BARCELONA: España va bien (Spanien geht es gut). Dieser Satz ist heute in aller Munde. Und so sollte es auch sein. Niemals seit dem Zeitalter der großen Entdeckungsfahrten war Spanien weder so selbstbewusst noch erlebte es solch einen Aufschwung. Aber anstatt verwegene Konquistadoren auszusenden, erforschen heute spanische Firmen die Welt auf der Suche nach neuen Geschäftsmöglichkeiten. Von der BSCH und der BBVA im Bankensektor, über die Repsol-YPF, die Endesa, und die Iberdrola im Energiesektor bis hin zur Telefónica im Telekommunikationssektor haben spanische Unternehmen US-amerikanische Firmen als wichtigste Investoren in Lateinamerika dreist verdrängt. All diese Aktivitäten haben Madrid als bedeutenden Akteur nicht nur auf dem Weltmarkt, sondern auch in der internationalen Politik wieder ins Gespräch gebracht.

Hinter dieser Expansion in Übersee steht eine von Wachstum begleitete ökonomische Liberalisierung. Spanien verzeichnete in den letzten vier Jahren ein Wirtschaftswachstum von jeweils über 3%; jetzt wächst die Wirtschaft sogar um 4%. In der gleichen Zeit wurde das Haushaltsdefizit um das Fünffache verringert und beläuft sich nun auf lediglich ein Prozent des Bruttosozialprodukts (BSP), und die Arbeitslosigkeit ging von 23% auf 15% zurück. Es überrascht nicht, dass das starke Wachstum die Inflation wieder anfachte, die jetzt an die Toleranzgrenze der Europäischen Zentralbank stößt. Trotzdem erkennen die Spanier an, dass es ihnen seit langem nicht so gut gegangen ist. Mit einer parlamentarischen Mehrheit, die ihn von Koalitionspartnern unabhängig macht, und einem Mandat zu einer sogar noch stärkeren Modernisierung Spaniens wurde Ministerpräsident José Maria Aznar kürzlich in seinem Amt bestätigt.

Die Wirtschaftsliberalisierung Spaniens orientiert sich am britischen Modell und nicht, wie es ansonsten Tradition in Spanien ist, an Frankreich. Während Aznars erster Amtszeit privatisierte seine Regierung die meisten Unternehmen des öffentlichen Sektors und deregulierte viele Dienstleistungsbereiche. Seine neue Regierung verspricht hoch und heilig, das Haushaltsdefizit zu beseitigen und die Arbeitslosigkeit weiter zu verringern. Ebenso versichert sie, die Einkommenssteuer zu senken, das System der sozialen Sicherheit zu konsolidieren und die Folgekosten von Entlassungen zu verringern. Die Regierung verpflichtet sich auch, die Bereiche Energie und Telekommunikation einem wirklichen Wettbewerb zu öffnen, was bisher nicht geschehen ist.

Aznars Programm ist vernünftig und dennoch ehrgeizig. Die Frage ist, ob seine Regierung, die bei der Suche nach einem allgemeinen Konsens für ihre Reformen sehr weit gegangen ist, noch weitere Maßnahmen in Angriff nehmen wird, deren Notwendigkeit aufgrund der günstigen Wirtschaftslage und der mäßigen Lohnforderungen seitens der Gewerkschaften nicht so eindeutig erkennbar ist.

Wie in Großbritannien unter Thatcher ist ein großes Problem von der Regierung geschaffen. Aznars Privatisierungen bewahrten und verstärkten - zumindest anfangs - die alte oligopolistische Marktstruktur. Dadurch wurde der Wettbewerb in der Entwicklung behindert. Die Regierung hat aber gelernt, dass große privatisierte Unternehmen zuviel Macht auf sich vereinigen, wenn sie nicht durch einen wirklichem Wettbewerb in Zaum gehalten werden.

In einem vor kurzem verabschiedeten Paket von Liberalisierungsmaßnahmen korrigiert die Regierung zum Teil ihre früheren Fehler bei der Privatisierung, indem sie die Macht der aktuellen beinah-Monopole im Öl-, Gas-, Elektrizitäts- sowie Telekommunikationsbereich an sich zurück krallt. Ab Januar 2001 werden zum Beispiel die Telefon-Ortsnetze dem Wettbewerb geöffnet. Wechselseitiger Aktienbesitz (cross-shareholdings), der die Macht der Monopole verstärkt, wird in diesen Sektoren ebenfalls strikt begrenzt.

