BUENOS AIRES – Der honduranische Präsident Manuel Zelaya ist am 28. Juni durch einen Putsch abgesetzt worden, und sein Versuch ein Referendum durchzuführen, um seine Wiederwahl zu ermöglichen, ist somit gescheitert. Der ehemalige Präsident Nestor Kirchner erlitt am selben Tag eine Niederlage bei einer Zwischenwahl in Argentinien, die von vielen als Test dafür betrachtet wurde, ob er oder seine Frau Cristina, die gegenwärtige Präsidentin Argentiniens und Nestors Nachfolgerin, nach der Wahl 2011 weiterhin das Amt des Präsidenten ausüben würden oder nicht. Beide Ereignisse kristallisieren ein für Lateinamerika charakteristisches Phänomen heraus: Die Versuchung einen neuen, lokalen Cäsar zu ermächtigen.
Diese Idee des „Cäsarismus“ ist nicht neu. Stattdessen stellt sie die Rückkehr zu einer Praxis dar, die scheinbar dem Mülleimer der Geschichte anvertraut worden war, nun aber mit aller Macht zurückgekehrt ist.
Im Jahr 1919 wurde die erste Ausgabe des von dem venezolanischen Historiker und Soziologen Laureano Vallenilla Lanz verfassten Democratic Caesarism veröffentlicht, ein Buch, das auf dem gesamten Kontinent hohe Auflagen erreichte. Vallenilla behauptete auf der Suche nach einem effektiven (im Gegensatz zu einem formellen) Verfassungssystem für sein Land zu sein.
Um dieses Ziel zu erreichen, vertrat Vallenilla die Ansicht, dass, zumindest im Falle Venezuelas, eine charismatische Führungspersönlichkeit, die durch reguläre Wahlen in ihrem Amt bestätigt wird, am besten geeignet sei, politische Macht erfolgreich zu konzentrieren und institutionelle Ordnung zu garantieren. Neunzig Jahre später hat es den Anschein, als würde Vallenillas Konzept des „guten Cäsar“ durch den Aufstieg verschiedener Neo- Caudillos zurückkehren.
Überall in der Region Lateinamerika hat sich der Sieg amtierender Präsident zum vorherrschenden Trend bei Wahlen entwickelt. Über weite Teile des neunzehnten Jahrhunderts und bis weit in die Ära des Kalten Krieges hinein war die Wiederwahl eines amtierenden Präsidenten in der überwiegenden Mehrheit lateinamerikanischer Länder generell verboten; bedingt durch eine generelle Angst vor Herrschern, die permanent an der Macht bleiben, sowie in hohem Ausmaß vorhandenem Wahlbetrug.
Permanenz und Betrug sind natürlich überall die Kennzeichen autoritärer Regierungen. Im letzten Jahrhundert waren Staatsstreiche häufig das Mittel, mit dem sich (vorwiegend militärische) Machthaber über viele Jahre an der Macht hielten und dabei die Opposition verbieten und verfolgen ließen. Heutzutage erzielen Führungsköpfe das gleiche Ergebnis an der Wahlurne.
Dieses Phänomen ist relativ neu. Im Zuge des jüngsten demokratischen Übergangs in Lateinamerika, der in den 1980er Jahren begann, wurden nationale Verfassungen und Wahlgesetze allmählich reformiert und modernisiert. Mehrere demokratisch gewählte Führungspersönlichkeiten drangen auf Verfassungsänderungen, um sich an der Macht zu halten.
Im Lauf der Zeit wurde das, was außerordentlich gewesen war, zur Routine: Die Möglichkeit aufeinander folgender Amtsperioden oder einer abwechselnden Wiederwahl von Präsidenten in Ländern mit wenig demokratischer Tradition. Dieser Trend wurde von der Tatsache begleitet, dass sich diese Gesellschaften durch ein hohes Maß an Ungleichheit sowie instabile Volkswirtschaften, schwache politische Parteien, fragmentierte Oppositionen und fragile Institutionen auszeichneten. Es gibt heute in Lateinamerika 14 repräsentative Demokratien, die eine Wiederwahl des Präsidenten erlauben: sieben aufeinander folgend und sieben mit Unterbrechung.
Doch seit Kurzem gibt es etwas Neues im politischen System Lateinamerikas: Der Gedanke einer unbegrenzten Wiederwahl. Hugo Chávez hat das in Venezuela als erster erreicht, und es gibt andere Schreckgespenster potenziell ewig währender Wiederwahlen. In der Dominikanischen Republik hat Leonel Fernández (1996-2000, 2004-2008, 2008-2012) seine dritte, vier Jahre währende Amtszeit im Jahr 2008 angetreten und die Regierungspartei hat die Möglichkeit eine Änderung der Magna Charta nicht ausgeschlossen, um ihm noch eine weitere Amtszeit zu ermöglichen.
In Kolumbien erhielt der seit 2002 amtierende Álvaro Uribe (2002-2006, 2006-2010) durch eine fragwürdige Verfassungsreform seine Chance für eine erste Wiederwahl im Jahr 2006 und scheint durch das Forcieren eines Referendums, durch das die Verfassung erneut geändert werden soll, eine dritte Amtszeit anzustreben. In Brasilien wurde der seit 2003 amtierende Luis Inácio Lula da Silva im Jahr 2007 wiedergewählt und gegenwärtig drängen viele seiner Parteimitglieder auf eine Verfassungsreform, die ihm eine dritte Amtszeit ermöglichen würde.
Der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega, der 2006 erneut an die Macht gelangte, sprach sich vor Kurzem in einem Interview, das er dem britischen Journalisten David Frost gewährte, für eine unmittelbare Wiederwahl aus. Bevor er sein erstes Jahr im Amt hinter sich hatte, trat Fernando Lugo, Präsident von Paraguay, für eine Wiederwahl des Präsidenten ein, die gegenwärtig in seinem Land verboten ist. Kurzum scheint sich Lateinamerika zu einer Region der Demokratie durch Volksabstimmung zu entwickeln.
Viele der wiedergewählten Präsidenten, entweder direkt oder indem sie abwechselnd mit jemandem ihre Amtszeiten antreten, wie etwa die Kirchners, haben gewonnen, weil sie scheinbar auf gesellschaftliche Forderungen nach mehr Sicherheit oder weniger Armut reagierten. Jetzt wird Lateinamerika also andauernd mit „außergewöhnlichen“ Situationen konfrontiert, die angeblich eine bestimmte Persönlichkeit erforderlich machen, wie etwa einen großartigen, mildtätigen Kazike , der im Zentrum der politischen Landschaft steht und mit einem enormen Ermessensspielraum regiert.
Doch wie der englische Philosoph Jeremy Bentham einst schrieb, je mehr man mit der Ausübung politischer Macht in Berührung kommt, desto größer sind die Versuchungen. Getreu dieses Ausspruchs haben die unmäßige Personalisierung der Politik, die Suche nach politischer Hegemonie und die Fragmentierung der Opposition, die sich in Lateinamerikas Neo-Cäsarismus widerspiegeln, die Konzentration der Macht in der Exekutive und die Aushöhlung ausgleichender Institutionen befördert, einschließlich der zwischen den Staat und die Gesellschaft geschalteten Organe.
Überall in der Region verstärkt sich der Reiz an der Macht zu bleiben. In Anbetracht dessen ist es unerlässlich, bessere Systeme der gegenseitigen Kontrolle anzustreben sowie die öffentliche Kontrolle der Exekutive zu stärken und zu verschärfen.
Alle diese Maßnahmen müssen im Inland ergriffen werden; die Gefahr, die von im Übermaß vorhandenen wiedergewählten Präsidenten ausgeht, wird nicht durch äußere Kräfte gebannt werden. Zudem haben die Vereinigten Staaten ihre ehemals große Autorität bei der Demokratieförderung seit Abu Ghraib und Guantánamo eingebüßt. Verwirrt und mit sich selbst beschäftigt ist Europa nicht in der besten Position seinen Einfluss geltend zu machen. Russland und China verwenden weiterhin ihre eigenen autoritären Schemata und haben international wenig zu bieten, um dem Caudillismo Einhalt zu gebieten.
Deshalb obliegt das Problem des demokratischen Cäsarismus den Menschen in Lateinamerika. Sie werden diese Entwicklung entweder von sich weisen oder sich ihr fügen.


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