Unconventional Economic Wisdom
Geistige Eigentumsrechte und Unrechte
Joseph E. Stiglitz
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Letzten Oktober beschloss die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Überlegungen anzustellen, wie ein entwicklungsorientiertes Regelwerk für geistige Eigentumsrechte aussehen könnte. Dieser Schritt fand zwar wenig Beachtung, er war aber in gewisser Weise ebenso bemerkenswert wie die Entscheidung der Welthandelsorganisation, die gegenwärtige Runde der Handelsgespräche dem Thema Entwicklung zu widmen. Beide Entscheidungen bestätigen, dass die momentan gültigen Spielregeln in der Weltwirtschaft mehr den Interessen der entwickelten Industrieländer – vor allem ihrer großen Konzerne – dienen, als denen der Entwicklungsländer.
Ohne den Schutz geistigen Eigentums wären die Anreize in manchen Bereichen kreativen Schaffens geringer. Allerdings sind mit dem Schutz geistigen Eigentums hohe Kosten verbunden. Ideen sind der wichtigste Input im Forschungsbetrieb und wenn geistige Eigentumsrechte die Möglichkeit, Ideen anderer zu nutzen, beeinträchtigt, wird der wissenschaftliche und technische Fortschritt darunter leiden.
Tatsächlich sind viele der bedeutendsten Ideen – wie beispielsweise die dem modernen Computer zugrunde liegende Mathematik oder die Theorien über Atomenergie oder den Laser – nicht durch geistige Eigentumsrechte geschützt. Wissenschaftler verwenden einen Gutteil ihrer Energie darauf, ihre Forschungsergebnisse ungehindert zu verbreiten. Ich freue mich, wenn jemand meine Ideen über asymmetrische Information benützt – obwohl ich es auch schätze, wenn man mir dafür Anerkennung zollt. Das Anwachsen der „Open-Source-Bewegung“ im Internet zeigt, dass nicht nur die elementarsten Theorien, sondern auch Produkte von enormen unmittelbaren kommerziellen Wert ohne den Schutz geistigen Eigentums hervorgebracht werden können.
Im Gegensatz dazu honoriert ein System zum Schutz des geistigen Eigentums den Innovator mit der Schaffung einer temporären Monopolstellung, die es ihm erlaubt, viel höhere Preise zu verlangen als wenn er sich dem Wettbewerb stellen müsste. Dadurch erlangen die Ideen weniger Verbreitung und werden auch seltener benutzt als dies ohne geistige Eigentumsrechte der Fall wäre.
Die ökonomisch rationale Erklärung für geistiges Eigentum ist, dass raschere Innovationen, die enormen Kosten einer derartigen Unwirtschaftlichkeit wettmachen. Es wird allerdings zunehmend klar, dass übermäßig streng oder schlecht formulierte geistige Eigentumsrechte Innovationen eher behindern – und das nicht nur durch die Erhöhung der Forschungskosten.
Der Anreiz für Monopolisten zur Innovation ist möglicherweise viel geringer als dies im freien Wettbewerb der Fall wäre. Die moderne Forschung hat gezeigt, dass der große Ökonom Joseph Schumpeter mit seiner Annahme falsch lag, wonach Wettbewerb in der Innovation zu einer Reihe von neuen Firmen führt. Vielmehr könnte ein einmal etabliertes Monopol nicht mehr so leicht von seinem Platz zu vertreiben sein, wie Microsoft so umfassend unter Beweis stellte.
Tatsächlich kann ein etabliertes Monopol seine Marktstellung ausnutzen, um seine Mitbewerber kleinzukriegen, wie ebenfalls Microsoft im Falle des Netscape-Browsers eindrucksvoll bewies. Ein derartiger Missbrauch der Marktstellung hat abschreckende Wirkung auf Innovationen.
Auch so genannte „Patentdickichte“ - die Furcht, dass irgendeine Innovation durch bereits existierende Patente geschützt ist, von denen der Innovator womöglich gar nichts weiß – sind dem Innovationsgeist nicht förderlich. Nach den Pionierleistungen der Brüder Wright und der Brüder Curtis vereitelten sich überlagernde Patentansprüche die Weiterentwicklung des Flugzeugs so lange, bis die Regierung der Vereinigten Staaten einen Patentpool erzwang, nachdem sich der Erste Weltkrieg abzuzeichnen begann. Heute sorgt man sich vielerorts in der Computerindustrie, dass ein Patentdickicht die Softwarenentwicklung beeinträchtigen könnte.
Zur Herstellung eines jeden Produktes bedarf es vieler Ideen und es ist beinahe ein Ding der Unmöglichkeit, herauszufinden, wie groß der relative Beitrag einer einzelnen Idee zum Endergebnis ist – oder gar welche Ideen wirklich neu sind.
Man denke beispielsweise an Medikamente auf Grundlage althergebrachten Wissens um eine Pflanze mit bekannter Heilwirkung. Wie bedeutsam ist der Beitrag einer amerikanischen Firma, die den aktiven Wirkstoff isoliert? Pharmaunternehmen sind der Ansicht, ihnen stünde dafür ein vollständiges Patent zu. Das Entwicklungsland, aus dem das althergebrachte Wissen stammt, bekommt gar nichts, obwohl dieses Land jene Artenvielfalt bewahrt, ohne die das Medikament nie auf den Markt gekommen wäre. Es ist also kein Wunder, dass die Entwicklungsländer eine andere Sicht der Dinge haben.
Die Gesellschaft hat immer schon erkannt, dass andere Werte möglicherweise über den geistigen Eigentumsrechten stehen. Die Notwendigkeit, übermäßige Monopolstellungen zu beschränken hat dazu geführt, dass Kartellbehörden Zwangslizenzierungen verlangen (wie es die US-Regierung im Falle der Telefongesellschaft AT&T tat). Als Amerika im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 mit Milzbranderregern bedroht wurde, setzte man die Zwangslizenzierung für Cipro, des bekanntesten Medikaments gegen die Krankheit, durch.
Unglücklicherweise waren sich die Unterhändler der Uruguay-Runde, die das Rahmenwerk des Abkommens zum Schutz geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) in den frühen 1990er Jahren erstellten, all dessen entweder nicht bewusst oder, wahrscheinlicher, nicht daran interessiert. Ich gehörte zu dieser Zeit dem wirtschaftlichen Beraterstab der Clinton-Administration an und es war klar, dass man damals mehr Interesse daran hatte, die Pharma- und Unterhaltungsindustrie zu bedienen als sicherzustellen, dass der Schutz geistiger Eigentumsrechte der Wissenschaft oder gar den Entwicklungsländern zugute kam.
Ich vermute, dass die meisten Unterzeichner dieses Abkommens gar nicht ganz verstanden, was sie taten. Denn wäre ihnen klar gewesen, was sie taten, hätten sie dann mutwillig Tausende AIDS-Kranke zum Tode verurteilt, weil diese damit keinen Zugang zu leistbaren Generika mehr hatten? Wäre diese Frage in den Parlamenten auf der ganzen Welt nämlich so gestellt worden, wäre TRIPS, wie ich glaube, mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
Der Schutz geistiger Eigentumsrechte ist wichtig, aber ein geeignetes Regelwerk geistiger Eigentumsrechte sieht für ein Entwicklungsland anders aus als für eine entwickelte Industrienation. Im TRIPS-Schema findet diese Tatsache keinen Niederschlag. Eigentlich hätten die geistigen Eigentumsrechte von vornherein nicht in ein Handelsabkommen gehört, zumindest teilweise deshalb, weil seine Festlegung nachweislich die Zuständigkeit der Unterhändler übersteigt.
Abgesehen davon gibt es bereits eine internationale Organisation zum Schutz geistigen Eigentums. Hoffentlich werden die Stimmen aus den Entwicklungsländern bei der Prüfung eines Regelwerks zum Schutz geistigen Eigentums durch die WIPO deutlicher vernommen als bei den WTO-Verhandlungen. Hoffentlich wird es der WIPO gelingen, ein die Entwicklung förderndes System für geistige Eigentumsrechte auszuarbeiten und hoffentlich hört die WTO zu: Das Ziel der Handelsliberalisierung ist es nämlich, die Entwicklung zu fördern und nicht, sie zu behindern.
Joseph E. Stiglitz, Nobelpreisträger für Ökonomie, ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Columbia University, ehemaliger Vorsitzender des wirtschaftlichen Beraterstabes von Präsident Clinton und früherer Chefökonom und Vizepräsident der Weltbank. Sein jüngstes Buch ist Die Roaring Nineties: Der entzauberte Boom.
Copyright: Project Syndicate, 2005.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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