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Ein neuer Naher Osten entsteht

Eines wird man Gorge W. Bush nicht bestreiten können; Es ist ihm gelungen, den Nahen Osten gründlich zu destabilisieren. Allerdings sind die Ergebnisse andere als von Washington erhofft. Ein demokratischer, pro-westlicher  Naher Osten ist nicht in Sicht.

Die Dinge laufen anders, als  von den amerikanischen Neokonservativen beabsichtigt, aber sie laufen. Das ist sowohl die gute als auch die schlechte Nachricht. Welche Option sich am Ende durchsetzt, wird ganz entscheidend vom nächsten europäischen Präsidenten abhängen.

Der historische Fehler des Irakkrieges, das absehbare Ende des laizistisch-arabischen Nationalismus und explodierende Öl- und Gaspreise sind die Hauptursachen für eine tief greifende Veränderung dieser Krisenregion. Zwischen Damaskus und Dubai, Tel Aviv und Teheran entsteht gegenwärtig ein neuer Naher Osten.

Der alte Nahe Osten übernahm im Wesentlichen die Grenzen und die Staaten, wie sie durch die europäischen Kolonialmächte nach dem Ende des osmanischen Reiches ab 1918 geschaffen worden waren.

Seine treibende politische und ideologische Kraft war ein von Europa übernommener laizistischer Nationalismus, der ökonomisch und sozial auf eine Modernisierung von oben mittels des Staates setzte („arabischer Sozialismus“). Seinen Höhepunkt erreichte dieser arabische Nationalismus während des Kalten Krieges, als er sich militärisch, politisch und ökonomisch an die Sowjetunion anlehnen konnte.

Mit dem Ende der Sowjetunion kam auch sein Ende. Der alte, laizistische arabische Nationalismus versteinerte in autoritären Militärregimes oder Diktaturen, die in den Augen weiter Teile der Bevölkerung in einer Mischung aus Korruption und Ineffizienz zunehmend ihre Legitimation verloren.

Während sich Süd- und Ostasien nach dem Ende des Kalten Krieges auf den Weg in die Globalisierung und Modernisierung machten, um so erfolgreich den Westen und Japan herauszufordern, verfiel der Nahe Osten (aus asiatischer Sicht Westasien) in eine anhaltende Entwicklungsstarre. Die Dynamik dieses alten Nahen Ostens schien sich nahezu ausschließlich auf seine immerwährenden Krisen und Konflikten übertragen zu haben.

Den alten Nahen Osten findet man heute (nach dem Ende von Saddam Hussein und der Baath Partei im Irak) vor allem in Damaskus. Aber auch in Ägypten, Jemen, Tunesien, Algerien und in Palästina (dort wo die Fatah noch die Macht hat).

Zu neuen Nahen Osten gehören Dubai, die Emirate am Golf, Israel und zu Teilen der Iran und Saudi-Arabien, aber auch Hisbollah, Hamas und der Dschihad-Terrorismus. Jordanien und Marokko versuchen den Anschluss an den Neuen Nahen Osten zu finden.

„Neu“ heißt, wohlgemerkt, nicht „gut“ sondern lediglich anders, moderner. Denn diese Modernisierung des Nahen Ostens bedeutet keineswegs eine Lösung der vorhandenen Konflikte und Krisen, sondern ebenfalls lediglich deren „Modernisierung.“ Dadurch können sie aber noch gefährlicher werden als in der Vergangenheit.

Auch die ideologischen Kräfte, die Akteure und die Machtwährung des neuen Nahen Ostens haben sich geändert. Der politische Islam ist an die Stelle des alten arabischen Nationalismus getreten. Zudem hat der politische Islam die soziale Frage und einen revolutionären, antiwestlichen Nationalismus mit viel Geschick integriert. Ohne den politischen Islam wird es kaum noch möglich sein, die Konflikte in der Region zu begrenzen oder zu lösen.

Das Ende der Sowjetunion löste in vielen arabischen Staaten auch eine tiefe militärische Krise aus, denn sie war während des Kalten Krieges der externe militärische Modernsierungsgarant der arabischen Staaten gewesen. Ohne diesen externen Faktor aber waren die nationalistischen Regimes nicht mehr in der Lage, ihr Militär weiter zu modernisieren.

Damit verloren diese Regimes jedoch einen entscheidenden Legitimationsfaktor in den Augen ihrer Bevölkerungen. Dieses Vakuum füllten zunehmend nichtstaatliche Akteure und der Islamismus.

Israel hingegen hat diese militärische Modernisierung, mit Unterstützung der USA und des Westens, aber auch durch seinen erfolgreichen Übergang von einer Pionier- zu einer wissensgestützen postindustriellen Gesellschaft, erfolgreich geschafft. Mit gewissen Einschränkungen gilt dies auch für den Iran und nichtstaatliche Akteure wie Hisbollah im Libanon.

In den Golfstaaten und Saudi-Arabien ist der Kauf modernster Waffentechnologie kein finanzielles Problem, wohl aber mangelt es auf Grund der zu geringen Größe (Emirate) und/oder einer mangelnden gesellschaftlichen Modernisierung (Saudi-Arabien) am menschlichen Potential einer wirksamen militärischen Modernisierung.

