BUKAREST: „Paris”, so eine geistreiche Bemerkung des protestantischen Königs Heinrich von Navarra vor der Besteigung des Thrones im katholischen Frankreich, „ist eine Messe wert.” Ist die Mitgliedschaft in der EU das Leben der demokratischen Parteien Rumäniens wert, vielleicht sogar seine gesamte, noch in Kinderschuhen steckende Demokratie? Diese Frage werden sich viele der rumänischen Reformer und Demokraten stellen, wenn sie in der kommenden Woche zu den allgemeinen und Präsidentschaftswahlen gehen.

Baronin Emma Nicholson, die Sondergesandte des Europäischen Parlaments für Rumänien, hat davor gewarnt, dass die Hoffnungen auf eine Aufnahme in die EU zusammenbrechen könnten, wenn die nächste Regierung Rumäniens das Tempo der Reformen – insbesondere bei Privatisierung großer Staatsunternehmen – nicht beschleunigt. Doch unsere derzeitige Mitte-Rechts-Regierung ist gerade deshalb so enorm unbeliebt, weil sie den Anforderungen der EU gerecht zu werden versuchte. Diese Unbeliebtheit hat den Weg frei gemacht für eine Rückkehr zur Präsidentschaft Ion Iliescus, dieses Apparatschiks der Ceausescu-Ära, der Rumänien während der ersten, verlorenen Jahre unseres postkommunistischen Wandels regiert hat.

Iliescus erste Amtszeit waren Jahre, die von Heuschrecken aufgefressen worden sind: Die Reformen hinkten hinter denen der meisten mitteleuropäischen Staaten hinterher, die Korruption blühte, tollwütige Nationalisten bellten herum und die Regierung rief Schläger aus den Bergwerken zur Hilfe, um das protestierende Volk zusammenzuschlagen. Vor vier Jahren, auf dem Höhepunkt der Hoffnung, schlug erstaunlicherweise eine Mitte-Rechts-Koalition mit einem neuen “demokratischen” Präsidenten – Emil Constantinescu – Iliescu und seine Partei und übernahm die Macht.

Die Regierung Constantinescus versprach, die Kluft zwischen Rumänien und den übrigen postkommunistischen Staaten in Hinblick auf den angestrebten Beitritt zur EU zu schließen. Sie stellte in Aussicht, die Korruption zu beseitigen und unsere Banken in Ordnung zu bringen. Im Glauben daran, dass Jacques Chirac sein Versprechen über eine Unterstützung einhalten würde, verhieß die Regierung die NATO-Mitgliedschaft. Sie versprach auch, dass das Volk im Jahr 2000 wohlhabender wäre. Doch nichts davon traf ein und die Rumänen fühlen sich betrogen. Sie haben sich nun darauf eingestellt, dem Sirenengesang Iliescus Gehör zu schenken, demzufolge die Zukunft nur durch ein Zurückgehen in die Vergangenheit zu finden ist. Ist dieses Annahme richtig? War die Präsidentschaft Constantinescus ein totaler Misserfolg?

Nein. Nach Jahren des Abschwungs wächst die Wirtschaft wieder; nach zahlreichen Finanzskandalen ist das Bankensystem sicherer. Die Privatisierung macht Fortschritte, die Nationalisten wurden zurückgedrängt, die Beziehungen zu unserer großen ungarischen Minderheit haben sich verbessert und der Staat stand während des Kosovo-Krieges auf der Seite des Westens. Trotzdem hat nichts davon einen Unterschied im Alltagsleben des Volkes bewirkt – tatsächlich haben der Kosovo-Krieg und die Sanktionen gegen Serbien im vergangenen Jahr einen Rückgang des rumänischen BIP um 1-2 % zur Folge gehabt.

Doch es ist nicht allein die wirtschaftliche Unzufriedenheit, die für die Enttäuschung Rumäniens verantwortlich ist. Wir ärgern uns auch über die Fehden innerhalb der Koalition Constantinescus und über deren Inkompetenz, über das also, was die Italiener als „malgoverno“ bezeichnen.

Vom ersten Tag an wurde die Koalition von Kämpfen zerrissen. Minister agierten eher wie Widersacher als wie Partner. Statt Iliescu für das Trümmerfeld verantwortlich zu machen, als das er das Land hinterlassen hat, haben sich die Koalitionsmitglieder gegenseitig beschuldigt.

