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Die letzte Gnadenfrist für den Euro

NEW YORK – Ähnlich einem Gefangenen in der Todeszelle hat der Euro in letzter Minute einen Aufschub seiner Hinrichtung erhalten. Er wird etwas länger überleben. Die Märkte feiern, wie sie es bereits nach den vier vorhergehenden Gipfeln zur “Eurokrise” getan hatten – bis sie verstehen, dass die fundamentalen Probleme erst noch angegangen werden müssen.

Auf diesem Gipfel gab es gute Nachrichten: Die politischen Führer Europas haben endlich verstanden, dass das Selbsthilfeprogramm, im Rahmen dessen Europa den Banken Geld leiht, mit dem diese die Staaten retten und diese wiederum die Banken, nicht funktioniert. Ebenso haben sie erkannt, dass Rettungskredite, die den neuen Kreditgebern Vorrang über andere Gläubiger geben, die Position der privaten Investoren verschlechtern, die dann noch höhere Zinsen fordern.

Dass es so lang gedauert hat, bis die europäischen Politiker etwas so Offensichtliches (und seit der Asienkrise vor anderthalb Jahrzehnten Bekanntes) verstanden haben, ist tief verstörend. Aber das, was bei der Vereinbarung fehlt, ist sogar noch bedeutsamer, als das, was enthalten ist. Vor einem Jahr erkannten die europäischen Politiker, dass sich Griechenland ohne Wachstum nicht erholen würde, und dass Wachstum nicht lediglich durch Sparmaßnahmen erreicht werden konnte. Aber es wurde wenig unternommen.

Der neue Vorschlag besteht in der Rekapitalisierung der Europäischen Investitionsbank als Teil eines Wachstumspakets in Höhe von etwa 150 Milliarden USD. Aber Politiker sind gut darin, neue Pakete zu schnüren, und manchen Aussagen zufolge macht das neue Geld nur einen Bruchteil dieser Summe aus, und selbst dieses wird nicht sofort seinen Weg in das System finden. Kurz gesagt: Die Heilmittel – viel zu wenig und viel zu spät – beruhen auf einer Fehldiagnose des Problems und mangelnder wirtschaftlicher Erkenntnis.

Die Hoffnung besteht darin, dass die Märkte Tugendhaftigkeit, die als Sparsamkeit definiert wird, belohnen. Aber Märkte sind pragmatischer: Wenn, wie fast sicher ist, Sparsamkeit wirtschaftliches Wachstum schwächt und daher die Fähigkeit zur Bedienung von Schulden unterminiert, werden die Zinssätze nicht sinken. Vielmehr werden die Investitionen zurückgehen – ein Teufelskreis abwärts, der in Griechenland und Spanien bereits im Gange ist.

Deutschland scheint von dieser Entwicklung überrascht zu sein. Wie die Quacksalber des Mittelalters weigern sich die Politiker des Landes, zu erkennen, dass die Medizin nicht wirkt, und bestehen auf einer Erhöhung der Dosis – bis der Patient schließlich stirbt.

Durch Eurobonds und einen Solidaritätsfonds könnten Wachstum gefördert und die Zinssätze der Krisenstaaten stabilisiert werden. Niedrigere Zinssätze würden beispielsweise Geld freisetzen, so dass sogar Länder mit engen Haushaltsbeschränkungen mehr Ausgaben für wachstumsfördernde Investitionen tätigen könnten.

Im Bankensektor ist die Lage noch schlimmer. Die Bankensysteme der einzelnen Länder werden durch die jeweilige Regierung gestützt. Wenn die Regierungen die Banken nicht mehr unterstützen können, verschwindet das Vertrauen in die Banken. In einem wirtschaftlichen Abschwung griechischen oder spanischen Ausmaßes bekämen sogar gut geführte Banken Probleme, und angesichts des Platzens der spanischen Immobilienblase sind die Banken des Landes noch stärker gefährdet.