Panzerschlachten wurden, wie im letzten Libanonkrieg zwischen Israel und der Hisbollah, durch Raketen und Katjuschas ersetzt. Nichtstaatliche Akteure, wie Hisbollah, Hamas und al Quaida, sind in an die Stelle der Konfrontation von Armee gegen Armee getreten, und der mit einer Autobombe oder einem Sprengstoffgürtel ausgerüstete Selbstmordattentäter hat den Untergrundkämpfer mit Kalaschnikow abgelöst.

Israel, Palästina und der Libanon definierten im alten Nahen Osten die wichtigsten regionalen Krisenherde. Im neuen Nahen Osten hat jedoch im Gefolge des Irakkriegs eine Verschiebung des regionalen machtpolitischen Gravitätszentrums weg vom israelisch-palästinensischen Konflikt hin zum Persischen Golf stattgefunden. Der Krieg im Irak bildet gewissermaßen strategisch und militärisch die Brücke zwischen dem alten und dem neuen Nahen Osten.

Im Irak und am Golf droht eine indirekte Konfrontation zwischen dem Iran und Saudi-Arabien um die subregionale Hegemonie und zwischen dem Iran und den USA um die regionale Vormachtstellung.

Die Politik der USA im Irak führte zu vier sehr weit reichenden strategischen Veränderungen in der Region, die alle nicht im amerikanischen Interesse oder dem ihrer regionalen Verbündeten sind:

-         Erstens wurde der Iran in seinen hegemonialen Ambitionen entfesselt und in eine Position gehievt, die er aus eigener Kraft wohl niemals hätte erreichen können. Teheran wird wohl sein Glück bis heute nicht fassen können.

-         Zweitens hat die Demokratisierung des Irak zu einer schiitischen Mehrheit geführt, die einen erheblichen Einfluss- und Machtgewinn für den schiitischen Iran bedeuten. Zudem wurde durch die Politik der USA im Irak der jahrhundertealte Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten mit den aktuellen macht- und geopolitischen Konflikten in der Region aufgeladen, zum machtpolitischen Stellvertreterkonflikt und damit auf die gesamte Region ausgedehnt.

-         Drittens sieht sich Saudi-Arabien durch den Aufstieg des Iran existentiell bedroht, denn es fürchtet mittelfristig wohl zu Recht um die territoriale Integrität des Landes. Denn im ölreichen Nordosten des Landes leben mehrheitlich Schiiten. Eine von Teheran dominierte schiitische Regierung in Bagdad ist deshalb für die saudische Führung ein Albtraum, den sie nicht einfach hinnehmen kann und wird.

-         Sollte es viertens dem Iran am Ende gar gelingen, Nuklearmacht zu werden, so würden damit die bereits vorhandenen existentiellen Ängste der Saudis dramatisch eskalieren. Zudem würde die bisherige konventionelle Machtwährung im Nahen Osten weitgehend entwertet werden und die Folge wäre ein nuklearer Rüstungswettlauf der wichtigsten regionalen Mächte.

Der Hegemonialkonflikt am Golf ist zum neuen Zentralkonflikt des Nahen Ostens geworden, der alle regionalen Subkrisen fortan auf neue Weise miteinander verbinden wird. Die Konsequenzen der Verschiebung des machtpolitischen Gravitätszentrums im Nahen Osten sind auch im israelisch-palästinensischen Konflikt und im Libanon mit den Händen zu greifen. Gegen den Iran und seine lokalen Verbündeten - Hisbollah im Libanon und Hamas in Palästina – geht dort fast nichts mehr.

Vom Irak ausgehend droht zudem eine weitere Gefahr: der territoriale Zerfall der Staatenwelt und damit das Ende der Grenzen des anglo-französischen Nahen Ostens.

Kann der Irak trotz der ethnischen (Kurden und Araber) und religiösen Konfrontation (Sunniten und Schiiten) zusammengehalten werden kann oder nicht? Dies ist eine der großen Fragen des Neuen Nahen Ostens.  Denn ein Zerfall des Iraks wäre in seinen Folgen für die Nachbarn vermutlich nur noch schwer zu kontrollieren und könnte tatsächlich die weitergehende „Balkanisierung“ der Region nach sich ziehen.

Eine weitere Frage lautet: Wird sich der politische Islam in Richtung Demokratie und Modernisierung bewegen oder aber im Radikalismus und in der Beschwörung der Vergangenheit gefangen bleiben? Diese Schlacht wird gegenwärtig allerdings weniger in der Region, sondern ganz entscheidend in der Türkei geschlagen.

Dieser neue Nahe Osten bietet eine große Chance, wenn eine regionale Sicherheitsordnung entsteht, in der die legitimen Interessen aller beteiligten Mächte und Nationen berücksichtigt, die Grenzen garantiert und Konfrontation und Hegemoniestreben durch Transparenz und Kooperation ersetzt werden. Wenn dies nicht geschieht, dann wird der neue Nahe Osten seinen Vorgänger an Gefährlichkeit noch um Faktoren übersteigen. 

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