LONDON – Die NATO, deren Außenminister sich in der nächsten Woche treffen, liegt im Sterben. Der Tod sucht selbstverständlich alle Lebewesen einmal heim. Zumal die NATO auf ihren 60. Geburtstag im nächsten Frühjahr zugeht, scheint es keine unmittelbare Dringlichkeit zu geben, ihren Nachruf zu schreiben; 60-Jährige können sich realistischerweise auf ein weiteres Jahrzehnt, vielleicht zwei oder sogar drei eines aktiven und produktiven Lebens freuen. Doch vielleicht ist nun die Zeit für ein paar diskrete Gedanken darüber gekommen, dass uns „der alte Mann nicht ewig erhalten bleiben wird.“
Menschliche Institutionen können, genau wie menschliche Wesen, in einem überraschenden Tempo zusammenbrechen, sobald sie ihren Dienst getan haben. Die dramatische Auflösung der Sowjetunion erinnert uns daran, was Organisationen passieren kann, wenn Zweifel Fuß fassen, ob sie noch realen Interessen dienen, außer denen ihrer eigenen Apparatschiks – und wie plötzlich solche Zweifel größer werden können, wenn sie versuchen, sich in etwas zu verwandeln, was sie nicht sind.
Die NATO hat natürlich beachtliche Hartnäckigkeit gezeigt. Sie hätte verschwinden sollen, als die Sowjetunion zusammenbrach und der Warschauer Packt sich auflöste; ihre Arbeit war getan. Doch dann kamen die Balkankrisen der 90er Jahre, die zu der Einsicht führten, dass nur die amerikanische Militärmacht die ethnische Säuberung des Kosovos durch den serbischen Präsidenten Milosevic aufhalten konnte. Und dann kamen die Terroranschläge vom 11. September 2001, die die Wahl zwischen der Aufgabe der territorialen Beschränkungen und der Aufgabe der Organisation („out of area or out of business“) äußerst einfach erscheinen ließen. Also bleibt die NATO als Organisation – und in Afghanistan.
Doch sollten uns die wiederholten Beweise für die Widerstandsfähigkeit der NATO nicht die Tatsache übersehen lassen, dass sie keine gesunde Grundlage mehr für die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen bietet. Solange die Daseinsberechtigung der NATO darin bestand, die Russen draußen und die Vereinigten Staaten drinnen zu halten, war die interne NATO-Dynamik der amerikanischen Führung und der europäischen Folgsamkeit ebenso unausweichlich wie angemessen.
Diese unausgeglichene Beziehung hat immer noch Vorteile für beide Parteien. Die Amerikaner finden ihre (alten) europäischen Verbündeten u. U. weniger fügsam als zuvor – doch können sie sich zumindest darauf verlassen, dass es keine ernsthafte Alternativen für das, was die NATO werden oder tun sollte, geben wird. Die Europäer können weiterhin der Verantwortung für ihre eigene Sicherheit aus dem Weg gehen und sich auf den Katechismus der „NATO, der Eckpfeiler unserer Sicherheit“ als Ersatz für ernsthafte strategische Überlegungen berufen.
Doch ärgert sich nun jeder über das Verhalten des anderen. Die Amerikaner finden, dass ihre Geduld von den Europäern auf die Probe gestellt wird, die freimütig Ratschläge und Kritik äußern, aber ungern Risiken tragen. Darüber hinaus lernten die USA aus den Erfahrungen eines von Ausschüssen geführten Kriegs (war by committee) im Kosovo der NATO als Gremium zur Einsatzleitung zu misstrauen, und nun hebt Afghanistan die Grenzen der Organisation als Mechanismus zur Generierung von Streitkräften hervor.
Was die Europäer angeht, sind diese unglücklich über den Druck, an einem „globalen Krieg gegen den Terror“ unter Leitung der USA teilzunehmen, den sie für gefährlich halten und der ihrer Ansicht nach von falschen Voraussetzungen ausgeht, und sich einer Politik anzuschließen, die wie dazu gemacht erscheint, ihre schwierigeren Nachbarn, wie Russland und die islamische Welt, gegen sich aufzubringen.