In ihrem Enthusiasmus für die Herstellung eines “gemeinsamen Marktes” haben die europäischen Politiker nicht erkannt, dass Regierungen ihre Bankensysteme implizit subventionieren. Vertrauen in Banken entsteht durch das Vertrauen, dass diese im Krisenfall von den Staaten unterstützt werden, und wenn manche Regierungen stärker sind als andere, ist die implizierte Subvention für diese Länder größer.

Wenn es kein gemeinsames Spielfeld mit gleichen Regeln gibt, warum sollte Geld nicht aus schwächeren Ländern fliehen und in die Finanzinstitutionen der stärkeren fließen? Tatsächlich ist es bemerkenswert, dass noch nicht mehr Kapitalflucht stattgefunden hat. Europas Politiker haben die zunehmende Gefahr nicht erkannt, die leicht durch eine gemeinsame Garantie hätte abgewendet werden können. Diese hätte gleichzeitig die Marktverzerrung aufgrund der unterschiedlichen impliziten Subventionen korrigiert.

Der Euro war von Anfang an mit Fehlern behaftet, aber es war klar, dass die Folgen erst in einer Krise erkennbar sein würden. Er wurde mit den besten politischen und wirtschaftlichen Absichten eingeführt. Das Prinzip des gemeinsamen Marktes sollte die effiziente Allokation von Kapital und Arbeit fördern.

Aber der Teufel steckt im Detail. Aufgrund von Steuerwettbewerb fließt das Kapital möglicherweise nicht dorthin, wo es den größten sozialen Mehrwert erzielt, sondern dorthin, wo das beste Geschäft zu machen ist. Die implizite Subventionierung der Banken führt dazu, dass deutsche Banken gegenüber denen anderer Länder einen Vorteil haben. Arbeitskräfte verlassen Irland oder Griechenland vielleicht nicht deshalb, weil die Produktivität dort niedriger ist, sondern weil sie durch ihre Ausreise der von ihren Eltern aufgebauten Schuldenlast entfliehen können. Das Mandat der Europäischen Zentralbank besteht darin, Preisstabilität zu sichern, aber Inflation gehört im heutigen Europa bestimmt nicht zu den wichtigsten makroökonomischen Problemen.

Deutschland ist besorgt, dass es ohne strenge Überwachung von Banken und Budgets von seinen verschwenderischeren Nachbarn zur Kasse gebeten wird. Aber das geht am springenden Punkt vorbei: Spanien, Irland und viele andere Problemländer verfügten vor der Krise über Haushaltsüberschüsse. Die Defizite wurden durch den Abschwung verursacht, und nicht umgekehrt.

Wenn diese Länder einen Fehler gemacht haben, lag dieser nur darin, dass sie, wie Deutschland heute, gegenüber den Märkten zu gutgläubig waren und (wie die Vereinigten Staaten und so viele andere) das Entstehen einer Assetblase nicht verhindert haben. Wenn vernünftige Maßnahmen umgesetzt und bessere Institutionen eingeführt werden – was nicht nur mehr Sparsamkeit und bessere Überwachung von Banken, Haushalt und Defiziten bedeutet – und das Wachstum wieder aufgenommen wird, werden diese Länder ihre Schulden bedienen können, und die Garantien müssen nicht abgerufen werden. Darüber hinaus muss Deutschland in beiden Fällen für die Folgen gerade stehen: Wenn in den Peripheriestaaten der Euro oder die Wirtschaft zusammenbricht, werden die Kosten für Deutschland hoch sein.

Europa verfügt über große Stärken. Seine Schwächen spiegeln heute im Wesentlichen politische und institutionelle Fehler wider. Diese können korrigiert werden, aber nur dann, wenn sie bis auf den Grund erkannt werden – eine Aufgabe, die viel wichtiger ist als Strukturreformen innerhalb der einzelnen Länder. Zwar wurde in bestimmten Ländern die Wettbewerbsfähigkeit und das BIP durch Strukturprobleme geschwächt, aber der Grund für die Krise waren sie nicht, und ihre Bearbeitung wird die Krise nicht lösen.

Europas zögerliche Herangehensweise an die Krise kann nicht dauerhaft funktionieren. Nicht nur das Vertrauen in die europäische Peripherie lässt nach. Das Überleben des Euro selbst steht auf dem Spiel.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff