ANN ARBOR, MICHIGAN – Der Internationale Währungsfonds in seiner heutigen Form (und in geringerem Ausmaß die Weltbank) erinnern an Talleyrands Beschreibung der französischen Bourbonenkönige: Sie haben nichts gelernt und nichts vergessen. Zu einer Zeit, da reiche Länder wie die Vereinigten Staaten aufgrund der globalen Kernschmelze im Finanzwesen ein Defizit von 12 Prozent ihres BIP aufweisen, erzählt der IWF Ländern wie Lettland und der Ukraine – die die Krise nicht auslösten, sondern sich um Hilfe an den IWF wandten – dass sie für ausgeglichene Haushalte sorgen müssten, wenn sie Hilfe in Anspruch nehmen wollen.

Man könnte über so viel Heuchelei lachen, wenn die weltweite wirtschaftliche Situation nicht so düster wäre, dass sogar Länder, die einst schworen, sich nie mehr mit dem IWF einzulassen, nun wieder als Bittsteller dorthin zurückkehren. Einige führende Ökonomen in Argentinien rechtfertigen diese Kehrtwende damit, dass die Welt nun über einen „Obama-IWF“ verfüge, der im Gegensatz zum „Bush-IWF“ vermeintlich freundlicher und den lokalen Problemen zugewandter agiert. Allerdings zeigen die IWF-Programme für Lettland und die Ukraine, dass der Hauptunterschied zu früher wohl nur das Lächeln ist.

IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn forderte vor kurzem zwar eine weltweite Reaktion auf die sich verschärfende Rezession, aber wird der Fonds sich deshalb nun von seiner lange währenden Fixierung auf staatliche Ausgabenkürzungen, monetäre Kontraktion und allgemeine Sparpolitik verabschieden – von Strategien, die in den Augen vieler Entwicklungsökonomien weit mehr schaden als nützen? Sind der IWF und die Weltbank überhaupt bereit, ihre fehlgeschlagenen Strategien zu überdenken?

In den letzten Jahren gingen die Kreditvergaben der beiden Institutionen dramatisch zurück, obwohl sich beide zunehmend zu exklusiven Kreditgebern für die ärmsten Länder der Welt entwickelten. Im Jahr 2005 waren Argentinien und Brasilien die ersten jener Länder, die die neoliberale Agenda des IWF verurteilten, aber die Rückzahlung ihrer Kredite in Angriff nahmen. Auch andere Großschuldner wie Indonesien, die Philippinen, Serbien und die Türkei begannen mit der Überweisung der Rückzahlungen.

Tatsächlich fielen die vom allgemeinen Konto des IWF vergebenen Kredite an Entwicklungsländer mittleren Einkommens zwischen 2002 und 2007 um beispiellose 91 Prozent, nachdem wohlhabendere Entwicklungsländer Zugang zu Finanzierungsquellen fanden, die nicht mit den Konditionalitäten des IWF verbunden waren. Aber den ärmeren Ländern, für die internationale Kapitalmärkte außer Reichweite sind, bleibt nichts anderes übrig, als sich wieder an die Weltbank und den IWF zu wenden.  

Im September 2007, also ein Jahr bevor die Warnsignale in eine allumfassende Kernschmelze im Finanzsystem übergingen, sagte Strauss-Kahn selbst, dass sich der IWF in einer „Identitätskrise“ befände. Der beispiellose Rückgang der Kreditvergabe über das allgemeine Konto – die Haupteinnahmequelle des IWF – zwang den Fonds im April 2008 zur Ankündigung eines Kostensenkungsplans im Ausmaß von 100 Millionen Dollar. Auch die Weltbank war von ähnlichen Zwängen betroffen, nachdem ihre Haupteinnahmen – die Kreditvergabe durch die IBWE – im Jahr 2007 um 40 Prozent unter dem Wert der späten 1990er Jahre lag.

