The World in Words
Warten auf Obama
Simon Tay
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Es ist die Jahreszeit der asiatischen Treffen. Der Gipfel der Organisation der südostasiatischen Staaten (ASEAN) in Thailand Ende Oktober hat alle wichtigen Akteure Asiens zusammengebracht. Mitte November treffen sich fast alle von ihnen in Singapur wieder beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), zu dem auch andere führende Politiker aus der Pazifikregion sowie US-Präsident Barack Obama anreisen.
Gipfel sind ein Zirkus mit vielen Manegen und Akronymen. Beim ASEAN-Gipfel trafen die 10 Südostasien-Führer ihre Kollegen aus China, Japan und Südkorea. Diese 13 Länder kamen dann wiederum mit Indien, Australien und Neuseeland zusammen.
Etwa 42 Abkommen wurden Berichten zufolge bei dem Treffen verfasst. Dabei ging es um unterschiedliche Themen: von ungeklärten Handels- und Wirtschaftsfragen bis hin zur Schaffung einer Menschenrechtskommission. Nicht schlecht für einen Gipfel, von dem manche befürchteten, er würde überhaupt nicht stattfinden: Ein früheres Treffen, das für April in Bangkok vorgesehen war, wurde von Demonstranten gestört – „Rothemden“, die den gestürzten thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra unterstützen.
Was Obama angeht, wird dieser zunächst Japan besuchen und dann, während er der APEC-Konferenz beiwohnt, auch am ersten US-ASEAN-Gipfel teilnehmen. Danach fährt er nach China und Südkorea. Welche zusätzliche Dimension könnte der amerikanische Präsident bei seinem ersten Besuch der Region einbringen?
Zu Hause kämpft Obama immer noch für seine Gesundheitsreform, während ihm beim Klimawandel die Hände gebunden sind, sodass er nicht rechtzeitig vor der Konferenz in Kopenhagen, bei der ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll verabschiedet werden soll, handeln kann. Es besteht also das Risiko, dass er lediglich als Stargast und für Fototermine nach Asien kommt und sich seine Kraft für andere Kämpfe aufspart. Doch wird von ihm mehr benötigt und sollte auch erwartet werden.
Fangen wir mit Japan an: Obama muss eine gute Arbeitsbeziehung zum neuen Premierminister Yukio Hatoyama sicherstellen. Japan hat sich für eine ostasiatische Gemeinschaft ausgesprochen, die Indien, Australien und Neuseeland einbezieht, während die Chinesen und andere Zweifel an einer Erweiterung des Kreises haben. Die USA sollten die japanische Initiative willkommen heißen und mit Asien als Ganzem zusammenarbeiten. Japan in der Nähe zu behalten ist ein Ansatzpunkt.
Beim ASEAN-Gipfel wird dann viel Augenmerk darauf gelegt werden, wie Obama mit dem Machthaber Myanmars umgeht, der ebenfalls anwesend sein wird. Obama sollte für die Demokratie stehen und darauf drängen, dass bei den Wahlen, die die Junta für 2010 versprochen hat, eine saubere Abstimmung stattfindet.
Doch gibt es andere, weiter reichende Chancen. Die ASEAN ist bislang der Angelpunkt des asiatischen Regionalismus gewesen, doch haben manche in Australien vorgeschlagen, sich ausschließlich auf die größeren Länder zu konzentrieren. In Südostasien herrscht eine erneuerte Offenheit gegenüber einer amerikanischen Führung, und es können sinnvolle Initiativen gestartet werden, die den regionalen Bestrebungen entgegenkommen würden.
Eine solche Initiative ist, den Handel freier zu gestalten. Während die USA sich im Hintergrund gehalten haben, sind Abkommen zwischen den asiatischen Staaten schnell vorangeschritten. US-Senator Richard Lugar hat die Idee eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und den ASEAN-Mitgliedern lanciert. Doch zumal Myanmar dabei wäre, könnte dies politisch zu schwierig sein, und eine ASEAN-Untergruppe wäre realistischer.
Eine weitere Option der USA besteht darin, auf eine Transpazifische Partnerschaft hinzuarbeiten. Dieser Vorschlag stammt aus den letzten Monaten der Regierung Bush und zielt darauf ab, Verbindungen zu einigen ASEAN-Mitgliedern – Singapur, Vietnam und Brunei – zu knüpfen sowie zu anderen Staaten auf dieser Seite des Pazifiks. Darauf könnte man aufbauen, und andere offene südostasiatische Wirtschaftsnationen – Malaysia und Thailand – könnten mit dem Fernziel eines APEC-weiten Abkommens eingeschlossen werden. Das wäre eine beeindruckende Leistung, wenn sie bis Ende 2011 vollbracht würde – dann ist Obama als Gastgeber aller Staats- und Regierungschefs an der Reihe.
In dieser Krisenzeit mit hoher Arbeitslosigkeit könnte die amerikanische Öffentlichkeit an einem freieren Handel zweifeln. Aber immer mehr amerikanische Unternehmen erkennen, dass die weiterhin wachsenden asiatischen Märkte für ihre zukünftigen Gewinne und die allgemeine Erholung der Wirtschaft entscheidend sind.
Die meisten wirtschaftlichen Rahmenabkommen bestehen lediglich zwischen asiatischen Nationen, aber eine amerikanische Initiative könnte sie übertrumpfen und sicherstellen, dass die Region offen bleibt und ihre Beziehungen zu den USA pflegt. Sie könnte zudem dazu beitragen, die Tendenz einiger Regierungen abzuschwächen, noch näher an die boomende chinesische Wirtschaft heranzurücken.
Wenn Obama in Peking ankommt, muss er natürlich die Zusammenarbeit mit China weiter stärken. Im Hinblick auf die Wirtschaftskrise, den Klimawandel und viele andere globale Themen sind China und die USA potenziell die entscheidenden Akteure. Doch müssen sich die USA auch stärker multilateral engagieren, um die kleineren Länder Südostasiens einzubeziehen. China hat sie in den letzten zehn Jahren umgarnt, und die USA müssen eine attraktive Alternative anbieten.
Für Zyniker fachsimpelt die APEC, während die ASEAN eine Arena für einen laufenden Wettkampf zwischen China und Japan abgibt, mit Indien am Rand. Doch trotz der Rivalitäten und des ganzen Geplappers steht fest, dass die asiatischen Staaten enger aneinanderrücken. Und während der asiatische Regionalismus chaotisch ist und es von Spannungen und Brennpunkten nur so wimmelt, waren die USA bisher die stabilisierende Macht in der Region.
Obama hat die Chance sicherzustellen, dass die Region die USA weiterhin als den entscheidenden Akteur ansieht – der jetzt offener und hilfsbereiter als zuvor ist. Wenn er das erreicht, wird Obamas lange Reise für die Amerikaner wertvoll sein, und die Asiaten werden erkennen, dass es sich gelohnt hat, auf ihn zu warten.
Simon Tay ist Vorsitzender des Singapore Institute of International Affairs und Fellow bei der Asia Society.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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