Monday, July 28, 2014
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Das Ende des Landesverrats (oder der Anfang?)

Um es mit den berühmten Worten Tolstoys zu umschreiben, sind die, die sich ihrem Land gegenüber loyal verhalten ebenso treu. Sie kämpfen in den Armeen, bezahlen ihre Steuern und gehen zur Wahl. Unter denen, die ihren Staat nicht respektieren werden jedoch alle auf ihre eigene Art und Weise zu Verrätern.

Nehmen wir zum Beispiel die amerikanischen und deutschen Nachkriegserfahrungen. Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es in den USA keine Anklage wegen Landesverrat mehr und Deutschland hat den Landesverrat -so könnte man meinen- im traditionellen Sinne abgeschafft und nur die allgemeine Straftat der Aufwiegelung beibehalten, die dazu dienen soll die Regierung vor einem Sturz durch Anti-demokratische Kräfte zu bewahren.

Richten wir unser Augenmerk nunmehr auf die postkommunistischen Staaten, sehen wir, dass dort scheinbar eine Welle von Verfahren wegen Landesverrat bevorsteht. In der Tschechischen Republik wurde Anklage gegen zwei Männer erhoben (Milos Jakes und Jozef Lenart). Beide sind 78 Jahre alt und Veteranen der sowjetischen Invasion von 1968. In Wladiwostok fand der vier Jahre währende Prozess gegen Grigory Pasko, einen russischen Marineoffizier statt. Diese Fälle deuten auf das Frühstadium eines Zyklus hin, in dem betroffene Staaten auf den Verdacht von Untreue mit der Anklage auf Landesverrat reagieren.

Wie kommt es, dass Landesverrat in manchen Ländern auszusterben scheint, während er in anderen aufblüht? An dieser Stelle ist etwas Geschichte angebracht. Die angloamerikanische Version von Landesverrat, die ursprünglich im 14.Jahrhundert durch das Parlament in England definiert wurde, umfasst eine ganze Reihe von Handlungen, die die Krone bedrohten. Allein der Gedanke daran, den König umzubringen (was damals die urige Bezeichnung ``Aushecken'' trug) stand unter Todesstrafe. Geldfälschung und Vergewaltigung der Königin (Verunreinigung der Blutlinie) wurden in das Gesetz mit aufgenommen, um für die Sicherheit von Geld und Geschlecht des Königs zu sorgen.

Kriegführung gegen den König war ein vorwiegender Grund für den Verdacht des Landesverrats, aber ein Haken begrenzt den Umfang des Verbrechens. Damit man zum Verräter werden kann, muss man zunächst zur Loyalität verpflichtet sein. Für die Franzosen besteht diese Pflicht gegenüber der englischen Krone nicht. Sie besteht nur für die Engländer. Eine Voraussetzung für die Anklage wegen Landesverrat ist demnach fast überall, dass nur die Bürger und Personen mit ständigem Wohnsitz eines Landes Hochverrat begehen können. Wenn man vorsätzlich einen Ausländer ermordet, macht man sich des Mordes schuldig. Aber der Definition nach hat man nicht die Pflicht der Loyalität gegenüber einem fremden Land und kann demnach auch keinen Landesverrat gegenüber diesem Land begehen.

Die Amerikaner, die als britische Bürger die Unabhängigkeitserklärung unterschrieben haben, machten sich alle des Landesverrats schuldig, weil sie Krieg gegen George III. führten. Nachdem sie die Unabhängigkeit gewannen und der Strafverfolgung entgingen, haben sie verständlicherweise die Definition von Landesverrat aus dem 14.Jahrhundert gekürzt. Ihre Befürchtungen über Landesverrat sind in der amerikanischen Verfassung verzeichnet, die den Vorwurf auf das Führen von Krieg und einen berühmten Satz beschränkt, der aus dem Gesetz aus dem 14.Jahrhundert stammt: ``die Zugehörigkeit zum Feinde, ihnen Hilfe und Trost zu gewähren''.

Eine solch schwammige Ausdrucksweise könnte so gut wie jede Handlung einschließen, die aus Sympathie mit einem fremden Staat entsteht. Trotzdem zögern die Amerikaner sich auf ihre allumfassende Verbrechensanklage zu berufen. Man muss nur die Diskussion darüber verfolgen, ob John Walker, der Kalifornier, der für die Taliban in Afghanistan kämpfte, strafrechtlich verfolgt werden sollte oder nicht. Er war sicher dem Feind zugehörig und gewährte ihnen mehr als Hilfe und Trost. Und doch tun sich die Amerikaner schwer damit, ihn als Verräter abzustempeln. Vielleicht wird er für die Unterstützung von Terroristen verurteilt, aber sein Verrat löst nur wenig Groll aus. Sichere Staaten neigen dazu, sich nicht weiter mit Hochverrat zu befassen.

