CAMBRIDGE, MASS.: In der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts zerriss sich Europa in zwei Kriegen selbst und zerstörte seine zentrale Rolle in der Weltpolitik. In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts sahen weit blickende Führer über die Rache hinaus und errichteten allmählich die Institutionen der europäischen Integration. Dass Frankreich und Deutschland einander erneut bekämpfen könnten, erscheint unvorstellbar, und die Entwicklung der Europäischen Union hat Europas Attraktivität und Soft Power in der Welt enorm gestärkt. Unglücklicherweise wird diese historische Leistung derzeit in Frage gestellt.
Im Mai 2010 verloren die Finanzmärkte das Vertrauen in die Fähigkeit Griechenlands, sein Haushaltsdefizit zu bewältigen und seine Schulden zurückzuzahlen. Die Furcht vor einem Zahlungsausfall begann, andere Länder in Mitleidenschaft zu ziehen – von den 16 Mitgliedsstaaten der Eurozone etwa Portugal und Spanien. Als Reaktion vereinbarten die europäischen Regierungen, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds, um die Finanzstürme zu beruhigen, ein Rettungsprogramm für die Eurozone im Umfang von € 700 Milliarden.
Während diese Intervention einen vorläufigen Aufschub brachte, hält an den Finanzmärkten die Unsicherheit an. Im vergangenen Monat erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass, falls der Euro scheitere, „nicht nur die Währung scheitert … Europa wird scheitern, und mit ihm die Idee der europäischen Einheit.”
Die europäische Einheit sieht sich schon jetzt erheblichen Beschränkungen ausgesetzt. Die fiskalpolitische Integration ist begrenzt. Die nationalen Identitäten bleiben, trotz sechs Jahrzehnten der Integration, stärker als die gemeinsame europäische Integrität, und nationale Interessen spielen, auch wenn sie im Vergleich zur Vergangenheit von geringerer Bedeutung sind, noch immer eine wichtige Rolle.
Die Erweiterung der EU auf 27 Staaten (weitere sollen folgen) bedeutet, dass die europäischen Institutionen wahrscheinlich einzigartig bleiben und kaum ein starkes föderales Europa oder einen einzigen Staat hervorbringen werden. Die rechtliche Integration nimmt zu, und Urteile des Europäischen Gerichtshofes haben die Mitgliedsländer zu politischen Kursänderungen gezwungen. Doch die Integration von Legislative und Exekutive hinkt dem nach, und obwohl Europa einen Präsidenten und eine zentrale Figur für die außenpolitischen Beziehungen geschaffen hat, sind Außen- und Verteidigungspolitik weiterhin nur teilweise integriert.
Im Laufe der Jahrzehnte ist Europa zwischen übertriebenem Optimismus und Phasen des „Europessimismus“ wie etwa der jetzigen Zeit hin und her geschwankt. Der Journalist Marcus Walker hat es kürzlich so ausgedrückt: Europa „sollte, gestärkt durch den Vertrag von Lissabon, ein vollwertiger Akteur auf der Weltbühne werden. Stattdessen beginnt Europa, wie der Verlierer einer neuen geopolitischen Ordnung auszusehen, die von den USA und den Schwellenmächten unter Führung Chinas dominiert wird.“ Ein „wegweisendes Bild“, so Walker, sei die Sitzung am 18. Dezember 2009 gewesen, bei der der bescheidene Vertrag von Kopenhagen ausgehandelt wurde – eine Sitzung unter Leitung der USA und der Chinesen, die die Führer Indiens, Brasiliens und Südafrikas dazu luden, aber keine Europäer.
Und jetzt hat die aktuelle Finanzkrise die Grenzen der fiskalpolitischen Integration in der Eurozone aufgedeckt und Fragen über die Rolle und die Zukunft des Euro aufgeworfen.
Wie wird die Zukunft Europas aussehen? Wie der Economist anmerkte, „ist derzeit so gut wie überall von Europas relativem Niedergang die Rede … Es sind düstere Zahlen über das künftige Gewicht Europas zu vernehmen, und dies aus gutem Grund. Im Jahre 1900 entfiel auf Europa ein Viertel der Weltbevölkerung. 2060 könnten es bloße 6% sein – und fast ein Drittel davon wird über 65 Jahre alt sein.“
Europa steht vor ernsten demografischen Problemen, doch korreliert die Bevölkerungsgröße nicht sonderlich stark mit der Macht, und Vorhersagen über den Niedergang Europas haben eine lange Tradition, ohne je eingetreten zu sein. In den 1980er Jahren sprachen die Analysten von der „Eurosklerose“ und einer lähmenden Malaise, doch in den folgenden Jahrzehnten zeigte Europa ein imponierendes Wachstum und eine beeindruckende institutionelle Entwicklung.
Der Ansatz der EU zur Gewaltenteilung, Ausarbeitung von Verträgen und Konfliktlösung durch zahlreiche Ausschüsse kann frustrierend sein, und es mangelt ihm an Dramatik; in einer vernetzten und interdependenten Welt jedoch ist er für viele Probleme zunehmend relevant. Mark Leonard, Direktor des European Council on Foreign Relations, hat es so formuliert: „Laut herkömmlicher Weisheit ist die Stunde Europas gekommen und schon wieder vorbei. Sein Mangel an Visionen, seine Uneinigkeit, Fixierung auf rechtliche Rahmenbedingungen, mangelnde Bereitschaft, militärische Macht zu projizieren, und sklerotische Wirtschaft stehen im Gegensatz zu den USA, die noch dominanter sind, als es selbst das alte Rom war … Doch das Problem ist nicht Europa – es ist unser veraltetes Verständnis von Macht.“
Der amerikanische Politologe Andrew Moravcsik argumentiert in ähnlicher Weise, dass europäische Nationen, für sich allein und gemeinsam, als einzige Staaten mit Ausnahme der USA in der Lage seien, „im gesamten Spektrum von Hard Power und Soft Power globalen Einfluss auszuüben. Insofern als der Begriff irgendeine Bedeutung bewahrt hat, ist die Welt bipolar, und das dürfte auf absehbare Zeit so bleiben.“
Die pessimistische Vorhersage, so Moravcsik, beruhe auf der „realistischen“ Betrachtungsweise des 19. Jahrhunderts, bei der „Macht mit dem relativen Anteil der Gesamtheit der globalen Ressourcen verknüpft wird und Länder in konstanter Nullsummenrivalität zueinander stehen.“ Moravcsik weist zudem darauf hin, dass Europa mit 21% der weltweiten Militärausgaben (China: 5%, Russland: 3%, Indien: 2%, Brasilien: 1,5%) die zweitgrößte Militärmacht der Welt ist.
Zehntausende Soldaten aus den Mitgliedstaaten der EU wurden und werden außerhalb ihrer Heimatländer eingesetzt – in Sierra Leone, dem Kongo, der Elfenbeinküste, im Tschad, im Libanon und in Afghanistan. Was die Wirtschaftsmacht angeht, verfügt Europa über den weltgrößten Markt und repräsentiert 17% des Welthandels (USA: 12%). Zudem vergibt Europa die Hälfte der weltweiten Entwicklungshilfe (USA: 20%).
All diese potentielle Stärke freilich könnte vergeblich sein, falls die Europäer die aus dem Vertrauensverlust der Finanzmärkte in Bezug auf den Euro herrührenden unmittelbaren Probleme nicht lösen. Alle, die das europäische Experiment bewundern, müssen hoffen, dass sie Erfolg haben.


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