Wird man sich den 9. Oktober 2006 merken müssen? Zündete Nordkorea an diesem Tag eine Atombombe? War es ein misslungener Test? Oder am Ende nur ein Bluff mit konventionellem Sprengstoff? Die Zukunft wird uns vielleicht über die Fakten aufklären. Der politische Fallout dieses tatsächlichen oder vermeintlichen Nukleartests ist heute jedoch bereits überschaubar und von ganz erheblicher Folgewirkung:
Erstens hat der Druck der Staatengemeinschaft, angeführt von den drei globalen Großmächten USA, China, Russland plus Japan, Nordkorea nicht von diesem fatalen Schritt abhalten können. Eine zutiefst inhumane Diktatur, ein Regime ohne Zukunftsperspektive und ein machtpolitischer Zwerg, trotzte den versammelten weltpolitischen Riesen. Jetzt ist die Empörung zu recht groß, und überall ist der Ruf nach Sanktionen zu hören.
Was werden Sanktionen gegenüber einem Regime bewirken, dessen Ziel das Überleben durch Selbstisolation ist und das keine Skrupel haben wird, seine Bevölkerung leiden zu lassen, ja selbst rücksichtslos zu opfern? Und kann sich China radikale Sanktionen gegenüber Nordkorea, seinem unmittelbaren Nachbarn, tatsächlich erlauben - mit einem um sein Überleben kämpfenden Regime, ausgerüstet mit Nuklearwaffen und Trägerraketen und mit einer humanitären Großkatastrophe in dessen Bevölkerung? Wie glaubhaft und wirksam sind also Sanktionen?
Zweitens steht der Sicherheitsrat jetzt als Papiertiger da, denn seine Autorität wurde durch eine abgewirtschaftete Dikatatur erfolgreich in Frage gestellt. Diese Tatsache wird aller Orten sehr sorgfältig registriert, ganz besonders aber in Teheran. Das multilaterale System könnte daher diesmal von unten her in Frage gestellt werden, wenn die Schwelle zwischen den nuklearen „Haves“ und „Have Nots“ durchlässiger oder gar aufgelöst würde. Und am 9. Oktober 2006 wurde hierfür – gleich ob nur psychologisch oder real - die Tür dazu aufgemacht.
Drittens droht das Regime des Nichtverbreitungsvertrages (NPT), das bereits vor dem behaupteten Atomtest Nordkoreas am Kippen war, endgültig wegzurutschen. Denn viele kleine und mittlere Mächte werden jetzt grundsätzlich neu nachdenken. Wenn Nordkorea zur Atommacht werden kann, warum wir nicht auch? Und wenn die wirkliche Souveränität in den Zeiten von militärisch gestütztem Regime Change nur noch nuklear definiert werden kann, warum dann nicht diesen Weg gehen? Zudem wird ein möglicher Kollaps des Nichtverbreitungsregimes nicht nur das Risiko regionaler nuklearer Rüstungswettläufe erhöhen, sondern auch das Risiko einer Weitergabe von Nukleartechnologie und Know How vergrößern. Ebenso würde damit auch das Risiko einer möglichen nuklearen Konfrontation wachsen.
Viertens demonstriert die von Nordkorea auslöste Nuklearkrise, dass die USA zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr der Hauptakteur und ihre Möglichkeiten äußerst begrenzt oder hoch problematisch sind. Die USA hatten mit dem Übergang von Clinton zu Bush ihre Strategie der Einbindung aufgegeben und damit ihre Optionen ohne Not reduziert. China ist jetzt zum Hauptakteur in der Nordkoreakrise und damit auch in der Region geworden. Dies wird den pazifischen Raum spürbar beeinflussen und auch die Aufmerksamkeit der USA, noch mehr als bisher, auf diese Region ausrichten. Europa könnte auch deshalb im östlichen Mittelmeer und im Nahen und Mittleren Osten schneller und sehr viel massiver gefordert sein, als das die meisten Europäer vermuten.
Was also tun? Es wird gegenüber Nordkorea an einer Strategie der Einbindung und des Containments kein Weg mehr vorbeiführen, oder aber diese Krise wird weiter eskalieren, ohne dass sich neue positivere Optionen eröffnen werden. Die USA werden also reden müssen, auch direkt und bilateral, wenn es sein muss. Und es muss wohl sein. Und China, ebenfalls gedemütigt von Kim Jong Il, wird zum ersten Mal regionale Führungsverantwortung übernehmen und diese Krise eindämmen oder gar lösen müssen.
Darüber hinaus aber nützt es nichts, völlig zu recht immer nur die Gefahr der nuklearen Weiterverbreitung zu beschreien, praktisch aber völlig passiv dem Zerfall des Nichtverbreitungsvertrages zuzuschauen oder diesen Prozess sogar noch aktiv zu betreiben.
Wenn die Welt von morgen nicht aus einigen nuklearen Groß- und vielen mittleren und kleinen Atommächten bestehen soll, dann müssen die nuklearen Großmächte jetzt eine ernsthafte internationale Abrüstungs- und Nichtverbreitungsinitiative entwickeln. Teil dieser Initiative muss neben neuer Abrüstungsverpflichtungen und Kontrollmechanismen auch der nicht diskriminierende Zugang zu Know How, Forschung und Technologie sein. Dazu bedarf es internationaler institutioneller Lösungen bis hin zur Anreicherung. Die Teilhabe an diesem Prozess wird andererseits neue Verpflichtungen voraussetzen, d.h. die Bereitschaft zu Transparenz durch Verifikation und intensive Kontrolle. Ohne neue Abrüstungsschritte der großen Atommächte und den garantierten Technologie- und Wissenszugang unter internationaler Kontrolle wird dieser Zug in die nukleare Souveränität kaum noch aufzuhalten sein.
Betrachtet man sich fast fünf Jahre danach die damals so genannte „Achse des Bösen“ –Irak, Iran und Nordkorea – , so ist die Entwicklung deprimierend. Der Irak hat sich zu einem Desaster entwickelt, und nichts spricht dafür, dass sich diese Entwicklung noch umdrehen ließe. Mit jedem weiteren Tag wird immer drängender die Frage nach den negativen Folgen für die gesamte Region aufgeworfen. Bürgerkrieg? Zerfall und damit Balkanisierung des Irak? Und wird sich dieses Desaster wirklich auf den Irak begrenzen lassen?
Nordkorea behauptet, jetzt die Bombe zu haben. Und der Iran bastelt intensiv an eben dieser und baut zudem seine hegemoniale Position in der Region immer weiter aus. Wenn man jenseits der „Achse des Bösen“ dann noch Afghanistan, Pakistan, Libanon, Syrien, Israel und die Palästinenser und den Terrorismus hinzu nimmt, dann komplettiert sich das Bild, und dieses ist alles andere als hoffnungsvoll. Sollte man allerdings versucht sein, als Antwort auf das Scheitern einer ganzen Politik jetzt eine militärische „Option“ gegenüber dem Iran konkreter ins Auge zu fassen, dann würde dies den Prozess der Nuklearisierung des Staatensystems kaum verlangsamen, wohl aber den Nahen und Mittleren Osten in einen explodierenden Großkonflikt mit kaum noch zu beherrschenden Folgen stürzen..


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