Solche Streitereien scheinen eine postkommunistische Krankheit zu sein. Polen, Ungarn, sogar Russland: in allen drei Staaten hat das Gerangel zwischen den Reformern den politischen Erben der Kommunisten ermöglicht, die Macht zurückzufordern. Die Postkommunisten von Ungarn und Polen konnten – nachdem reform-orientierte Regierungen die Preise freigegeben, mit der Privatisierung begonnen und die Wirtschaft ermutigt haben – Macht zurückgewinnen. In Russland dagegen haben die nicht so ausgeprägt kommunistischen Ex-Kommunisten ihre Macht nie zurückerhalten, da den Reformern die schwerfällige Regierung Viktor Tschernomyrdins gefolgt ist.

Diese Reihenfolge ist deshalb von Bedeutung, weil das postkommunistische Wiederaufleben – zumindest in Polen und Ungarn – zu dem Zeitpunkt stattfand, als erneutes Wachstum zu beobachten war. Polens und Ungarns Postkommunisten konnten sehen, dass die Reformen Wirkung zeigten; sie beschritten aufgrund dessen – wieder an die Macht gelangt – weiterhin den Weg der freien Marktwirtschaft und nahmen das Wirtschaftswachstum, das von ihren Gegnern genährt worden war, für sich in Anspruch. Selbst Tschernomyrdins Regierung hat die frühen Reformen Russlands nicht für nichtig erklärt.

Doch die erste Regierung Iliescus hat bei den Reformen gezittert: Wachstum war ein Traum, als Constantinescu Präsident wurde. In der Tat mussten sich die rumänischen Reformer mit Bedingungen auseinandersetzen, mit denen die polnischen, ungarischen und russischen Reformregierungen bereits beim ersten Zusammenbruch des Kommunismus zu kämpfen hatten. Obwohl während der Präsidentschaft Constantinescus weit mehr hätte erreicht werden können, wurden zwar durchgreifende Reformen verfügt, nur setzte das Wachstum eben zu spät ein, um seine Architekten vor einer Wahlniederlage zu schützen – wie auch in Polen und Ungarn vor einer halben Dekade.

Iliescu und seine Partei PDSR schlingern folglich auf einen erdrückenden Sieg zu. Ob sie allerdings die Lektion gelernt haben, die auch anderen postkommunistischen Parteien erteilt worden ist, nämlich das Beibehalten der Reformen selbst nach dem Einsetzen des Wachstums, das bleibt unklar. Oder werden sie die Uhr zurückdrehen?

Adrian Nastase, der geschäftsführende Präsident der PDSR sowie deren Kandidat für das Amt des Premierministers, scheint zu Reformen zu tendieren. Daran, ob die PDSR allein oder in einer Koalition mit einer zentristisch-liberalen Partei oder der Partei der ungarischen Minderheit regieren wird, wird abzulesen sein, ob Nastase Reformen tatsächlich in Gang setzt. Denn um die Welt davon zu überzeugen, dass sie die Reformen fortführen, haben die Postkommunisten Polens und Ungarns trotz des Erreichens einer überwältigenden parlamentarischen Mehrheit Koalitionsregierungen gebildet.

Nastase ist sich dessen bewusst, dass die Wirtschaft lahmgelegt wird und die Chancen Rumäniens auf einen Beitritt zur EU verschwinden, wenn er der Stimmung im Volk nachgibt, die Löhne drastisch erhöht und die Privatisierung hinauszögert. Ob Nastase ein vernünftiges Programm verfolgen kann, hängt erheblich von der Einheit der Partei ab, und hier zeigt sich die PDSR ebenso gespalten wie die Koalition Constantinescus. Unreformierte Apparatschiks umgeben Iliescu, und sie werden das Prestige der Präsidentschaft in jedem Machtkampf über die Politik genießen.

Der gegenwärtige Wahlkampf zeigt, dass Fremdenfeindlichkeit und Nostalgie im Zusammenhang mit Kommunismus eine alarmierend starke Anziehungskraft behalten haben. Der einzig hoffnungsvolle Aspekt bei dem sich abzeichnenden Sieg Iliescus ist, dass seine Gegner es gerade noch rechtzeitig geschafft haben, dem Wachstum Vorschub zu leisten; und dies könnte die Postkommunisten dazu ermutigen, weiterhin vorauszuschauen. Sollte sich die PDSR zurückwenden, könnte sich die Krankheit unserer demokratischen Reformer als verhängnisvoll erweisen, und das nicht nur in Hinblick auf die Wirtschaft Rumäniens, sondern auch hinsichtlich unserer Hoffnungen, jemals der EU beitreten zu können.