Die Hoffnungen auf eine Welthandelsrunde, die den Entwicklungsländern Möglichkeiten eröffnet, ihr Wachstum zu stärken und die Armut zu verringern, scheinen jetzt zerschlagen. Zwar mögen überall Krokodilstränen vergossen werden, doch muss der Grad der Enttäuschung relativiert werden: Pascal Lamy, der Chef der Welthandelsorganisation, hatte lange daran gearbeitet, die Erwartungen so sehr herunterzuschrauben, dass klar war, dass das, was dabei herauskommen würde, bestenfalls begrenzte Vorteile für die armen Länder brächte.

Das Scheitern ist kaum überraschend: Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union hatten schon lange ihre 2001 in Doha gegebenen Versprechen gebrochen, das Ungleichgewicht der letzten Runde der Handelsgespräche auszugleichen – eine derart ungerechte Runde, dass es den ärmsten Ländern der Welt danach sogar noch schlechter ging als zuvor. Wieder einmal siegten Amerikas mangelndes Engagement für den Multilateralismus, seine Sturheit und seine Bereitwilligkeit, die politische Zweckdienlichkeit über Prinzipien zu stellen – und sogar über seine eigenen nationalen Interessen. Zumal im November Wahlen anstehen, konnte Präsident George W. Bush nicht die 25.000 wohlhabenden Baumwollfarmer oder die 10.000 reichen Reisfarmer und ihre Wahlkampfspenden „opfern“. Selten mussten so viele Menschen auf so viel verzichten, um die Interessen von so wenigen zu schützen.

Die Gespräche gerieten beim Thema Landwirtschaft ins Stocken, wo Subventionen und Handelsbeschränkungen nach wie vor wesentlich höher sind als in der Industrie. Zumal etwa 70 % der Menschen in den Entwicklungsländern direkt oder indirekt von der Landwirtschaft abhängen, sind sie unter dem derzeitigen System die Verlierer. Doch lenkte die Konzentration auf die Landwirtschaft die Aufmerksamkeit von einem weit umfangreicheren Programm ab, von dessen gezielter Weiterführung sowohl der Norden als auch der Süden profitiert hätten.

Beispielsweise bedeuten die so genannten „gestaffelten Zölle“, die verarbeitete Güter viel stärker belasten als unverarbeitete, dass die Zölle für Industriegüter die Entwicklungsländer davon abhalten, die höheren, besser bezahlten Tätigkeiten auszuführen, die Arbeitsplätze schaffen und die Einkommen erhöhen.

Das vielleicht empörendste Beispiel ist Amerikas Einfuhrzoll von $ 0,54 pro Gallone auf Ethanol, wogegen Öl zollfrei ist und für Benzin nur ein Zoll von $ 0,5 pro Gallone erhoben wird. Demgegenüber steht die Subvention von $ 0,51 pro Gallone Ethanol, die US-Unternehmen erhalten (ein Großteil davon geht an eine einzige Firma). Daher können ausländische Hersteller nicht konkurrieren, es sei denn, ihre Kosten sind um $ 1,05 pro Gallone niedriger als die der amerikanischen Hersteller.

Durch die gewaltigen Subventionen sind die USA zum größten Ethanolhersteller der Welt geworden. Und dennoch können sich einige ausländische Firmen trotz dieses enormen Vorteils immer noch auf dem amerikanischen Markt behaupten.

Das brasilianische Ethanol aus Zucker kostet in der Herstellung viel weniger als das amerikanische Ethanol aus Mais. Brasiliens Unternehmen sind bei weitem effizienter als Amerikas subventionierte Industrie, die mehr Energie darauf verwendet, dem Kongress die Subventionen zu entlocken, als ihre Effizienz zu verbessern. Einige Studien deuten darauf hin, dass mehr Energie benötigt wird, um das amerikanische Ethanol herzustellen, als darin enthalten ist. Wenn Amerika diese ungerechten Handelsschranken aufhöbe, würde es mehr Energie aus Brasilien kaufen und weniger aus dem Nahen Osten. Offensichtlich unterstützt die Regierung Bush lieber Ölproduzenten aus Nahost, deren Interessen oft von denen der USA abweichen, als Brasilien. Selbstverständlich drückt die Regierung dies niemals so aus. Zumal die Energiepolitik von den Ölunternehmen gestaltet wird, spielen Archer Daniels Midland und andere Ethanolhersteller einfach mit beim korrupten System der „Wahlkampfspenden für Subventionen“.

