25

Hegemon wider Willen

NEW YORK – Die Mitgliedsländer der Eurozone haben ihr Recht Geld zu drucken an die Europäische Zentralbank abgetreten und inzwischen liegt auf der Hand, dass dies die Hauptursache für die Eurokrise ist. Weder die Mitgliedsländer − noch die europäischen Behörden − waren sich im Klaren darüber, was diese Abtretung wirklich nach sich ziehen würde.

Als der Euro eingeführt wurde, haben Regulierer zugelassen, dass Banken in unbegrenzter Höhe Staatsanleihen kaufen ohne Eigenkapital bereitzustellen, und die EZB hat alle Staatsanleihen der Eurozone zu gleichen Bedingungen an ihrem Diskontfenster akzeptiert. Das hat  Geschäftsbanken bewogen, Anleihen schwächerer Länder anzuhäufen, um sich ein Paar Extra-Basispunkte zu verdienen, was zu einer Annäherung der Zinssätze in der Eurozone geführt hat. In Deutschland, das mit den Belastungen der Wiedervereinigung zu kämpfen hatte, sind  Strukturreformen durchgeführt worden  und es ist wettbewerbsfähiger geworden. Andere Länder konnten sich mit billigen Krediten im Rücken an Immobilien- und Konsumbooms freuen und haben ihre Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt.

Im Jahr 2008 kam es dann zum Zusammenbruch. Regierungen mussten ihre Banken retten. Einige fanden sich in der Position eines Entwicklungslandes wieder, das sich in einer Währung hoch verschuldet hat, über die es keine Kontrolle besitzt. Die unterschiedliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit spiegelte sich in einer Teilung Europas in Gläubigerländer und Schuldnerländer wider.

Als die Finanzmärkte entdeckten, dass vermeintlich risikolose Staatsanleihen ausfallen könnten, haben sie die Risikoaufschläge drastisch erhöht. Geschäftsbanken, deren Bilanzen mit solchen Anleihen vollgesogen waren, wurden potentiell insolvent und in Europa ist parallel zur Staatsverschuldungskrise eine Bankenkrise entstanden.

Die Eurozone ist im Begriff, die Reaktion des globalen Finanzsystems auf derartige Krisen im Jahr 1982 und erneut 1997 zu wiederholen. In beiden Fällen haben die internationalen Behörden der Peripherie Entbehrungen auferlegt, um den Kern zu schützen; Deutschland spielt jetzt unwissentlich die gleiche Rolle

Die Details unterscheiden sich, aber der Grundgedanke ist der gleiche: Gläubiger verlagern die gesamte Last der Anpassung auf die Schuldner, während sich der „Kern“ der Verantwortung für die Ungleichgewichte entzieht. Interessanterweise haben sich die Begriffe „Kern“ und „Peripherie“ fast unbemerkt in den Sprachgebrauch eingeschlichen. Dabei ist die Verantwortung der Kernländer in der Eurokrise sogar noch größer als in den Jahren 1982 oder 1997: Sie haben ein mangelhaftes Währungssystem geschaffen und es versäumt die Fehler zu korrigieren. In den 1980er-Jahren hat Lateinamerika ein verlorenes Jahrzehnt erlebt; Europa droht nun ein ähnliches Schicksal.

Zu Beginn der Krise war ein Zusammenbruch des Euro unvorstellbar: Die in der gemeinsamen Währung angegebenen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten waren so miteinander verwoben, dass ein Zusammenbruch zu einem unkontrollierbaren Kollaps geführt hätte. Doch mit dem Fortschreiten der Krise ist das Finanzsystem zunehmend entlang nationaler Grenzen neu geordnet worden. Dieser Trend hat sich in den vergangenen Monaten weiter verstärkt. Die längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte der EZB haben spanische und italienische Banken in die Lage versetzt, Anleihen ihrer eigenen Länder zu kaufen und an den Zinsen gut zu verdienen. Gleichzeitig haben Banken bevorzugt Vermögenswerte außerhalb der eigenen Landesgrenzen abgestoßen und Risikomanager versuchen, Aktiva und Passiva im eigenen Land aufeinander abzustimmen und nicht innerhalb der Eurozone insgesamt.

Würde dies einige Jahre so bleiben, wäre ein Zusammenbruch des Euro ohne einen Kollaps möglich, die Gläubigerländer würden jedoch auf hohen Forderungen an Schuldnerländer sitzenbleiben, die sich schwerlich eintrieben ließen. Zusätzlich zu zwischenstaatlichen Transfers und Bürgschaften haben sich die Forderungen der Bundesbank gegenüber den Zentralbanken von Ländern der Peripherie innerhalb des Target2-Clearingsystems am 30. April auf insgesamt 644 Milliarden Euro (804 Milliarden US-Dollar) belaufen und aufgrund von Kapitalflucht schwillt diese Summe exponentiell an.

Die Krise verschärft sich also weiter. Die Spannungen an den Finanzmärkten haben ein bislang unbekanntes Ausmaß angenommen. Besonders aufschlussreich ist, dass sich Großbritannien, das die Kontrolle über seine Währung behalten hat, über Renditen britischer Staatsanleihen auf Rekordtief freuen kann, während Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen ein Rekordhoch erreicht haben.

