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Die Entwicklungsrunde, die keine war

Welche Maßnahmen auch getroffen werden, um das Gesicht zu wahren, das Treffen in Hongkong zum Abschluss der aktuellen Entwicklungsrunde der Welthandelsgespräche Mitte Dezember wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bei dem einzigen wichtigen Test durchfallen: ob ein solches Abkommen die Entwicklung der ärmsten Länder fördert. Zyniker werden sagen, dass die Industrieländer in der Tradition vorheriger Handelsabkommen lediglich das absolute Minimum an Zugeständnissen machen wollten, während sie das volle Maximum an „PR“ erzeugten, um die Entwicklungsländer an Bord zu holen.

Was seit dem Beginn der Entwicklungsrunde in Doha im November 2001 geschehen ist, war für mich eine riesige Enttäuschung. Als Chefökonom der Weltbank prüfte ich die Uruguay-Runde von 1994 und gelangte zu dem Schluss, dass sowohl ihre Agenda als auch ihre Ergebnisse die Entwicklungsländer diskriminierten. Im März 1999 besuchte ich das Sekretariat der Welthandelsorganisation in Genf, um eine Entwicklungsrunde zu fordern, die dieses Ungleichgewicht wieder ins Lot brächte. Einen Moment lang dachte ich, meine Forderung sei beachtet worden.

Vor zwei Jahren bat mich das Commonwealth, eine Gruppe von verschiedenen, zum größten Teil ehemaligen britischen Kolonien, Ländern aus Nord und Süd, eine Studie darüber zu erstellen, wie eine echte Entwicklungsrunde aussehen würde. In diesem Monat veröffentlicht Oxford University Press eine erweiterte Fassung dieses Berichts unter dem Titel Fair Trade for All: How Trade can Promote Development.

Aufgrund ihrer Konzipierung und noch mehr aufgrund ihres Verlaufs verdient die heutige Entwicklungsrunde ihren Namen nicht. Viele der behandelten Themen hätten niemals auf der Agenda einer ernst gemeinten Entwicklungsrunde vorkommen sollen, und viele Themen, die auf der Agenda vorkommen sollten, fehlten.

Die Landwirtschaft ist nicht das einzige – oder nicht einmal das wichtigste – Handelsthema, obwohl verständlich ist, warum sie zu einer zentralen Frage wurde. Zu Beginn der Uruguay-Runde wurde in einem großen Tauschhandel vereinbart, die Handelsagenda um Dienstleistungen und Rechte auf geistiges Eigentum zu erweitern – zwei Themen, die besonders die Industrieländer betrafen. Als Gegenleistung sollten die Industrieländer große Zugeständnisse in der Landwirtschaft – der Lebensgrundlage einer großen Mehrheit von Menschen in Entwicklungsländern – und bei den Textilquoten gewähren, dem einzigen Handelsbereich (außer Zucker), in dem Mengenbeschränkungen fortbestehen.

Am Ende bekamen die Industrieländer, was sie wollten, und den Entwicklungsländern wurde gesagt, dass sie sich gedulden sollten: Irgendwann würden die Industrieländer ihren Teil der Vereinbarung einhalten. Selbst, während die reichen Länder die Entwicklungsländer drängten, rasche Anpassungen vorzunehmen, behaupteten sie, dass sie ein Jahrzehnt bräuchten, um den Übergang zu einem quotenfreien Textilhandel zu bewältigen. In Wahrheit wollten sie nur Zeit gewinnen. Sie taten zehn Jahre lang nichts, und als die Quoten schließlich im letzten Januar abgeschafft wurden, gaben sie vor, immer noch nicht bereit zu sein, und handelten folglich mit China eine Verlängerung um drei Jahre aus.

Was in der Landwirtschaft geschah, war sogar noch schlimmer. Obwohl abgemacht war, dass die immensen Subventionen und Beschränkungen der reichen Länder abgebaut würden, haben die Vereinigten Staaten ihre Subventionen fast verdoppelt. Doch behaupteten die USA, wie alle harten Verhandlungspartner, dass sie schlimmstenfalls gegen den Geist, jedoch nicht gegen den Wortlaut der Vereinbarung verstoßen hätten.

Natürlich hatten die USA klein gedruckte Passagen eingefügt, die eine Kategorie für erlaubte Agrarsubventionen schufen – solche, die den Handel nicht verzerrten – und alle ihre Aufstockungen fielen in diese Kategorie. Doch glaubte Amerika offenbar, dass praktisch alles, was es tat, nicht handelsverzerrend war. (Dagegen war alles, was Europa tat, handelsverzerrend. In der Tat war eine der großen amerikanischen Leistungen im Handel in den letzten zehn Jahren, Europa als den Schuldigen darzustellen.)

Amerikas Behauptungen beruhten nicht auf Wirtschaftsanalysen – wie die WTO feststellte, als sie über die amerikanischen Baumwollsubventionen entschied. Eine Subvention verzerrt den Handel, wenn sie die Produktion erhöht (es sei denn, sie erhöht den Verbrauch auf wundersame Weise um dieselbe Menge). Genau das tun die amerikanischen Subventionen. Die Menschen in den Entwicklungsländern, die glauben, dass in der Vergangenheit oft in böser Absicht verhandelt wurde, haben triftige Gründe für diese Annahme.

Somit stehen die Entwicklungsländer vor einer schwierigen Wahl: Sind sie besser dran, wenn sie „die Krümel“ annehmen, die ihnen angeboten werden? Dies mag heute allerdings schwerer sein als je zuvor: Bei so vielen Entwicklungsländern, die zu lebendigen Demokratien werden, könnten die Wähler Regierungen abstrafen, die weitere Handelsabkommen akzeptieren, die allgemein als ungerecht angesehen werden.

Es überrascht nicht, dass die Unterhändler der reichen Länder selbst dann mit großen Zahlen um sich werfen, wenn sie die Vorteile eines unvollkommenen Abkommens beschreiben. Doch dasselbe haben sie auch das letzte Mal getan. Die Entwicklungsländer bemerkten bald, dass ihre Vorteile bei weitem geringer ausfielen, als angekündigt, und die ärmsten Länder stellten zu ihrer Bestürzung fest, dass es ihnen sogar schlechter ging. Einfach ausgedrückt, die Industrieländer haben ihre Glaubwürdigkeit verloren.

Sicherlich war die große Errungenschaft der Uruguay-Runde die Einführung einer grundlegenden Rechtsstaatlichkeit im internationalen Handel. Sogar das mächtigste Land, die USA, hat z. B. widerwillig dem Beschluss nachgegeben, dass seine Stahlzölle gegen das internationale Handelsrecht verstießen. Vermutlich wird dasselbe letzten Endes mit den amerikanischen Baumwollsubventionen, illegalen Dumping-Vorschriften und Steuersubventionen für Exporteure geschehen. Selbst eine unfaire Rechtsstaatlichkeit ist besser als gar keine Rechtsstaatlichkeit.

Doch zumal dieses Ziel erreicht ist, müssen sich die Entwicklungsländer heute die Details dessen, was angeboten wird, genau ansehen. Werden die Vorteile – besserer Zugang zu den internationalen Märkten – größer sein als die Kosten, um die Forderungen der reichen Länder zu erfüllen? Viele Entwicklungsländer werden wahrscheinlich zu dem Schluss gelangen, dass kein Abkommen besser ist als ein schlechtes Abkommen, insbesondere ein so ungerechtes wie das letzte.

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