In den Handelsgesprächen sagte Amerika, dass es seine Subventionen nur dann kürzen werde, wenn andere im Gegenzug ihre Märkte öffneten. Doch bemerkte ein Minister aus einem Entwicklungsland: „Unsere Landwirte können mit Amerikas Landwirten konkurrieren, wir können nur nicht mit Amerikas Finanzministerium konkurrieren.“ Die Entwicklungsländer können und sollten ihre Märkte nicht vollständig für amerikanische Landwirtschaftserzeugnisse öffnen, wenn die US-Subventionen nicht vollständig gestrichen werden. Um auf gleicher Ebene konkurrieren zu können, wären diese Länder gezwungen, ihre Landwirte zu subventionieren und somit knappe Mittel abzuzweigen, die für Bildung, Gesundheitswesen und Infrastruktur benötigt werden.

In anderen Handelsbereichen wurde das Prinzip der Ausgleichszölle anerkannt: Wenn ein Land eine Subvention gewährt, können andere einen Zoll erheben, um den ungerechten Vorteil auszugleichen, der den Herstellern aus diesem Land entsteht. Wenn die Märkte geöffnet sind, sollten die Länder das Recht bekommen, die amerikanischen und europäischen Subventionen mit Ausgleichszöllen zu belegen. Dies wäre ein entscheidender Schritt nach vorn bei dem Versuch, ein gerechtes Handelssystem zu schaffen, das Entwicklung fördert.

Zu Beginn der Entwicklungsrunde waren die meisten Entwicklungsländer nicht nur darüber besorgt, dass die EU und die USA ihre Versprechen brechen würden (was sie größtenteils getan haben), sondern auch, dass sie durch das daraus hervorgehende Abkommen wieder einmal schlechter dastehen würden. Infolgedessen ist ein Großteil der Entwicklungsländer erleichtert, dass wenigstens diese Gefahr abgewendet wurde.

Es gab jedoch noch eine zweite Gefahr, nämlich dass die Welt denken würde, dass das Abkommen selbst die Ziele der Entwicklungsrunde erreicht hätte, wie sie in Doha dargelegt wurden, und die Verhandlungsführer anschließend wieder eine Kehrtwende machen würden, um die nächste Runde so ungerecht wie die vorherigen zu gestalten. Diese Sorge wurde nun ebenfalls scheinbar beschwichtigt.

Bleibt noch eine weitere Sorge: Amerika hat in Windeseile eine Reihe von bilateralen Handelsabkommen unterzeichnet, die sogar noch einseitiger und ungerechter für Entwicklungsländer sind, was Europa und andere dazu veranlassen könnte, dasselbe zu tun. Diese Strategie des Spaltens und Eroberns untergräbt das multilaterale Handelssystem, das auf dem Prinzip der Nichtdiskriminierung beruht. Länder, die diese Abkommen unterzeichnen, werden allen anderen gegenüber bevorzugt behandelt. Doch haben die Entwicklungsländer wenig zu gewinnen und viel zu verlieren, wenn sie diese Abkommen unterzeichnen, die fast nie den versprochenen Nutzen bringen.

Tatsächlich steht die ganze Welt als Verlierer da, wenn das multilaterale Handelssystem geschwächt wird. Der Rest der Welt darf Amerikas einseitige Herangehensweise nicht annehmen: Das multilaterale Handelssystem ist zu wertvoll, um es von einem US-Präsidenten zerstören zu lassen, der seine Verachtung für die globale Demokratie und den Multilateralismus wiederholt gezeigt hat.