Was muss also getan werden? Keine der Ideen für eine weitere Portion NATO-Verjüngung sieht nach der Antwort aus. Das ganze Gerede über eine verbesserte Partnerschaft zwischen NATO und Europäischer Union ist hauptsächlich Schall und Rauch. „Der intensivierte strategische Dialog in Brüssel“ läuft in der Praxis auf das schaurige Schreckgespenst der unendlichen gemeinsamen Ausschusssitzungen hinaus, in denen ein NATO-Botschafter eines Landes einem Diplomaten desselben Landes, der in die EU abgestellt wurde, die Position seiner Regierung erklärt und andersherum.
Das Problem sind nicht die institutionellen Beziehungen zwischen den beiden Organisationen, außer in dem wichtigen, aber beschränkten Fall der Türkei und Zyperns, die nach wie vor erpicht darauf sind, ihre bilaterale Fehde weiterzuverfolgen, ohne Rücksichtnahme auf die realen Risiken für das Personal ihrer Verbündeten und Partner, die in Afghanistan und im Kosovo im Einsatz sind. Das wirkliche Problem sind die Beziehungen zwischen den USA und den europäischen Ländern, von denen 21 beiden Organisationen angehören.
Auch liegt die Antwort nicht in der Entwicklung eines EU-Gremiums innerhalb der NATO. Das Konzept einer „Europäischen Verteidigungsidentität“ innerhalb der NATO hat sich als nicht lebensfähig erwiesen – und seitdem hat die Vergrößerung des Bündnisses und die Vermehrung der NATO-„Partner“ die Idee einer besonderen kollektiven Rolle für EU-Mitglieder immer unwahrscheinlicher gemacht. Eine doppelte Entscheidungsebene würde eine ohnehin schwerfällige Organisation nur dazu bringen, sich völlig festzufahren.
Nichts Dramatischeres ist zu tun, als sich auf einen Ausbau des strategischen Dialogs zwischen EU und USA zu konzentrieren. Die jährlichen Gipfel müssen gehaltvoller werden, und ihr Schwerpunkt muss von transatlantischen, bilateralen Themen auf eine gemeinsame Ausrichtung von globaler Politik und Aktionen von EU und USA verlagert werden. Der US-Präsident sollte den Kalender des Europäischen Rats im Auge behalten, der die EU-Präsidenten und Ministerpräsidenten viermal im Jahr zusammenbringt, und gelegentlich um eine Einladung bitten. Die US-Gesandtschaft bei der EU sollte verstärkt werden und die EU-Vertretung in Washington in eine richtige Botschaft verwandelt werden. Je ernsthafter die Amerikaner zeigen, dass sie bereit sind, die EU kollektiv zu behandeln, desto ernster nehmen die Europäer sich selbst.
Winston Churchill hat einmal angemerkt, dass man sich immer darauf verlassen könne, dass die Amerikaner das Richtige tun, nachdem sie alle Alternativen ausprobiert haben. Ebenso werden die Europäer am Ende feststellen, dass sie mit einer Stimme sprechen und in der übrigen Welt als ein Gremium handeln müssen, wenn auch nur aus dem einfachen Grunde, dass eine globalisierte Welt ihnen den Luxus nicht gestatten wird, irgendetwas anderes zu tun. Wie Charles de Gaulle prophezeite, ist es „nicht irgendein europäischer Staatsmann, der Europa vereinen wird. Europa wird durch die Chinesen vereint.“ Nur gemeinsam können die Europäer wirksam zur globalen Sicherheit beitragen oder zu einer stabilen transatlantischen Sicherheitspartnerschaft gelangen.
Nun, da die NATO in die Jahre kommt, sollten die USA die EU dazu ermutigen, in ihre globalen Verantwortungen hineinzuwachsen. Denn trotz all ihrer Differenzen und gegenseitigen Unzufriedenheiten wissen Europa und die USA, dass jeder von ihnen der beste Freund ist, den der andere wahrscheinlich in absehbarer Zukunft haben wird.


Comments (0)
You need to login in order to leave a comment. If you do not yet have an account, please register.
The two commenting options explained
Watch a 1 minute video
to discover how you can comment on the entire article or a specific paragraph. The two images below also explain the two ways of commenting.
1) Entire article comment
Once logged in, simply click inside the comment box where it says "Enter text here." Enter and post your comment.
2) Paragraph comment
Please log in first. Then click to the left of the desired paragraph. Your cursor will automatically move to the comments box. Enter and post your comment.