CANBERRA: Die große Rezession von 2008 hat selbst die entferntesten Ecken unseres Planeten erreicht. Hier in Australien bezeichnet man sie als die „GFC“ – die globale Finanzkrise.
Bei Ausbruch der Krise brachte der damalige Premierminister Kevin Rudd eines der bestkonzipierten keynesianischen Konjunkturpakete weltweit auf den Weg. Er erkannte, dass es wichtig war, schnell zu handeln, mit Geld, das rasch ausgegeben werden würde, aber dass die Gefahr bestand, dass die Krise so schnell nicht vorbeigehen würde. Daher bestand der erste Teil der Konjunkturmaßnahmen aus Barzuschüssen, auf die Investitionen, die umzusetzen länger dauern würde, folgten.
Rudds Konjunkturpaket funktionierte: Australien durchlief die kürzeste und am wenigsten ausgeprägte Rezession unter den hoch entwickelten Industrieländern. Doch ironischerweise konzentriert sich nun die Aufmerksamkeit auf die Tatsache, dass einige dieser Investitionsmittel nicht optimal eingesetzt wurden, sowie auf das Haushaltsdefizit, das der Konjunkturabschwung und die Reaktion der Regierung darauf hervorriefen.
Natürlich sollten wir uns bemühen, zu gewährleisten, dass Geld möglichst produktiv ausgegeben wird. Aber Menschen und menschliche Investitionen sind fehlbar, und es hat auch seinen Preis, sicherzustellen, dass das Geld gut eingesetzt wird. Um es im Jargon der Ökonomen zu sagen: Effizienz erfordert, dass die mit der Zuweisung der Mittel verbundenen Grenzkosten (sowohl was die Beschaffung von Informationen über den relativen Nutzen unterschiedlicher Projekte als auch die Überwachung der Investitionen angeht) mit dem Grenznutzen abgeglichen werden. Oder kurz gesagt: Es ist Verschwendung, zu viel Geld zur Vermeidung von Verschwendung auszugeben.
Während im Moment die Verschwendung im öffentlichen Sektor im Blickpunkt steht, verblasst diese im Vergleich zu der aus dem Versagen des privaten Finanzsektors herrührenden Ressourcenverschwendung; in Amerika geht diese bereits in die Billionen. Genauso hätte die Verschwendung, die Ressourcen der Gesellschaft nicht vollständig zum Einsatz zu bringen – was die unweigerliche Folge gewesen wäre, hätte es kein derart schnelles und wirksames Konjunkturpaket gegeben –, jene des öffentlichen Sektors um ein Vielfaches überstiegen.
Einen Amerikaner müssen die australischen Sorgen über Defizit und Verschuldung in gewissem Maße belustigen: Das australische Defizit ist, gemessen als Prozentsatz vom BIP, nicht mal halb so hoch wie das amerikanische, und die Staatsschuld ist nicht mal ein Drittel so hoch.
Defizitfetischismus macht nie Sinn – die Staatsverschuldung ist nur die eine Seite der Bilanz eines Landes. Ertragreiche Investitionen (etwa in Bildung, Infrastruktur und Technologie) zurückzufahren, nur um das Defizit zu verringern, ist besonders dumm, schon gar im Falle eines Landes wie Australien, dessen Schulden so niedrig sind. Und wenn man sich Sorgen über die langfristigen Schulden macht (wie man das sollte), ist ein derartiger Defizitfetischismus sogar noch dümmer, da das aus diesen öffentlichen Investitionen resultierende höhere Wachstum zu mehr Steuereinnahmen führt.
Ironisch ist noch etwas anderes: Einige eben jener Australier, die das Defizit beklagen, wenden sich zugleich gegen Vorschläge zur Erhöhung der Minensteuer. Australien hat das Glück, reich mit Bodenschätzen gesegnet zu sein, u.a. Eisenerz. Diese Ressourcen sind ein Teil des Vermögens eines Landes; sie gehören allen. Doch überall versuchen die Minengesellschaften, diese Bodenschätze kostenlos zu bekommen oder möglichst wenig dafür zu bezahlen.