Die Lage in der Realwirtschaft der Eurozone verschlechtert sich, während Deutschland boomt. Das bedeutet, dass die Unterschiede größer werden. Auch die politischen und sozialen Dynamiken wirken auf einen Zerfall hin. Die öffentliche Meinung, die in den jüngsten Wahlergebnissen zum Ausdruck gekommen ist, wendet sich zunehmend gegen Austeritätspolitik und dieser Trend wird vermutlich anhalten, bis diese Politik zurückgenommen wird. So kann es nicht weitergehen.

Meines Erachtens bleibt der Eurozone ein Zeitfenster von drei Monaten, um seine Fehler noch zu korrigieren und die gegenwärtigen Trends umzukehren. Es bedarf einiger außergewöhnlicher politischer Maßnahmen, um wieder möglichst normale Bedingungen zu schaffen. Diese Maßnahmen müssen den bestehenden Verträgen entsprechen, die dann in ruhigerer Atmosphäre überarbeitet können, um ein erneutes Auftreten von Ungleichgewichten zu verhindern.

Es ist schwierig, aber nicht unmöglich einige außerordentliche Maßnahmen zu entwickeln, die diesen hohen Anforderungen genügen würden. Sie müssten gleichzeitig die Probleme der Banken und die Staatsverschuldung angehen, ohne dabei die Verringerung der Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit zu vernachlässigen.

Die Eurozone braucht eine Bankenunion: ein europäisches Einlagensicherungssystem zur Eindämmung der Kapitalflucht, eine europäische Finanzierungsquelle für die Rekapitalisierung der Banken und eine europäische Regulierungs- und Aufsichtsbehörde. Es gibt viele Möglichkeiten die Finanzierungskosten hoch verschuldeter Länder abzumildern, aber alle diese Möglichkeiten erfordern die aktive Unterstützung Deutschlands.

Das ist der Punkt, an dem es hakt. Die deutschen Behörden arbeiten fieberhaft daran, rechtzeitig zum Gipfeltreffen der Europäischen Union Ende Juni eine Reihe von Vorschlägen auszuarbeiten, aber alle Anzeichen deuten darauf hin, dass sie lediglich das Minimum anbieten werden, auf das sich die verschiedenen Parteien einigen können – die Situation wird sich also erneut nur vorübergehend entspannen.

Wir sind jedoch an einen Wendepunkt gelangt. Die Krise in Griechenland wird aller Voraussicht nach im Herbst ihren Höhepunkt erreichen, auch wenn die Wahlen eine Regierung hervorbringen sollten, die bereit ist, sich an die gegenwärtig geltenden Vereinbarungen Griechenlands mit seinen Gläubigern zu halten. Zu diesem Zeitpunkt wird auch die deutsche Wirtschaft schwächer dastehen und Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es ungleich schwerer finden als derzeit, die Deutschen davon zu überzeugen, dass sie zusätzliche Verantwortung für Europa übernehmen müssen.

Falls es nicht zu einem ähnlichen Unfall wie der Pleite der Lehman Brothers kommt, wird Deutschland wahrscheinlich das Notwendigste tun, um den Euro zusammenzuhalten, doch aus der EU wird etwas ganz anderes werden als die offene Gesellschaft, die einst die Fantasie der Menschen beflügelt hat. Die Aufteilung in Schuldner- und Geberländer wird endgültig sein, und die EU würde zur deutschen Hegemonie mit einer Peripherie als Hinterland.

Das wird unweigerlich Argwohn über Deutschlands Rolle in Europa aufkommen lassen – aber jeder Vergleich mit der deutschen Vergangenheit ist völlig unangebracht. Die gegenwärtige Situation ist nicht auf einen vorsätzlichen Plan zurückzuführen, sondern auf die Ermangelung eines solchen. Wir haben es mit tragischen politischen Fehlern zu tun. Deutschland ist eine gut funktionierende Demokratie, in der eine überwältigende Mehrheit für eine offene Gesellschaft eintritt. Wenn sich die Deutschen der Konsequenzen bewusst werden – hoffentlich nicht zu spät – werden sie die Mängel bei der Gestaltung des Euro beheben wollen.

Es liegt auf der Hand, was erforderlich ist: Eine europäische Finanzbehörde, die bereit und in der Lage ist, die Schuldenlast der Peripherie zu verringern und eine Bankenunion zu schaffen. Entschuldung kann viele andere Formen außer Eurobonds annehmen und würde von der Einhaltung des Fiskalvertrages durch die Schuldenländer abhängen. Die teilweise oder vollständige Rücknahme der Hilfsmaßnahmen bei Nichterfüllung wäre ein wirkungsvoller Schutz vor dem so genannten „Moral Hazard“, dem fahrlässigen Verhalten im Vertrauen auf Rettung von außen. Es ist an Deutschland, der Führungsverantwortung gerecht zu werden, die ihm sein eigener Erfolg auferlegt.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.