The World in Words
Die Rettung der Vereinten Nationen
Shashi Tharoor
Über die Reform des internationalen Systems zu diskutieren, ist für einen UNO-Repräsentanten etwa so wie für einen Engländer, über das Wetter zu reden: Das Thema ist zwar in alltäglichen Gesprächen immer präsent, aber es scheint sich deswegen nichts zu ändern. Am Mittwoch treffen sich 166 Staats- und Regierungschefs in New York zu einem Gipfel, von dem man sich erhofft, dass er einen großen Schritt im Reformprozess bedeuten wird.
Die Botschafter in New York arbeiten momentan Tag und Nacht die Details der gegenwärtigen Reformvorschläge aus. Aber ungeachtet dessen, worauf man sich auch einigt, als langjähriger Repräsentant der UNO bin ich mir bewusst, wie viel die Vereinten Nationen in den letzten 27 Jahren bewegt haben, seit ich mein Amt dort angetreten habe.
Wenn ich meinen Vorgesetzten damals erzählt hätte, dass die UNO eines Tages in souveränen Staaten Wahlen beobachten und abhalten wird, eingehende Inspektionen zur Auffindung von Massenvernichtungswaffen durchführen sowie dem gesamten Import- und Exportsektor eines Mitgliedsstaates umfassende Sanktionen auferlegen oder internationale Straftribunale einsetzen und Regierungen dazu bringen wird, ihre Bürger auszuliefern, um ihnen im Ausland aufgrund internationalen Rechts den Prozess zu machen, dann hätten sie mir wohl zu verstehen gegeben, dass ich das Wesen der UNO nicht erkannt hätte.
Und dennoch hat die UNO in den letzten zwanzig Jahren all diese Dinge und noch mehr zustande gebracht. Sie hat die Verwaltung von Territorien übernommen, hochkomplexe friedensherhaltende Operationen mit beinahe 80.000 Soldaten durchgeführt und Menschenrechtsbeobachter entsandt, die über die diesbezüglichen Praktiken in souveränen Staaten berichteten. Kurzum, die UNO hat sich als höchst anpassungsfähige Institution erwiesen, die in Zeiten der Veränderung an ihren Aufgaben gewachsen ist.
Der Reformbedarf von heute resultiert aus den internationalen Differenzen über den Irakkrieg. Eine im Sommer 2003 vom amerikanischen Meinungsforschungsinstitut Pew durchgeführte Umfrage in 20 Ländern ergab, dass das Ansehen der UNO in allen diesen Ländern gelitten hat. In den USA, weil die UNO die Kriegspläne der Bush-Administration nicht unterstützt hat – und in den restlichen 19 Ländern, weil sie nicht in der Lage war, den Krieg zu verhindern. Wir mussten Schläge von beiden Seiten einstecken und die Erwartungen auf beiden Seiten enttäuschen. So manch bekannte und mächtige Stimme erhob sich und begann von der Bedeutungslosigkeit der UNO zu sprechen.
Am Höhepunkt dieses beispiellos heftigen Diskurses nutzte Generalsekretär Kofi Annan die Gunst der Stunde. In einer historischen Rede vor der Generalversammlung meinte er, dass wir entweder alles beim Alten belassen und damit möglicherweise das Unglück heraufbeschwören könnten, oder dass wir die gesamte Nachkriegsarchitektur des internationalen Systems nach 1945 einer genauen Prüfung unterziehen und eine effizientere Struktur der globalen Kontrolle herbeiführen könnten.
Annan ernannte ein hochrangig besetztes Gremium bedeutender Persönlichkeiten, das sich der Bereiche Frieden und Sicherheit annehmen sollte, während gleichzeitig eine Gruppe von Ökonomen unter der Führung von Jeffrey Sachs untersuchte, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um die am Millenniumsgipfel 2000 formulierten Entwicklungsziele zu erreichen. Im März stellte Annan die Synthese der wichtigsten Vorschläge in einem Bericht mit dem Titel In größerer Freiheit vor.
