MOSKAU: Kann Russland dem mit hohen Ölpreisen einhergehenden „Ressourcenfluch“ entgehen, oder wird es dem erliegen, was wir als „70-80-Szenario“ bezeichnen? Dies ist die Frage, vor der die Russen heute stehen, und wir fürchten, dass ihr Schicksal Letzteres sein wird: Sollten die Ölpreise zwischen 70 und 80 Dollar verharren, dürfte Russland erneut zentrale Züge der Breschnjew-Ära der 1970er und 1980er Jahre durchleben, darunter eine stagnierende Wirtschaft und Zustimmungsraten zwischen 70 und 80% für seine politische Führung.

Der Ressourcenfluch hat natürlich zur Folge, dass die russischen Eliten es vorziehen werden, die Neustrukturierung der Wirtschaft und die Modernisierung der politischen und wirtschaftlichen Institutionen des Landes hinauszuschieben. Dies wird die wirtschaftliche Entwicklung untergraben und es unwahrscheinlich machen, dass Russland in den nächsten 10-15 Jahren zu den hoch entwickelten Ländern aufschließt, so wie Regierungsvertreter es versprechen.

Ein schnelles und nachhaltiges Wirtschaftswachstum erfordert Rechtsstaatlichkeit, eine rechenschaftspflichtige, leistungsorientierte und korruptionsfreie Bürokratie, den Schutz des Eigentums, die Durchsetzung von Verträgen und wettbewerbsfähige Märkte. Derartige Institutionen zu errichten, ist in jeder Gesellschaft schwierig. In Russland ist die Aufgabe besonders problematisch, weil die Interessen der herrschenden Elite dem entgegenstehen.

Im Russland nach der Krise wird der Ressourcenfluch durch zwei Faktoren verstärkt. Erstens haben die massiven Verstaatlichungen seit 2004 dazu geführt, dass staatseigene Unternehmen einmal mehr die Schaltstellen der Wirtschaft kontrollieren. Diese Firmen haben kein Interesse an der Entwicklung moderner Institutionen, die das Privateigentum schützen und die Rechtsstaatlichkeit fördern. Zweitens sorgt der hohe Grad an wirtschaftlicher Ungleichheit dafür, dass die Mehrheit der Bevölkerung weiter Umverteilung privatem Unternehmertum vorzieht.

Die russische Führung erkennt die Notwendigkeit einer Modernisierung an und legt häufig Lippenbekenntnisse dazu ab, so, wie es etwa Präsident Dmitri Medwedew in seiner zweiten Rede zur Lage der Nation, „Go, Russia!“, tat. Doch die Anreize, der Ressourcenfalle zu entgehen, werden durch die überwältigende Bedeutung der Einkünfte aus diesen Ressourcen für die breitere politische Elite abgeschwächt.

Als die Wirtschaft während der jüngsten Krise am Rand des Zusammenbruchs stand, dachten wir, dass die Regierung die Notwendigkeit erkennen würde, radikale Reformen durchzudrücken, die irgendwann zu einer diversifizierten, dezentralisierten und schnell wachsenden Wirtschaft führen würden. Doch während die Konjunkturpolitik im Umgang mit der unmittelbaren Krise überwiegend erfolgreich war, tat sie nichts, um die langfristigen Probleme, die das Wachstum behindern, zu beheben.

Trotzdem verkündet die Regierung weiter lauthals Pläne zur Ankurbelung der Wirtschaft. Vertikale Industriepolitik, horizontale Industriepolitik, Investitionen in Bildung – was wurde während der letzten zehn Jahre nicht alles ausprobiert. Russlands öffentliche Institutionen aber bleiben schwach wie eh und je (die Korruption etwa ist noch genauso verbreitet wie vor zehn Jahren, wenn nicht stärker), und die Wirtschaft ist genauso abhängig von den Rohstoffpreisen.

Als neuste wirtschaftliche Wunderwaffe gilt das „Innovationszentrum“ in Skolkowo, von dem die Regierung hofft, dass es den Zufluss moderner Technologie anregen wird. Doch es gibt keine magischen Rezepte zur Modernisierung. Zudem besteht kein Grund, das Rad neu zu erfinden. Schon die Wirtschaftsagenda des damaligen Präsidenten Wladimir Putin, vom Beginn seiner ersten Amtszeit im Jahre 2000, enthielt ein umfassendes, konsequentes Reformprogramm.

Das so genannte Gref-Programm (benannt nach dem ehemaligen Wirtschaftsminister German Gref) sah viele der dringend erforderlichen Reformen voraus – Privatisierung, Deregulierung, Beitritt zur Welthandelsorganisation und die Reform der Regierung, der natürlichen Monopole und der sozialen Sicherheitssysteme. Viele dieser Reformen sind auch in der „Langfristigen Strategie für 2020“ der gegenwärtigen Regierung enthalten. Das Problem ist, dass auch diese Strategie – wie schon das Gref-Programm des Jahres 2000 – kaum vollständig umgesetzt werden dürfte, und zwar aufgrund desselben alten Mangels an Anreizen.

Selbst die jüngst angekündigte Privatisierung von Minderheitsbeteiligungen an den größten staatseigenen Unternehmen – obwohl zeitgerecht und lobenswert – wird kein irreversibles Bekenntnis zu Reformen hervorbringen. Bislang ist die Regierung nicht bereit, die Kontrolle über diese Firmen in private Hände zu geben. Daher werden die Verkäufe, die Ministerpräsident Putin angekündigt hat, die Nachfrage nach marktorientierten Institutionen nicht verstärken. 

Im Gegensatz dazu scheint das „70-80-Szenario“ zunehmend wahrscheinlich. Im Juni wurden beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg zwei Gruppen von Teilnehmern – russische Regierungs- und Unternehmensführer sowie einflussreiche ausländische Akteure – zur Zukunft der russischen Wirtschaft befragt. Die Ergebnisse ähneln einander auf trostlose Weise. In der einen Gruppe prognostizierten 61% der Befragten für die nächsten 2-5 Jahre Stagnation (33% prophezeiten Wachstum und 5% eine Krise). In der anderen Gruppe sagten 55% für die nächsten zehn Jahre stagnierende Verhältnisse vorher (während 41% Wachstum erwarteten und 4% einen Zusammenbruch prophezeiten).

Die Faktoren, die während der Putin-Ära für ein starkes Wirtschaftswachstum sorgten – hohe und weiter steigende Ölpreise, billige Arbeitskräfte und ungenutzte Produktionskapazitäten – sind alle erschöpft. Russland wird also anfangen müssen, die Reserven, die die Wirtschaft während der aktuellen Krise retteten, auszugeben. Das „70-80-Szenario“ wird den Status quo aufrecht erhalten, doch letztlich wird die Wirtschaft an einen toten Punkt geraten, an dem nur die Wahl bleibt zwischen echten wirtschaftlichen Reformen oder Niedergang und gefährlichen inneren Unruhen.