CAMBRIDGE – Zum Ende seines ersten Jahres im Amt des Präsidenten hat Barack Obama in einem kühnen Schritt beschlossen, das amerikanische Truppenkontingent in Afghanistan auf über 100.000 zu erhöhen. Kritiker aus dem linken Spektrum machen darauf aufmerksam, dass die Präsidentschaft von Harry Truman vom Koreakrieg gelähmt wurde, ebenso wie die Regierung Lyndon Johnsons vom Vietnamkrieg bestimmt war. Obama geht somit das Risiko ein, der dritte Präsident der Demokraten zu werden, dessen innenpolitische Agenda von einem schwierigen Krieg überschattet wird.
Kritiker des rechten Lagers hingegen haben beklagt, dass Obamas außenpolitisches Konzept schwach gewesen ist, zu zaghaft und übermäßig auf immateriellen oder „weichen“ Machtressourcen basierte, der so genannten „Soft Power“. Obamas Versprechen, 18 Monate nach der Aufstockung mit dem Abzug der amerikanischen Truppen aus Afghanistan zu beginnen, beunruhigt sie.
Obama hat eine nervenaufreibende außenpolitische Agenda geerbt: eine globale Wirtschaftskrise, zwei schwierige Kriege, eine Aushöhlung des atomaren Nichtverbreitungsregimes durch Nordkorea und Iran und den Zerfall des Friedensprozesses im Nahen Osten. Obamas Dilemma bestand in der Frage, wie dieses schwierige Erbe zu handhaben ist und sich dennoch eine neue Vision erschaffen lässt, wie Amerikaner mit der Welt umgehen sollten.
Durch eine Reihe symbolischer Gesten und Reden (in Prag, Kairo, vor den Vereinten Nationen und andernorts) trug Obama dazu bei, die amerikanische Soft Power wiederherzustellen. Einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Pew zufolge „sind die Meinungen über die Vereinigten Staaten in vielen Ländern gegenwärtig so positiv wie zu Beginn des Jahrzehnts, bevor George W. Bush sein Amt angetreten hat“.
Es ist ein Fehler die Rolle gering zu schätzen, die transformative Machthaber dabei spielen können den Kontext schwieriger Fragen zu ändern. Die Bestimmung der politischen Tagesordnung und der Einfluss auf die Präferenzentscheidungen anderer sind genauso Teil der Macht wie Geschiebe und Gedränge. Deshalb spricht Obamas Regierung von „Smart Power“, die erfolgreich „harte“ Ressourcen wirtschaftlicher und militärischer Macht und immaterielle oder „weiche“ Machtressourcen (Soft Power) in verschiedenen Kontexten miteinander kombiniert. Durch Soft Power können anstelle eines blockierten Umfeldes günstige Rahmenbedingungen für die Politik geschaffen werden.
Kritiker behaupten Obama hätte viel geredet, aber nicht gehandelt. Sie stellen ihn als Rockstar dar, der einen Nobelpreis gewonnen hat, der auf einem Versprechen und nicht auf Leistung basiert. Sie spotten über seine Popularität und weisen darauf hin, dass die Situation im Nahen Osten verfahren bleibt, Nordkorea weiterhin atomar, Irak und Afghanistan ungelöst und Iran schwierig. Kein ernsthafter Analyst würde jedoch kurzfristig etwas anderes erwarten. Der Hard-Power-Ansatz von Bush und Cheney hat diese Probleme jedenfalls bestimmt nicht gelöst.
Außerdem gab es abgesehen von Worten einige wichtige Taten. Zuallererst Obamas Handhabung der Wirtschaftskrise. Als er sein Amt antrat, teilten ihm seine Wirtschaftsberater mit, die Chancen einer Depression wie in den Dreißigerjahren würden eins zu drei stehen.
Wenn Obama diese Katastrophe nicht verhindert hätte, wäre alles andere daneben verblasst. Voraussetzungen für den Erfolg waren nicht nur ein Konjunkturprogramm im Inland, sondern internationale Koordinierung. Das Ausmaß des Protektionismus war trotz amerikanischer Maßnahmen gegen den Import chinesischer Reifen wesentlich geringer als in den Dreißigerjahren und als viele Beobachter prognostiziert hatten. Außerdem nutzte Obama die Krise, um etwas zu erreichen, was viele seit Jahren empfohlen hatten: Die Transformation der G-8 in einen umfassenderen institutionellen Rahmen einer G-20, der die großen Schwellenländer einbezieht.