Der Titel des Berichts rührt von einer Formulierung aus der Präambel der UNO-Charta her, in der es heißt, dass man danach trachtet, „den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern“. Mit diesem wunderbaren Satz drückten die Gründer der UNO aus, dass Menschenrechte, Entwicklung und Sicherheit untrennbar miteinander verbunden sind.
Gewiss, oftmals verfehlt die UNO ihre hehren Ziele, da sich in ihr die Realitäten der Weltpolitik widerspiegeln, obwohl sie versucht, diese zu überwinden. Im besten und im schlechtesten Fall ist die UNO ein Spiegelbild unserer Welt mit all ihren Differenzen und Übereinstimmungen, Hoffnungen und Zielen sowie ihren Grenzen und Fehlschlägen.
Im Bereich der politischen Freiheit wurden allerdings Fortschritte erzielt. Als ich mein Amt bei der UNO antrat, war es fast undenkbar, dass die Organisation für Demokratie und gegen Diktatur Partei ergriff oder Interventionen in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedsstaates wagte. Nicht einmal im Bereich der Menschenrechte herrschte Einigkeit, da diese mancherorts als Werkzeug des westlichen Neoimperialismus gesehen wurden.
Im Gegensatz dazu tut die UNO von heute mehr als jede andere Organisation, um demokratische Institutionen und Praktiken auf der ganzen Welt zu fördern und zu stärken. Allein im letzten Jahr hat die UNO in über 20 Ländern, einschließlich Afghanistan, Palästina, Irak und Burundi – oft in entscheidenden Momenten für diese Länder - Wahlen organisiert oder Hilfe bei deren Abwicklung geleistet. Die UNO ist dabei, einen Demokratiefonds einzurichten, um vermehrte Hilfestellung beim Aufbau der Demokratie anzubieten und wir haben die Schaffung einer Peace-Building Commission angeregt, um Ländern auf ihrem Weg zu dauerhaften Frieden beizustehen. Außerdem drängt Annan auf effizientere und glaubwürdigere internationale Mechanismen zur Verteidigung der Menschenrechte.
Bei aller Konzentration auf die neuen Herausforderungen unserer Zeit, dürfen wir auf die bereits altbekannten nicht vergessen und hier vor allem nicht auf den fortdauernden Horror der Unterentwicklung. Die Mischung aus Armut, Dürre, Hunger und HIV/AIDS in Afrika südlich der Sahara bedroht mehr Menschenleben, als Terrorismus und Tsunamis. Bei diesem Gipfel müssen die Millenniumsentwicklungsziele erneut bestätigt und der Welt das Versprechen abgenommen werden, diese Ziele bis 2015 auch zu erreichen. Es gibt keine Rechtfertigung mehr, warum über eine Milliarde Menschen in erbärmlichen Elend leben.
Mahatma Gandhi formulierte es so: „Du musst selbst die Veränderung sein, die du in der Welt sehen willst.“ Das gilt auch für die UNO. Um die Welt zu verändern, müssen auch wir uns ändern. Die UNO kann zu einem sehr viel effizienteren Instrument werden, wenn sich ihre Mitgliedsstaaten in der Generalversammlung und im Sicherheitsrat besser organisieren und präzisere Richtlinien für uns im Generalsekretariat ausarbeiten. Daneben gilt es für mehr Flexibilität bei der Durchführung dieser Richtlinien zu sorgen, für die wir dann dezidiert zur Rechenschaft gezogen werden können.
Der Gipfel in dieser Woche wird das größte Treffen von Staats- und Regierungschefs in der Geschichte der Menschheit werden. Wenn sich die Führer dieser Welt ihrer Verantwortung stellen, steht der Wiedergeburt und Erneuerung der UNO nichts im Weg. Mit dieser Erneuerung bekräftigen wir auch unsere Hoffnungen für eine gerechtere und sicherere Welt.
Copyright: Project Syndicate, 2005.
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Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
