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Die Heftpflasterbehandlung muss aufhören

Der Nahe Osten ist ein Pulverfass. Schlüsselakteure auf allen Seiten harren auf jede sich bietende Gelegenheit, um ihre Feinde mittels von Kugeln, Bomben und Raketen zu vernichten. Eine besondere Schwachstelle Israels und wiederholte Gewaltursache ist das Festhalten von Gefangenen. Militante Palästinenser und Libanesen wissen, dass ein gefangener israelischer Soldat oder Zivilist entweder Konfliktanlass oder wertvolles Druckmittel für einen Gefangenenaustausch ist. Diese Annahme basiert auf einer Reihe derartiger Gefangenenaustausche, darunter von 1150 Arabern, überwiegend Palästinensern, gegen drei Israelis im Jahre 1985, von 123 Libanesen gegen die sterblichen Überreste zweier israelischer Soldaten im Jahre 1996 und von 433 Palästinensern und anderen Gefangenen gegen einen israelischen Geschäftsmann und die Leichen dreier Soldaten im Jahre 2004.

Dieses Stratagem löste die neuerlichen Gewaltausbrüche im Juni aus, als Palästinenser einen Tunnel unter den den Gazastreifen umgebenen Grenzanlagen hindurchgruben und israelische Soldaten angriffen, zwei von ihnen töteten und einen gefangen nahmen. Sie boten an, den Soldaten im Austausch gegen 95 Frauen und 313 Kinder freizulassen, die sich unter den fast 10.000 Arabern in israelischen Gefängnissen befanden. Diesmal jedoch lehnte Israel einen Austausch ab und griff den Gazastreifen an, um den Soldaten zu befreien und den Raketenbeschuss nach Israel zu beenden. Die daraus resultierende Zerstörung führte zu einer Aussöhnung zwischen verfeindeten palästinensischen Gruppen und verhalf diesen zu Unterstützung in der gesamten arabischen Welt.

Dann töteten militante Hisbollah-Mitglieder im Südlibanon drei israelische Soldaten und nahmen zwei weitere gefangen. Sie verlangten den Abzug Israels aus umstrittenen Gebieten und einen Austausch gegen einige der mehreren tausend inhaftierten Libanesen. Mit amerikanischer Rückendeckung hagelte es daraufhin Bomben und Raketen auf den Libanon. Bald darauf schlugen von Syrien und dem Iran gelieferte Raketen der Hisbollah in Nordisrael ein.

Es ist unbestreitbar, dass Israel ein Recht hat, sich gegen Angriffe auf seine Bürger zur Wehr zu setzen. Eine Bestrafung der Zivilbevölkerung jedoch – in der unlogischen Hoffnung, dass Hamas und Hisbollah irgendwie für die verheerende Antwort verantwortlich gemacht würden – ist unmenschlich und kontraproduktiv. Sie hat stattdessen zur Folge, dass diese Gruppen breite Unterstützung unter den Arabern und weltweit erhalten, während sich die Kritik an Israel und den USA intensiviert.

Mit Verspätung hat Israel nun eine zweitägige Einstellung der Bombenangriffe auf den Libanon bekannt gegeben, aber nicht eingehalten. Es reagierte damit auf die weltweite Verurteilung eines Luftangriffs auf das libanesische Dorf Kana, wo 57 Zivilisten getötet wurden. Aus derselben Ursache starben hier bereits vor zehn Jahren 106 Personen. Wie zuvor gab es Äußerungen „tiefen Bedauerns“, das Versprechen einer „umgehenden Untersuchung“ und die Erklärung, wonach abgeworfene Flugblätter die Familien der Region gewarnt hätten, ihre Häuser zu verlassen.

Es ist dringend notwendig, dass die israelischen Angriffe im Libanon aufhören, dass reguläre libanesische Truppen die Kontrolle über die südliche Region des Landes übernehmen, dass die Hisbollah aufhört, als unabhängiger Streitmacht zu existieren, und dass zukünftige Angriffe auf Israel verhindert werden. Israel sollte sich aus allen libanesischen Gebieten einschließlich von Shebaa Farms zurückziehen und die libanesischen Gefangenen freilassen. Ministerpräsident Ehud Olmert allerdings hat einen solchen Waffenstillstand abgelehnt.

Dies sind ehrgeizige Hoffnungen, doch selbst falls der UN-Sicherheitsrat eine schließlich zu einer solchen Lösung führende Resolution verabschiedet und umsetzt, ist dies lediglich ein weiteres Heftpflaster, eine vorübergehende Abhilfe. Tragischerweise ist der gegenwärtige Konflikt Teil eines sich aus dem Fehlen einer umfassenden Einigung im Nahen Osten ergebenden Teufelskreises der Gewalt, und er wird verschärft durch das fast beispiellose sechsjährige Versäumnis, echte Anstrengungen in Richtung eines solchen Ziels zu unternehmen.

Führer beider Seiten ignorieren die starken Bevölkerungsmehrheiten, die sich nach Frieden sehnen, und lassen zu, dass die von Extremisten ausgehende Gewalt jede Chance auf die Herbeiführung eines politischen Konsenses von vornherein zunichte zu macht. Die traumatisierten Israelis klammern sich an die vergebliche Hoffnung, dass ihr Leben durch einen schrittweisen einseitigen Abzug aus den besetzten Gebieten sicherer gemacht werden könnte, während die Palästinenser ihre Restterritorien auf wenig mehr als menschliche Müllhalden reduziert sehen – umgeben von einer anstößigen „Sicherheitsgrenze“, die Israels Freunde beschämt, ohne Sicherheit oder Stabilität zu bewirken.

Die allgemeinen Parameter einer langfristigen Zweistaatenvereinbarung sind bekannt.

Es wird keinen substanziellen, dauerhaften Frieden für irgendeines der Völker dieser geplagten Region geben, solange Israel gegen zentrale UN-Resolutionen, die offizielle Politik der Vereinigten Staaten und die internationale „Road Map“ für den Frieden verstößt, indem es arabisches Land besetzt hält und die Palästinenser unterdrückt. Von in gegenseitigem Einvernehmen vereinbarten Abweichungen abgesehen, sind Israels offizielle Grenzen vor 1967 anzuerkennen. Wie alle bisherigen Regierungen seit Gründung des Staates Israel müssen die Führer der gegenwärtigen US-Regierung an der Herbeiführung dieses langfristigen Ziels an vorderster Front beteiligt sein.

Ein wichtiges Hindernis auf dem Weg zu Fortschritten ist die seltsame Politik der US-Regierung, einen Dialog in kontroversen Fragen nur als Belohnung für unterwürfiges Verhalten auszuweiten und ihn jenen vorzuenthalten, die die Position der USA ablehnen. Um auf dem Verhandlungswege sichere Einigungen zu erzielen, bedarf es des direkten Dialogs mit der PLO oder der Palästinenserbehörde sowie der Regierung in Damaskus. Ohne eine Einbeziehung der Streitfragen und beteiligten Führer besteht die Gefahr der Schaffung eines sich von Jerusalem über Beirut bis hin nach Damaskus, Baghdad und Teheran erstreckenden Bogens noch größerer Instabilität.

Die Menschen im Nahen Osten verdienen Frieden und Gerechtigkeit, und wir innerhalb der internationalen Gemeinschaft sind ihnen eine starke Führung und Unterstützung schuldig.

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