Die beiden Institutionen profitierten jedoch von den Finanznöten der Welt. Seit die Krise letzten Herbst internationale Ausmaße annahm, stehen die Länder Schlange vor der Tür des IWF.  Zwischen dem 5. November 2008 und dem 12. Januar 2009 vergab der Fonds Kredite über beinahe 50 Milliarden Dollar an sieben Länder (Ungarn, Ukraine, Island, Pakistan, Lettland, Serbien und Weißrussland). Auch die Weltbank ist jüngst in Ländern wie Ecuador, Bolivien und Peru zu neuem Leben erwacht und erhöhte ihr Kreditvolumen für diese Region Lateinamerikas seit letzten September um das Vierfache gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Insgesamt erreichten die Darlehen ein Höhe von beinahe 3 Milliarden Dollar.  

Unglücklicherweise allerdings bedeutet der wachsende Finanzbedarf dieser Länder für beide Institutionen lediglich, dass alles weitergeht wie bisher. Man denke an die jüngsten Abkommen mit Lettland. Man verlangt eine Senkung der Löhne im öffentlichen Dienst im Ausmaß von 25 Prozent, eine ähnlich dimensionierte Reduktion der öffentlichen Ausgaben und eine enorme Steigerung der Steuereinnahmen.

Überdies teilte man der ukrainischen Regierung mit, dass sie ihren Haushalt durch eine massive Kürzung der staatlichen Pensionen in Ordnung bringen müsste. Erst als sich die Bedingungen im Land noch weiter verschlechterten, weil der IWF die zweite Tranche des Kredits zurückhielt, stimmte man einer Lockerung der Bedingungen zu. In Lettland allerdings besteht der IWF trotz Wachstumseinbrüchen und steigender Arbeitslosigkeit, die zu Unruhen und politischer Instabilität führt, weiterhin auf einem strikten Sparkurs. Die kürzlich vergebenen Kredite der Weltbank sind an ähnliche Bedingungen geknüpft -  an „Haushaltsdisziplin“.

Zu einer Zeit, da die USA und große Teile der reichen Welt praktisch genau gegensätzliche wirtschaftliche Strategien verfolgen, auf derartige Bedingungen zu bestehen, ist wohl ein Indiz dafür, dass man einmal grundsätzlich darüber nachdenken muss, woraus eigentlich Wachstum und Entwicklung entstehen. In diesem Bereich stehen immer mehr alternative Ansätze zur Verfügung – einschließlich der Arbeiten der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und Paul Krugman – die sich der IWF und die Weltbank einmal ansehen sollten.

Noch bedeutender erscheint der Umstand, dass die amerikanische Kontrolle dieser Institutionen zur Folge hatte, dass sie in ihrer gesamten Geschichte als Anhängsel der amerikanischen Außenpolitik eingesetzt wurden. Angesichts der zentralen Stellung von unbeirrbaren Orthodoxen wie Larry Summers und Timothy Geithner in der Regierung Obama, erscheint die Aussicht auf seriöse Reformen düster. Summers war während seiner Zeit bei der Weltbank und als Finanzminister der Regierung Clinton einer der Hauptarchitekten des neoliberalen Rahmenwerks und Geithner war hochrangiger IWF-Vertreter.  

Beide Männer werden wahrscheinlich weiterhin jene vorherrschende Doppelmoral unterstützen, die reichen Ländern angesichts einer Rezession eine expansive Fiskalpolitik gestattet, während man arme Länder zu strengeren Sparprogrammen zwingt.  Aber die Regierung Obama kann immer noch helfend eingreifen  – indem sie beispielsweise die Federal Reserve ersucht, die Währungsswaps auszuweiten, die man jüngst Singapur, Südkorea, Brasilien und anderen Entwicklungsländern anbot. Auf diese Weise könnten die Armen der Welt wenigstens die vom IWF und der Weltbank auferlegten strikten Konditionalitäten umgehen.