Lateinamerikas Anti-Chávez-Achse

Charles Tannock

BRÜSSEL: Die Rettung von Ingrid Betancourt und 14 weiteren, seit Jahren von den Guerillas der FARC festgehaltenen Geiseln ist mehr als nur ein Wendepunkt im langen Kampf Kolumbiens gegen seine Drogen schmuggelnde marxistische Guerilla. Sie bestätigt auch das Aufkommen einer neuen Troika lateinamerikanischer Führer – des kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe, des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und des mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón –, die entschlossen sind, den Lateinamerika destabilisierenden Drogenkartellen und Guerillabewegungen den Garaus zu machen und den demagogischen Emporkömmling der Region, den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, zu isolieren.

Uribes Status als einer der historischen Führer Lateinamerikas war selbst vor der Rettung Betancourts und der übrigen Geiseln gesichert. Uribe wurde vor zwei Jahren auf beispiellose Weise im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. Doch es ist seine Entschlossenheit, nicht mit der FARC über Entführungsopfer zu verhandeln und die bewaffneten Aufständischen, die seinen Vater ermordeten, unbarmherzig zu verfolgen, die Uribes Präsidentschaft geprägt hat. Dabei hat er ein Land, das im Griff der Drogenbarone steckte und kurz davor stand, als Staat zu scheitern, verwandelt.

Die Professionalität der kolumbianischen Streitkräfte hat – im Verbund mit der Popularität Uribes und einer wachsenden Wirtschaft – erstmals in drei Jahrzehnten Normalität in Kolumbiens Städte und zunehmend auch Frieden und Rechtsstaatlichkeit in seine riesigen Dschungelgebiete einkehren lassen. Uribes Unerbittlichkeit hat, in Wellen, dazu geführt, dass viele der FARC den Rücken gekehrt haben. Heute hat die FARC 9000 Kämpfer, gegenüber einem Spitzenwert von 16.000 im Jahr 2001. Tatsächlich ziehen es viele abtrünnige FARC-Mitglieder inzwischen vor, unter dem Banner des Polo Alternativo Democratico an der Wahlurne für ihre Sache zu kämpfen.

Doch der Nutzen des anscheinenden Sieges Uribes gegen die FARC reicht weit über Kolumbien hinaus. Auch Chávez, der noch immer dabei ist, sich von dem gescheiterten Referendum zur Ergreifung der Macht im letzten Jahr (als das Oberkommando seiner eigenen Armee sich angeblich weigerte, das Wahlergebnis zu fälschen) zu erholen, wurde durch die Mission zur Rettung der Geiseln in die Defensive gezwungen. Die Achse Uribe-Lula-Calderón scheint fest entschlossen, dass es dabei bleibt.

Chávez steht nicht nur deshalb als Verlierer da, weil er der FARC moralische Unterstützung gewährte (er beschrieb sie einst nicht als Terroristen, sondern als „Kriegspartei“, und bezeichnete Uribe öffentlich als Marionette der USA), sondern auch, weil man annimmt, dass er sie insgeheim militärisch unterstützt. Diese Unterstützung scheint Teil von Chávez’ „bolivarischer“ sozialistischer Revolution zu sein, die in der Hoffnung, in der Region ein antiamerikanisches Bündnis aufzubauen, Venezuelas Petrodollars nutzt, um linke Regierungen in Ecuador, Bolivien und Kuba finanziell zu unterstützen.

In den letzten drei Jahren gab es angesichts des Aufstiegs des bolivianischen Präsidenten Evo Morales, des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa und ihres Anführers Chávez ernsthaften Grund zu der Annahme, dass Lateinamerika eine seiner regelmäßigen Phasen der Destabilisierung durch die Linke durchliefe. Doch der weltweite Anstieg der Rohstoffpreise der jüngsten Zeit hat dazu geführt, dass die traditionellen Kraftzentren der Region – Chile, Brasilien und Mexiko – jeweils eigene Wirtschaftsaufschwünge erlebten.

Dies hat es insbesondere Lula erleichtert, sich seinen sozialistischen Verbündeten zu widersetzen und sich von Chávez zu distanzieren, nachdem er nach dem kurzen Übergriff kolumbianischer Truppen auf ecuadorianisches Gebiet, bei dem FARC-Kommandeur Raul Reyes getötet wurde, Chávez noch im März 2008 unterstützt hatte. Auch Calderóns kompromissloser Kurs gegen die Drogenhändler in Mexiko – eine unnachgiebige Offensive, die dem Vorbild Uribes im Umgang mit der FARC folgt – profitiert davon, dass das wirtschaftliche Wachstum die Opposition im Lande gedämpft hat.

Die neu entstehende Troika Uribe-Lula-Calderón hat geostrategischen Einfluss, da sich die Dinge in Kuba seit der formalen Übergabe der Präsidentschaft von Fidel Castro an dessen Bruder Raúl zu ändern begonnen haben. Lateinamerika ist besessen von diesem Wandel, und Uribe, Calderón und Lula haben nicht die Absicht, Chávez dabei eine Vorreiterrolle spielen zu lassen.

Im vergangenen Januar besuchte Lula gemeinsam mit einer Reihe führender brasilianischer Geschäftsleute die Insel und unterzeichnete dabei Handels- und Investitionsverträge im Wert von einer Milliarde Dollar. Calderón, der die Politik seines Vorgängers, öffentlich seine Stimme gegen das Fehlen von Menschenrechten in Kuba zu erheben, revidiert hat, hat Mexikos traditionelle enge Verbindungen zu Kuba wieder hergestellt. Mexikos Außenminister hat Anfang dieses Jahres einen Kredit über 400 Millionen Dollar, mit dem Kuba im Verzug war, neu verhandelt. Der Kulturaustausch wurde verstärkt, und mit einem baldigen Besuch Calderóns in Havanna wird gerechnet.

Diese engere Umarmung Kubas vermischt Eigeninteresse mit Berechnung. Kuba ist überall in Lateinamerika ein innenpolitisches Thema. Laut einigen Kommentatoren hoffen Uribe, Calderón und Lula, durch Reparatur der Beziehungen ihre Gegner zur Linken zu besänftigen. Darüber hinaus könnte eine Destabilisierung Kubas für Uribe wie für Calderón eine Gefahr ein nationales Sicherheitsrisiko darstellen.

Brasilien und Mexiko erkennen Geschäftschancen auf der Insel, insbesondere auch deshalb, weil Raúl Castro Kuba bereits stärker für ausländische Investitionen geöffnet hat. Der wichtigste Grund jedoch für eine Verbesserung der Beziehungen zu Kuba ist etwas, was keiner der drei Präsidenten öffentlich sagen mag: Sie sehen engere Beziehungen als Chance, um den Einfluss von Chávez auszugleichen, der die Sowjetunion als Kubas wichtigster Hilfsgeber ersetzt hat.

Anders als Fidels kriecherischer Jünger Chávez unterstützen Uribe, Calderón und Lula still und leise eine politische Liberalisierung Kubas, und sie sind der Ansicht, dass auch Raúl Castro sich Sorgen über Kubas Abhängigkeit von Venezuela – aber auch von China – macht. Einige Mitglieder der Bush-Administration akzeptieren dieses Argument und haben geäußert, sie seien froh, dass sich lateinamerikanische Demokratien dort um Einfluss bemühen, wo es die USA nicht könnten. Lateinamerika, so scheint es, ist nicht länger eine Geisel von Demagogen und Guerillas.