Unsichere Staaten haben ein schnelleres Gespür für den Akt des Verrats. Die Russen mit ihrer zerbrechlichen Legitimität haben sich schon immer vor Verrat gefürchtet. Sie nannten ihr Verbrechen izmena rodine - Verrat am Vaterland - und sie schafften eine untrennbare Verbindung dieses moralischen Ausdrucks mit kleineren Überschreitungen, wie etwa dem illegalen Verlassen des Landes. Jeder, der die internationale Sicherheit der Sowjetunion gefährdete wurde zum Verräter und verdiente den Tod.

Als eine Gruppe jüdischer Dissidenten im Jahr 1970 die Entführung eines Flugzeuges verabredete, wurden sie des versuchten Landesverrats angeklagt. Zwei der Beteiligten wurde zum Tode verurteilt. (Proteste aus aller Welt veranlassten die Sowjets das Strafmaß zu verringern). Anatoly Shcharansky, der angeblich vertrauliche Unterlagen an einen amerikanischen Journalisten weitergab, wurde des Landesverrats für schuldig erklärt.

Der Fall Shcharansky trägt zum Verständnis der jüngsten Geschehnisse um Grigory Pasko bei, der nach einem vier Jahre währenden Prozess schuldig gesprochen wurde, da er angeblich Informationen über die Verklappung von Atommüll ins Meer durch die russische Armee an einen japanischen Fernsehsender weitergegeben hat. Die Russen modifizierten die kommunistische Definition von Hochverrat, ließen die Todesstrafe weg und änderten den Namen in ``Regierungsverrat''. Die Klausel, dass jeder Russe, der die internationale Sicherheit des Landes gefährdet wegen Hochverrat angeklagt wird, behielten sie jedoch bei. Dem Verständnis der Russen nach ist die Sicherheit in Gefahr, wenn ausländische Journalisten Artikel verfassen, die den russischen Staat in Verruf bringen.

Die Geschichte in der Tschechischen Republik liegt anders. Jakes und Lenart mögen 1968 auf der Seite der Russen gestanden haben, es ist allerdings unklar, was der Staat dadurch gewinnt, ein totes Regime mit einem weiteren Prozess zu prügeln.

Deutschlands Erfahrungen mit Landesverrat strotzen vor Widersprüchen, sind aber vielleicht trotzdem richtungsweisend für die Zukunft. Wenn Sie sich das heute rechtsgültige Gesetz ansehen, wird ihnen das offensichtliche Fehlen der Voraussetzung einer Staatsbürgerschaft auffallen. Jeder - Ausländer wie Deutsche - können Hochverrat begehen, wenn sie mit Gewalt oder unter Androhung von Gewalt versuchen, das Grundgesetz, die deutsche Verfassung, zu untergraben.

Man ist versucht zu denken, dass die Deutschen der Nachkriegszeit die Treuepflicht dem Staat gegenüber aufgehoben haben, weil sie der Nationalismus der Naziära erschüttert hat. Ganz so einfach ist es jedoch nicht. Hitler hat das Gesetz 1934 in dem megalomanischen Glauben geändert, dass die ganze Welt ihm zur Loyalität verpflichtet sei. Indem die Änderungen des Verbrechens für den Führer nach dem Krieg im Grundgesetz ersetzt wurden, haben die Deutschen von heute das Verbrechen des Landesverrats in Wirklichkeit für nichtig erklärt. Obwohl die Bezeichnung Landesverrat Verwendung findet, ähnelt das Vergehen dem amerikanischen Konzept der Aufwiegelung und dient dazu, einen gewaltsamen Sturz der Regierung zu verhindern.

Vom englischen König bis zur amerikanischen Republik, bis zum russischen Vaterland, bis zur deutschen Verfassung, ist der Gegenstand der erforderlichen Loyalität einem andauernden Wandel unterworfen. Vielleicht wird das deutsche Modell sich durchsetzen und wir werden an die Pflicht gebunden sein, nicht einen Führer oder ein patria zu verehren, sondern eine Reihe von demokratischen Prinzipien. Die Angst vor dem ``inneren Feind'' wie Pasko in Russland oder die französischen, britischen und anderen europäischen Moslems, die an der Seite der Taliban kämpften, gewinnt jedoch an Boden. Landesverrat ist tot - oder vielleicht gerade im Entstehen begriffen.

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