Die Förderung eines robusten Wettbewerbs ist von grundlegender Bedeutung, weil Spaniens Wirtschaft schneller wachsen muss als diejenige Europas und sich das Land daher nicht mit der Nachahmung der lethargischen Methoden anderer europäischer Länder zufrieden geben darf. Um den Rest Europas in Sachen Wohlstand einholen zu können, muss Spanien in vier wichtigen Angelegenheiten wagemutig:

$ Regulierungsinstitutionen und den Wettbewerb überwachende Behörden müssen formal und faktisch von der Regierung unabhängig werden. Solch eine moderne Regulierungsstruktur wird Spaniens internationale Bedeutung fördern, in dem es seine multinationalen Unternehmen zwingt die Ohren steif zu halten. Denn nur eine nachhaltige internationale Rivalität wird Spaniens Unternehmen in die Lage versetzen, in risikoreichen aufstrebenden Märkten erfolgreich zu bestehen.

$ Weil eine Einmischung in die Regulierungs- und Wettbewerbspolitik (einstmals ein alter Hut in Spanien) die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen vermindert, muss die Regierung darauf verzichten, Regulierung zur Kontrolle von Inflation und Unternehmensaktivitäten einzusetzen. Niemand zieht Nutzen aus der unangenehmen Auseinandersetzung zwischen Regierung und der Telefónica, die mit dem Rücktritt von Juan Villalonga, dem Chef des Unternehmens, ihren Höhepunkt erreichte. Dieser Konflikt verhinderte nicht nur die offenbar vom Markt begrüßte Fusion mit der niederländischen Firma KPN, sondern brachte auch die spanische Wertpapier- und Börsenaufsicht CNMV (Comisión Nacional del Mercado de Valores) als Mittler zwischen Regierung und einem mächtigen Unternehmensboss in eine schwierige Lage.

$ Spanien muss sich entscheiden, ob es anderen Ländern Innovationen überlässt oder selbst zum technologischen Fortschritt beitragen und den Anschluss an die rasante technologische Entwicklung finden will. Wird die Forschung nicht intensiviert, wird der Abstand zwischen Spanien und den auf diesem Gebiet weltweit führenden Ländern wachsen. Selbst die von der Regierung versprochene Erhöhung der Forschungsausgaben von derzeit einem auf zwei Prozent des BSP im Jahre 2004 dürfte nicht ausreichen. Denn es geht nicht nur um vermehrte Investitionen, sondern auch um eine Neuorganisation der Forschung, damit Kreativität und nach internationalem Standard herausragende Leistungen belohnt werden.

$ Zur Stützung des Wachstums muss der spanische Wohlfahrtsstaat - besonders hinsichtlich Renten und Gesundheitsversorgung - saniert werden, damit er effizienter und gerechter wird. Die derzeitigen Planungen Aznars sind nicht weitreichend genug: Sie betreffen lediglich die Ausgaben des öffentlichen Gesundheitswesens, nicht aber die grundlegende Struktur des Systems der sozialen Sicherheit. Außerdem muss eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes mit einer Reform des Wohlfahrtsstaates einhergehen. Ohne diesbezügliche Verbesserungen können die Vorteile des intensivierten Wettbewerbs nicht voll genutzt werden. Ebenso bedarf es zur Erhöhung der Effizienz einer Sanierung der öffentlichen Verwaltung, indem harte Arbeit und gute Leistungen belohnt werden und nicht Seniorität und personelle Überbesetzung.

Selbst wenn Premierminister Aznar beharrlich diese mutigen Reformen verfolgt, könnte sein Programm weitgehend scheitern, falls er innenpolitisch nicht ebenfalls wagemutig ist. Einfallsreiche Lösungen sind vonnöten, um die unruhige Regionen, besonders Katalanien und das Baskenland, in Spanien komfortabel einzugliedern. Ohne entsprechende Initiative ist eine allmähliche Loslösung dieser beiden Regionen wahrscheinlich. Die Integration Katalaniens in das spanische Modernisierungsprojekt wäre wahrscheinlich garantiert, wenn Barcelona effektiv die zweite Hauptstadt Spaniens werden sollte.