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Sommerkrisen

PRINCETON – Die Krise in Europa ist nun an einem Punkt angelangt, an dem die Entscheidung zwischen Erholung und Erneuerung oder Niedergang und Auflösung fällt. Während Kommentatoren und Finanzanalytiker vor ein paar Wochen noch meinten, zur Rettung Europas blieben nur wenige Monate, sprachen die von Gipfel zu Gipfel taumelnden Spitzenpolitiker kürzlich schon von wenigen Tagen.  

Sommerkrisen sind ein vertrauter Bestandteil der europäischen Geschichte – und der Finanzgeschichte. Tatsächlich war das 20. Jahrhundert von drei Sommerkrisen geprägt, deren Schwere in allen Fällen durch die urlaubsbedingte Abwesenheit wichtiger Entscheidungsträger verschärft wurde.

In zwei Jahren werden die Europäer des hundertsten Jahrestages der Ermordung von Erzherzog Franz Ferdinand am 28. Juni 1914 und der darauf folgenden „Julikrise“ gedenken, die im August desselben Jahres zum Ersten Weltkrieg führte. Am 13. Juli 1931 brach das deutsche Bankensystem zusammen und sorgte so dafür, dass sich ein amerikanischer Wirtschaftsabschwung zur weltweiten Großen Depression auswuchs. Am 15. August 1971 erklärte Präsident Richard M. Nixon das amerikanische Bekenntnis zu einem fixen Goldpreis für beendet. Dies führte zu einem Jahrzehnt globaler Währungsinstabilität.

Bei jeder dieser Krisen ging es einerseits um ein höchst fachspezifisches Thema und andererseits auch um weiter gefasste politische Probleme. Und in jedem Fall führten die Verflechtungen des Fachspezifischen mit dem Politischen in das Desaster.  

Im Juli 1914 versuchten Diplomaten eine Lösung zu konzipieren, die es dem Habsburgerreich ermöglichen sollte, mit grenzübergreifenden Polizeiermittlungen umzugehen, die nach einem terroristischen Angriff unumgänglich waren. Den politischen Führern ging es jedoch um die Wiederbelebung und Durchsetzung des nationalen Gedankens.

Im Jahr 1931  waren die Experten mit der komplexen Problematik beschäftigt, die sich aus der Kombination von Reparationen und Kriegsschulden aus dem Ersten Weltkrieg sowie der enormen Verschuldung des öffentlichen Sektors ergab. Populistischen nationalen Bewegungen in vielen Ländern ging es jedoch noch immer um die  Wiederbelebung und Durchsetzung des nationalen Gedankens.

Im Jahr 1971 betraf die fachspezifische Frage die Rolle des Dollars im internationalen Währungssystem. Aber Politiker in anderen Ländern verspürten auch ein Unbehagen hinsichtlich der fortgesetzten zentralen Bedeutung der USA in der Nachkriegsordnung.

In jeder dieser Sommerkrisen reichte es nicht, sich der fachspezifischen Frage zu widmen, um das ganze Problem zu lösen. Das gilt auch heute.

Tatsächlich zeigt sich auch in Europas gegenwärtiger Krise genau die gleiche Mischung an verschiedenen Elementen, die jeweils eine eigene Art der Lösung verlangen. Auf der einen Seite erfordern komplexe nationale Haushaltskrisen und europaweite Bankenprobleme eine umfassende und detaillierte Rettungsaktion. Auf der anderen Seite intensiviert sich seit den frühen 1990er Jahren ein dieser Entwicklung zugrunde liegendes europäisches Führungsproblem – sowohl auf der nationalen als auch auf der supranationalen Ebene der Institutionen der Europäischen Union. 

Zur Lösung der fachspezifischen Frage bedarf es nun eines Mechanismus zur Übernahme existierender Schulden und der Vermeidung zukünftiger exzessiver Kreditaufnahme. In den USA führte Alexander Hamilton im Jahr 1790 Verhandlungen zur Übernahme der Schulden einzelner Bundesstaaten durch den Bund. Aber viele Bundesstaaten legten im frühen 19. Jahrhundert undiszipliniertes Verhalten an den Tag, wobei es auch zu etlichen Pleiten kam. Dies änderte sich, als sie Gesetze oder Verfassungszusätze in ihre jeweiligen Regelwerke aufnahmen, die sie zu ausgeglichenen Haushalten zwangen.

Wenn die europäische Wirtschafts- und Währungsunion funktionieren soll, braucht die EU eine eigene Finanzbehörde. Es ist schon jetzt eine eigentümliche Besonderheit, dass Zölle in einer Zollunion noch immer auf nationaler Ebene verwaltet werden.  

Hamilton machte Zollhäuser des Bundes zu einem zentralen Element seines Vorschlags. Eine europäisierte Variante einer Form der Mehrwertsteuer wäre ein gewaltiger Fortschritt bei der Bekämpfung des massiven Betrugs, den das gegenwärtige System fördert. Die Mobilität der Arbeitskräfte ist ohne ein gemeinsames Renten- und Sozialleistungssystem ebenfalls nicht vollständig zu erreichen. Jemand, der fünf Jahre in Frankreich, fünf Jahre in Griechenland und dann fünf Jahre in Deutschland arbeitet, bleibt unter der gegenwärtigen Regelung auf kleinen, fragmentierten Leistungsansprüchen sitzen.

Eine Lösung ist allerdings nur dann akzeptabel, wenn sie in ganz Europa, in Schuldner- und Gläubigerländern gleichermaßen, Anklang findet. Es gibt keinen Grund, warum eine verfassungsmäßige Lösung einschließlich eines Schuldenlimits, nicht auch ein breites Maß an Akzeptanz finden sollte. Dies vor allem in Schuldnerländern, die den von verschwenderischen Regierungen verursachten politischen und wirtschaftlichen Schaden schon zu spüren bekommen.   

Der Auslöser der populistischen Gegenbewegung ist das Spektakel der politischen Autoritäten rund um die Ausarbeitung fachsspezifisch komplizierter Lösungen, denen es an Glaubwürdigkeit fehlt. Einfach ausgedrückt: Die Experten müssen aufhören, die europäischen Bürger zu behandeln, als ob sie dumm wären.

Aus diesem Grund braucht Europa eine längerfristige verfassungsmäßige Erneuerung durch neue Verträge ebenso wie eine dringende  kurzfristige Problemlösung. Die Arbeit auf Grundlage existierender Verträge erscheint lediglich wie das Aufwärmen alter Rezepte – ein massives Problem, das alle sehen, wird verleugnet. Man kann es der Öffentlichkeit nicht verdenken, wenn  sie an dieser Vorgehensweise würgt.

Man denke an europäische Krisen, die gut ausgingen. Am 16. Juni 1940 schlug Winston Churchill im Gefolge der deutschen Invasion in Frankreich eine politische Union zwischen Frankreich und Großbritannien vor. Ein Jahrzehnt später präsentierte der westdeutsche Kanzler Konrad Adenauer den Vorschlag einer politischen Union zwischen Frankreich und Deutschland. Das ist die Art von Unerschrockenheit, derer es momentan bedarf.

In der Vergangenheit schweißten Kriege, immense Beeinträchtigungen und Leid Nationen zusammen. Ist Europas gegenwärtige Krise schwer und beeinträchtigend genug, um einen analogen Effekt zu erzeugen? Je mehr Europa leidet, desto stärker werden die Menschen eine Reformagenda der kleinen Schritte zurecht als völlig sinnlos betrachten.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier