Worldly Philosophers
Warum Frankreich in Flammen steht
Alfred Stepan and Ezra Suleiman
Die Ausschreitungen in Frankreichs Städten werden als die schwersten seit den Studenten- und Arbeiterunruhen im Jahr 1968 bezeichnet. Diese Analogie ist allerdings irreführend. Während es bei den Protesten 1968 nämlich um eine Aufforderung an das republikanische Modell Frankreichs ging, seinen hehren Idealen auch gerecht zu werden, stellt die heutige Krise das seit der Französischen Revolution bestehende Modell der Staatsbürgerschaft und Integration selbst in Frage.
Das republikanische Modell Frankreichs beruht auf der Grundlage, dass alle französischen Staatsbürger über die gleiche kulturelle Identität verfügen, die als einzig akzeptable Identität überhaupt gilt. Um dieses Ziel einer gemeinsamen Identität zu erreichen, müssen alle Staatsbürger die gleiche offizielle Landessprache sprechen und nach einem gemeinsamen Lehrplan unterrichtet werden. Offiziell haben sie auch gleiche Rechte und Pflichten.
Das alles wird nicht nur vom Staat gefördert, sondern setzt auch eine Art von Uniformität voraus, die nur ein zentralisierter Staat anordnen kann. Tatsächlich war die ideologische Festlegung der Französischen Revolution derart stark, dass die Gutheißung des Liberalismus im 19. Jahrhundert teilweise als Kapitalverbrechen galt.
Drei Elemente dieses Modells heizen die heutige Krise an und erschweren es der französischen Republik, ihr wirksam entgegen zu treten.
Der erste Aspekt ist das klassische republikanische Verbot, in der offiziellen Volkszählung – oder in Statistiken der Regierung beziehungsweise staatlicher oder privater Unternehmen - Daten über ethnische Zugehörigkeit, Religion und den sozialen Status zu erfassen. Das würde, so das Argument, dem republikanischen Grundsatz zuwiderlaufen, demzufolge Frankreich „eins und unteilbar“ ist.
Das Fehlen einer sekundären Analyse dieser Daten wie etwa bei der britisch geprägten vierfachen Klassenanalyse (zu der auch die Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Arbeitslosigkeit und ethnischer Zugehörigkeit sowie Religion gehört) erschwert es Sozialarbeitern, Bediensteten des öffentlichen Gesundheitssystems und Wirtschaftsplanern, neue Probleme zu diagnostizieren. Ohne die notwendigen Daten kann man beispielsweise mit gesundheitspolitischen Strategien besonders benachteiligte oder anderweitig bedrohte Gruppen nicht erreichen.
Der zweite Faktor ist die im klassisch republikanischen Modell Frankreichs festgehaltene Ablehnung und das Verbot selbst harmlosester Minderheitenförderung oder positiver Diskriminierung. Ebenso wie das Verbot der Datenerfassung – ohne die eine positive Diskriminierung in jedem Fall unmöglich ist – wird auch die Minderheitenförderung als schädlich für das republikanische Modell betrachtet, weil sie auf Grundlage ethnischer Unterschiede erfolgt.
Der dritte Aspekt ist der Post-Wohlfahrtsstaat, der heute zu einem Teil des französischen Staatsbürgerschaftsmodells geworden ist, und allen Vollzeitbeschäftigten einen der höchsten Mindestlöhne weltweit sowie vom Arbeitgeber finanzierte Sozialleistungen garantiert. Entlassungen werden dadurch extrem schwierig und die Arbeitgeber reagieren darauf in erster Linie damit, dass sie neue Mitarbeiter überhaupt nur sehr zögerlich einstellen.
In zahlreichen sozialdemokratischen Ländern Europas wie Schweden Holland und Dänemark wurden in Zeiten der Vollbeschäftigung ähnliche Bestimmungen eingeführt. Im Gegensatz zu Frankreich allerdings zog man in diesen Ländern statistische Daten aus Volkszählungen heran, um neue Bereiche der Arbeitslosigkeit ausfindig zu machen. Man investierte sozialpolitisch motiviert nicht nur in exzellente Berufsausbildungsprogramme, sondern auch in Arbeitsplatzschaffung und – nicht minder bedeutend – in Arbeitsvermittlungsprogramme.
Heute steht es in Frankreich sehr schlecht um die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Den wenigen Ausbildungsprogrammen stehen hohe Sozialleistungen für Arbeitslose und strenge Kündigungsbestimmungen gegenüber. Zusammengenommen wirkt das wie eine Tür, die man jungen, arbeitssuchenden Männern aus Minderheiten vor der Nase zuschlägt.
Das ist der Hauptgrund für eine Arbeitslosenquote von 30 bis 50 % unter Angehörigen von Minderheiten im Alter von 16 bis 24 Jahren in den „heiklen städtischen Zonen“. Die Unruhen in Frankreich sind daher ein Resultat französischer Politik und nicht der Aufhetzung durch Islamisten.
In Frankreich ist man schlicht und einfach an der Integration der Staatsbürger aus den Minderheiten gescheitert – bei denen es sich vielfach um Angehörige der dritten Einwanderergeneration handelt, die seit 20 Jahren in assimilationsorientierten öffentlichen Schulen unterrichtet wurden. Allerdings erkennen nur wenige führende Politiker, dass die Krise etwas mit dem französischen Staatsbürgerschaftsmodell zu tun hat. Sie warten tatsächlich, bis die Assimilation von selbst eintritt. Aber im heutigen multikulturellen Frankreich mit seiner hohen Arbeitslosenrate und der spärlichen Arbeitsplatzschaffung wird Assimilation nicht ohne große Veränderungen zu bewerkstelligen sein.
Frankreich hat erst begonnen, die Krise seines republikanischen Modells gleichberechtigter Staatsbürgerschaft zu bewältigen. Ein neu installierter Minister für sozialen Zusammenhalt begann Studien über Diskriminierung in Auftrag zu geben. Aus einer dieser Studien ging hervor, dass bei vergleichbarer Qualifikation, Stellenbewerber mit einem islamisch klingenden Namen und einer Adresse in einem von Minderheiten bewohnten Vorort eine um 80 % geringere Chance auf ein Vorstellungsgespräch hatten als Personen mit einem französisch klingenden Namen und einer „sicheren“ Adresse.
Zweihundertfünfzig der größten privaten und staatlichen Unternehmen haben eine Organisation gegründet, deren Ziel es ist, in Zusammenarbeit mit der Regierung zum ersten Mal überhaupt ihre diskriminierenden Einstellungspraktiken zu dokumentieren und zu beseitigen.
Glücklicherweise haben muslimische Führer die Ausschreitungen bisher nicht verschärft. Natürlich war es wenig hilfreich, dass die Regierung die kommunale Polizeiarbeit zugunsten der Stationierung paramilitärischer Einheiten in Quasi-Kasernen einschränkte und dass der Innenminister die jungen Unruhestifter als „Gesindel“ bezeichnete, das man mit dem Hochdruckreiniger wegwaschen sollte.
Im republikanischen Modell Frankreichs sind die hehren Prinzipien Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit festgeschrieben. Aber so lange man der zweiten und dritten Einwanderergeneration zu verstehen gibt, dass die einzig akzeptable kulturelle Identität die französische ist, sie aber nicht als Franzosen betrachtet werden– und im Grunde von den vollen Rechten der französischen Staatsbürgerschaft ausgeschlossen bleiben – so lange wird das republikanische Modell eher die Entfremdung als die demokratische Integration fördern.
Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2005.
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Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