Natürlich müssen die Minengesellschaften eine angemessene Rendite erwirtschaften können. Doch haben die Eisenerzunternehmen unverdiente Gewinne einstreichen können, weil die Preise für Eisenerz zuletzt steil in die Höhe geschossen sind (seit 2007 haben sie sich nahezu verdoppelt). Dieser Gewinnanstieg ist nicht das Ergebnis ihrer bergbaulichen Kompetenz, sondern der enormen chinesischen Nachfrage nach Stahl.
Es besteht kein Grund, dass die Minengesellschaften hiervon allein profitieren sollten. Sie sollten die durch die höheren Preise bedingten Mehreinnahmen mit Australiens Bürgern teilen, und eine angemessene Minensteuer ist eine Möglichkeit, dies zu gewährleisten.
Dieses Geld sollte in einem Sonderfonds zur Seite gelegt und für Investitionen verwendet werden. Mit Verbrauch seiner natürlichen Ressourcen wird das Land unweigerlich ärmer, sofern nicht der Wert seines Humankapitals und seines physischen Kapitals steigt.
Ein weiteres Problem, das derzeit in Australien zum Tragen kommt, ist die globale Erwärmung. Wenn sie auch den Klimawandel nicht leugnete, so war die frühere australische Regierung unter John Howard doch, wie die von US-Präsident George W. Bush, in Sachen Klimawandel ein Trittbrettfahrer: Andere sollten die Verantwortung für das Überleben des Planeten übernehmen.
Dies war besonders deshalb seltsam, weil Australien einer der großen Nutznießer des Montrealer Abkommens ist, das ozonschädliche Gase verbot. Löcher in der Ozonschicht setzten die Australier Krebs verursachender Strahlung aus. Die internationale Gemeinschaft tat sich zusammen, verbot diese Stoffe, und jetzt schließen sich die Löcher wieder. Die Regierung Howard aber war, wie die Bush-Administration, bereit, den gesamten Planeten dem Risiko der globalen Erwärmung auszusetzen, der die Existenz vieler Inselstaaten bedroht.
Rudd versprach im Wahlkampf eine Änderung dieser Haltung, doch das Scheitern der Klimakonferenz von Kopenhagen im vergangenen Dezember, auf der Präsident Barack Obama sich weigerte, die seitens der USA erforderlichen Zusagen zu machen, brachte Rudds Regierung in eine schwierige Lage. Der Mangel an Führungskraft der USA hat weltweite Folgen.
Als Bürger sollte man das Erbe in Betracht ziehen, das man seinen Kindern übergibt. Ein Teil davon sind die Finanzschulden, die wir ihnen hinterlassen werden. Doch ein anderer Teil unseres Erbes betrifft die Umwelt. Es ist verlogen, zu behaupten, man nehme die Umwelt wichtig, und dann nicht dafür zu sorgen, dass das Land angemessen für den Abbau seiner Rohstoffe entschädigt wird, oder die Zerstörung der Umwelt zu ignorieren. Sogar noch schlimmer ist es, unsere Kinder ohne ausreichende Infrastruktur und andere öffentliche Investitionen zurückzulassen, die sie brauchen, um im 21. Jahrhundert konkurrenzfähig zu sein.
Dies sind Probleme, vor denen alle Länder stehen. Manchmal erkennt man sie klarer, wenn man betrachtet, wie andere damit umgehen. Wie sich die Australier bei den kommenden Wahlen entscheiden, könnte ein Vorbote sein für die Dinge, die da kommen. Wir wollen – ihretwegen und der Welt wegen – hoffen, dass sie jenseits der rhetorischen Verbrämungen und persönlichen Schwächen die größeren Fragen erkennen, um die es geht.


Comments (0)
You need to login in order to leave a comment. If you do not yet have an account, please register.
The two commenting options explained
Watch a 1 minute video
to discover how you can comment on the entire article or a specific paragraph. The two images below also explain the two ways of commenting.
1) Entire article comment
Once logged in, simply click inside the comment box where it says "Enter text here." Enter and post your comment.
2) Paragraph comment
Please log in first. Then click to the left of the desired paragraph. Your cursor will automatically move to the comments box. Enter and post your comment.