Nach einer Reihe von Wahlniederlagen befindet sich die Linke weltweit in der Krise. Um sie zu überwinden empfehlen einige Linke die Rückkehr zu den historischen Wurzeln ihrer Parteien. Andere sprechen sich dafür aus, die alten Mythen über Bord zu werfen und einen kühnen Schritt vorwärts zu wagen.
Diese Debatte wird nicht nur in Frankreich nach der Niederlage der Sozialisten bei den Wahlen im April letzten Jahres geführt. Sie prägt auch die politische Situation in den USA nach der Wahlniederlage der Demokraten bei den Kongresswahlen im letzten November. Beide Parteien stehen vor dem gleichen Dilemma und das ist auch genau mein Punkt: Die Linke befindet sich in einer tiefen, fundamentalen Krise.
In der Vergangenheit hatte die Linke ihre eigene Ideologie und ihre eigene Wirtschaftstheorie. Der grundlegende wirtschaftliche Mechanismus, der den Lauf der Welt bestimmte, war der Verteilungskampf zwischen Arbeitern und Kapitalisten. Mit dieser Weltanschauung - ,,wir gegen die anderen" - war es auch nicht schwer breite Wählerschichten, von den völlig Entrechteten bis hinauf zur Mittelklasse zu gewinnen. Jedenfalls waren es mehr als nötig, um der Linken bequeme Mehrheiten bei Wahlen zu sichern.
Aber die Welt hat sich verändert und die linke Sicht der Dinge ist einfach nicht mehr anwendbar. Durch den härteren Wettbewerb innerhalb und zwischen den Ländern, sind die zu verteilenden Profite kleiner geworden. Grenzen sind für Finanzkapital leichter zu überwinden und das physische Kapital kann beinahe ebenso schnell transferiert werden. Die Grenzen der Umverteilung durch den Markt sind heute viel enger: Der Versuch, die Profite wieder steigen zu lassen, treibt viele Firmen entweder in Schwellenländer oder andernfalls in den Ruin.
Es dauerte eine Weile, bis diese Tatsachen bewusst wahrgenommen wurden und zahlreiche Linksparteien nehmen diese, durch die Marktkräfte entstehenden Zwänge bis heute nicht zur Kenntnis. Manche haben sich jedoch schon dazu durchgerungen, aber keine so deutlich wie die britische Labor Party unter dem Vorsitz von Tony Blair. Andere, wie die typischen kommunistischen Parteien vom alten Schlag, sind ihrer traditionellen Rhetorik allerdings treu geblieben, was aber hauptsächlich in Wahlreden seinen Niederschlag findet. Sie alle wissen nur zu gut, dass eine Enteignung der ,,Kapitalisten" nur schwer oder überhaupt nicht möglich ist und doch sind sie nicht bereit oder willens, ihre Wähler mit dieser Tatsache zu konfrontieren.
Die gleichen Spannungen existieren auch innerhalb der Parteien. Man sehe sich nur die konfuse Debatte innerhalb französischen Sozialisten nach der Wahlniederlage an. ,,Die Linken" und ,,die Rechten innerhalb der Linken" ringen um die Vorherrschaft in der Partei und um den Weg, der einzuschlagen ist, um letztlich wieder an die Macht zu gelangen.
Doch beide Strategien - nichts tun oder modernisieren - haben offensichtliche Mängel. Die alte Kampfrhetorik kommt vor allem bei den Benachteiligten in der Wählerschaft noch immer sehr gut an: bei Mindestlohnempfängern, Langzeitarbeitslosen und denjenigen, die glauben, alles andere wäre ihrer jetzigen Situation vorzuziehen. Außerdem kommt man dadurch auch leichter in Kontakt mit Randgruppen wie den Globalisierungsgegnern oder übereifrigen Grünen. Während jedoch das alte Glaubensbekenntnis die Linke noch immer mobilisiert, ist die Mitte schon schwerer zu halten. Die Mittelklasse hat ihr Vertrauen in die alten Parolen verloren und wo immer die Linke irgendwie an die Macht kommt, wird sie rasch mit dieser Realität konfrontiert.
Die Modernisierer haben mit umgekehrten Problemen zu kämpfen. Die öffentliche Diskussion über neue Wege zur Finanzierung staatlicher Renten oder über die Einführung einer negativen Einkommensteuer ist zwar Musik in den Ohren der Ökonomen aller Couleurs, aber die Öffentlichkeit mobilisiert man damit nicht. Den Armen ist es egal. Die extreme Linke wird entrechtet. Der Mittelklasse gefällt das, aber man wundert sich, wie sehr sich das Programm von all dem unterscheidet, was man von der neoliberalen Rechten hört. Herrscht eine solche Stimmung vor, verlieren die Linken bei Wahlen, wie man in Frankreich im letzten Frühling sehen konnte.
Wenn man nun alles bisher zu diesem strategischen Dilemma Gesagte ein wenig nach rechts verschiebt, nähert man sich den Problemen der amerikanischen Demokraten. Die Wahl des Kandidaten für die nächste Wahl ist eine Frage der Strategie und nicht der Persönlichkeiten. Verschiebt man alles ein wenig nach links, landet man bei den Problemen des brasilianischen Präsidenten Lula Ignacio da Silva. Soll er seiner Rhetorik weiter treu bleiben und der Kapitalflucht aus seinem Land weiter zusehen, oder soll er es mit ,,Modernisierung" versuchen und dabei viele seiner Wähler vor den Kopf stoßen? Abgesehen von kleineren Unterschieden stehen auch die Linken in Deutschland, Italien, Spanien, Portugal und anderswo vor einer solchen Entscheidung, bei der es letztlich keine Alternative gibt.
Heißt dies also: Egal wie man es macht, am Ende ist doch alles vergebens? Nein, zumindest nicht ganz. Der fundamentale Unterschied zwischen Linken und Rechten hat nicht in ihren Wirtschaftstheorien zu liegen, sondern in ihrer unterschiedlichen Haltung zur der Umverteilung. Eine der ersten Lektionen in der Ökonomie ist, dass es einen Ausgleich zwischen Leistung und Umverteilung gibt. Die Rechte richtet ihr Augenmerk auf Leistung, die Linke auf Umverteilung.
Ein klares Bekenntnis für die Armen, Kranken und Mittellosen muss die Kernbotschaft der Linken sein. Und die Mittel, wie ,,langweilig" sie auch immer sein mögen, müssen der Umsetzung dieses Engagements angemessen sein. Es hat eine Kombination aus nachhaltigen Rentensystemen, effizienter gestalteten Programmen zur Arbeitslosenunterstützung, einer negativen Einkommenssteuer, Fortbildungsprogrammen und so weiter zu sein. Auf eine Rückkehr zur Macht kann die Linke nur hoffen, wenn sie ihre alte Rhetorik mit umsichtigem Engagement für die Anliegen der politischen Mitte verbindet.


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