Obamas Handhabung der Beziehungen zu China steht in engem Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise. Es ist eine der wichtigsten außenpolitischen Herausforderungen des einundzwanzigsten Jahrhunderts, wie Amerika auf den Aufstieg der chinesischen Macht reagiert. Obama weitete die vom US-Finanzministerium geleiteten Wirtschaftstreffen zu einem strategischen Dialog aus, der vom Außenministerium mitgetragen wird und bei dem der Klimawandel sowie multilaterale Fragen ebenfalls auf der Tagesordnung stehen.
Entgegen einiger skeptischer Presseberichte war Obamas Gipfeltreffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao im November ein stiller Erfolg. Gleichzeitig hat er erkannt, dass die Beibehaltung starker Bündnisse mit Japan und Australien – und gute Beziehungen zu Indien – dazu beitragen, die Hard-Power-Fähigkeiten zu erhalten, die die Rahmenbedingungen für ein aufstrebendes China gestalten.
Eine dritte bedeutende Leistung Obamas im ersten Jahr besteht darin, das Thema Nichtverbreitung von Atomwaffen in neue Zusammenhänge zu stellen, das am Ende der Ära Bush von vielen Experten als in der Krise befindlich eingestuft wurde. Indem er das langfristige Ziel einer atomwaffenfreien Welt begrüßte (wenn auch vielleicht nicht in seiner Lebenszeit), wiederholte er Amerikas langjährige Verpflichtung zur Abrüstung, die in Artikel 6 des Nichtverbreitungsvertrages festgeschrieben ist. Durch Verhandlungen mit Russland über einen Nachfolger für den Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen bis zum Ende dieses Jahres verfolgte er das Thema weiter und beförderte das Thema Nichtverbreitung an die Spitze der Tagesordnung der UN und der G-20.
Kritiker beklagen, dass diese Erfolge, genau wie Bemühungen die Pattsituationen in Sudan und Burma zu lösen, für den Preis erreicht wurden, die moralische Eindeutigkeit in Bezug auf Menschenrechte aufzugeben. Doch öffentliche Erklärungen sind oft weniger wirkungsvoll als langfristige Strategien zur Förderung der Menschenrechte. Obamas Rede in Ghana, sorgfältig in einem afrikanischen Land geplant, das vor Kurzem einen erfolgreichen demokratischen Wechsel der Regierung vollzogen hat, veranschaulicht einen solchen Ansatz.
Andere Kritiker aus dem linken Spektrum haben beklagt, dass er nicht in der Lage war den Kongress vor der Klimakonferenz in Kopenhagen zu überzeugen einen strengen Gesetzentwurf zum Thema Energie zu verabschieden. Aber Obama hat geholfen China und Indien zu überzeugen praktische Anstrengungen zu verkünden, und er wird ein amerikanisches Ziel zur Verringerung von Treibhausgasemissionen festlegen, das die Konferenz vor dem Scheitern bewahren sollte.
Die große Prüfung steht sicherlich in Afghanistan bevor. Kann Obama Hard Power und Soft Power zu einer Smart-Power-Strategie kombinieren, die funktioniert? Wird die Aufstockung der amerikanischen und alliierten Truppen und die Erhöhung der Entwicklungshilfe genügend Stabilität produzieren, um den Beginn seines geplanten Rückzugs 2011 zu ermöglichen? Kann die afghanische Regierung beginnen für die Sicherheit zu sorgen, die ihre Bürger vor der Gewalt der Taliban schützen wird? Oder wird sich Afghanistan als Sumpf erweisen, der Obamas Präsidentschaft bestimmt?
Während sich Obama dem Ende seines ersten Jahres im Amt nähert, muss er wissen, dass Afghanistan die zentrale Prüfung sein wird, anhand derer zukünftige Historiker seine Außenpolitik beurteilen werden.


Comments (0)
You need to login in order to leave a comment. If you do not yet have an account, please register.
The two commenting options explained
Watch a 1 minute video
to discover how you can comment on the entire article or a specific paragraph. The two images below also explain the two ways of commenting.
1) Entire article comment
Once logged in, simply click inside the comment box where it says "Enter text here." Enter and post your comment.
2) Paragraph comment
Please log in first. Then click to the left of the desired paragraph. Your cursor will automatically move to the comments box. Enter and post your comment.