilen die Defizite und die Verschuldung als schreckliches Erbe an unsere Kinder und nicht zu bewältigende Belastung für die Wirtschaft. In den 1980er Jahren äußerten die Demokraten wegen der damaligen Defizite vernichtende Kritik an Präsident Ronald Reagan; heute kritisieren die Republikaner Präsident Obama für seine sehr viel höheren Defizite und Schulden. Defizite sind praktisch für die Politik, denn sie verschleiern und verzögern die wahren steuerlichen Kosten ihrer Ausgaben. Wann aber sind Defizite begrüßenswert, und wann sind sie schädlich?

Die Auswirkungen der Konjunktur auf den Haushaltssaldo sind schneller, eindeutiger und größer als die Auswirkungen des Haushaltssaldos auf die Konjunktur. Alle Ökonomen stimmen überein, dass wir die automatischen Stabilisatoren wirken lassen sollten. Eine diskretionäre Fiskalpolitik ist als Reaktion auf eine Rezession aufgrund regelhafter Verzögerungen bei der gesetzgeberischen und administrativen Umsetzung und der Klientelpolitik und Sonderinteressen, die bei den Ausgabe- und Steuerentscheidungen zum Tragen kommen, häufig schwerfällig. Die aktuellen US-Konjunkturmaßnahmen sind sehr viel später als versprochen konjunkturwirksam geworden. Tatsächlich wird der Großteil des für Konjunkturimpulse bereitgestellten Geldes ausgegeben werden, nachdem die Rezession „anscheinend vorbei“ ist, und bisher sieht es aus, als hätten es wenig bewirkt.

Es ist angemessen, (einige) langlebige öffentliche Anlageinvestitionen durch staatliche Kreditaufnahmen zu finanzieren, da der Nutzen daraus über viele Jahre anhält und zukünftige Steuerzahler gerechterweise einen Teil der Belastungen tragen können. Dies ist gängige Praxis in den Kommunen und Bundesstaaten der USA. Es ist zudem effizienter, die Steuersätze langfristig stabil zu halten und daher erforderliche große, zeitlich begrenzte Ausgaben wie etwa den Ausbau des Militärs zu Kriegszeiten (oder zur Verhinderung von Kriegen) über Kredite zu finanzieren und die Verschuldung anschließend zurückzufahren.

Die Kreditaufnahme der US-Regierung hat die Steuereinnahmen bisher in jedem einzelnen Jahr seit Ende des Zweiten Weltkrieges überschritten. Eine derartige Schuldenfinanzierung ist sowohl gerecht als auch effizient. Von den gegenwärtigen Konjunkturprogrammen jedoch lässt sich mit den beiden oben genannten Begründungen kaum etwas rechtfertigen.

Ausmaß, Zusammensetzung und Zunahme von Ausgaben und Steuern sind grundlegende finanztechnische Indikatoren. Selbst bei ausgeglichenem Haushalt stellt sich noch immer die Frage nach der Effektivität und Effizienz der Ausgaben, da jeder Dollar an Staatseinnahmen die Volkswirtschaft angesichts steuerlich bedingter Verzerrungen privater Entscheidungen etwa 1,30 Dollar kostet.

Große Defizite verlagern die Rechnung für den heutigen Verbrauch auf zukünftige Generationen, können private Investitionen verdrängen und verlangsamen so die Verbesserung des Lebensstandards. Noch riskanter sind Defizite, wenn der Grad der Staatsverschuldung – die Akkumulation aller früheren Defizite – hoch ist oder im Vergleich zum BIP rasch ansteigt.

Die Schuldenstandsquote unterscheidet sich von Land zu Land deutlich. In den USA wird sie sich verdoppeln, sofern Präsident Obama nicht das Steuer herumdreht, so wie es Präsident Bill Clinton tat, als er und ein von den Republikanern dominierter Kongress den Haushalt ausglichen.

Defizite sind problematisch, wenn sie den Verbrauch finanzieren und nicht produktive öffentliche Ausgaben in die Infrastruktur. Die Krisenfinanzierung der bescheidenen verzögerten Infrastrukturkomponente der meisten Konjunkturprogramme legt nahe, dass viel davon einer rigorosen Kosten-Nutzen-Analyse wohl nicht standhalten würde. Einige US-Bundesbehörden versuchen, zehn Mal so viel wie ihr früheres Budget auszugeben – ein Rezept weder für Effizienz noch für Geschwindigkeit. Und: Defizite können zur Inflation führen, wenn die Notenbanken die Staatsschuld monetarisieren – eine ernste Sorge, so die Warnung Chinas an Amerika, an den Finanzmärkten.

Diese Bedenken erfordern, dass fiskalpolitische Ausstiegsstrategien geplant, verkündet und rasch umgesetzt werden, bevor sich die Konjunkturprogramme dauerhaft verfestigen, zur Bildung von ihnen abhängiger einflussreicher Interessengruppen führen und das Risiko von steigenden Zinsen, Inflation und Steuererhöhungen stark vergrößern. Die Bürger überall auf der Welt von Boston bis Berlin und von Bombay bis Moskau sind was dies angeht über die explodierende Staatsverschuldung zu Recht entsetzt.