CAMBRIDGE – Südkorea bietet sich eine historische Chance, wenn es vom 11. bis 12. November den Vorsitz über das G-20-Treffen in Seoul übernimmt, denn dies wird das erste Mal sein, dass ein Land, das nicht zur G-7 gehört, den G-20-Gipfel ausrichtet, seitdem das größere Gremium die G-7 als Lenkungsausschuss der Weltwirtschaft verdrängt hat. Doch besteht die Gefahr, dass sich die G-20 nun als zu schwerfällig erweist.
Südkorea sieht seine Rolle als Gastgeber berechtigterweise als eine weitere Chance, ein Zeichen für sein Betreten der Weltbühne zu setzen. Doch sollte es mehr aus dieser Chance machen und stattdessen wirklich die Führung übernehmen. Andernfalls läuft es Gefahr, dass seine Zeit als Steuermann am Ruder der G-20 der chaotischen tschechischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union 2009 ähnelt, die den Glauben einiger größerer EU-Mitglieder bestätigte, es sei ein Fehler, kleineren Ländern das Steuer zu überlassen.
Die Herausforderung für Südkorea besteht in dem unumgänglichen Kompromiss zwischen Legitimation und Funktionsfähigkeit. Die G-7 war klein genug, um zu funktionieren, aber zu klein, um Legitimation zu beanspruchen. Die Vereinten Nationen sind groß genug, um Legitimation zu beanspruchen, aber zu groß, um zu funktionieren.
Die G-20 verfügt über genug Legitimation für ihre Zwecke – die begrenzter sind als die Ziele offizieller Institutionen wie der UNO, des Internatonalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation – aufgrund der Tatsache, dass die Gruppe 85 % des Welt-BIP erwirtschaftet.
Doch ist sie zu groß, um als Lenkungsausschuss zu funktionieren. Ein Prinzip multilateraler Gesprächsrunden lautet, dass eine Unterhaltung mit mehr als zehn Delegationen im Raum unmöglich ist. Bei 20 Delegationen liest jede eine vorbereitete Erklärung ab; es gibt keinen Meinungsaustausch, und das Kommuniqué ist eine verwässerte Pressemitteilung, die den kleinsten gemeinsamen Nenner widerspiegelt.
Die G-20 braucht einen kleineren informellen Lenkungsausschuss, eine G-6 oder G-9, die sich am Vorabend des großen G-20-Gipfels treffen und besprechen könnte, wie die Diskussion in der größeren Gruppe organisiert werden soll.
Es wäre unklug, zu diesem Zeitpunkt zu genau zu sagen, wer Teil der kleineren Gruppe sein sollte. Dennoch müssen die Vereinigten Staaten, Japan und Europa (vielleicht von der EU-Kommission vertreten) auf Seiten der reichen Länder dabei sein und China, Indien und Brasilien auf Seiten der Entwicklungsländer. Selbstverständlich ist der Druck, die Gruppe zu erweitern, stets unwiderstehlich. Europa könnte vom Vereinigten Königreich und der Eurozone gemeinsam vertreten werden. In Seoul muss Südkorea als Gastgeber dabei sein. Das neunte Land könnte irgendeines der anderen sein.
Die G-20 wird besprechen, was die größeren Länder für am sinnvollsten halten. Zu den fünf möglichen Themen zählen:
• Mehr Sitze im Exekutivdirektorium des IWF für Schwellenländer, was durch die Zusammenlegung einiger europäischer Sitze ermöglicht wird.
• Eine stärkere Reform zur Regulierung der Finanzmärkte, beispielsweise die Koordinierung von Steuern oder Strafen, die die Mitglieder risikofreudigen Banken auferlegen wollen.
• Ein Versuch, die aktuellen globalen Leistungsbilanzungleichgewichte und „Währungskriege“ anzusprechen. Man könnte in einer Erklärung übereinkommen, dass zu große Ungleichgewichte ein Problem darstellen, dass Wechselkurse und Haushaltsdefizite beide teilweise dafür verantwortlich sind und dass keiner die Anpassungslast alleine tragen sollte.
• Makroökonomische Ausstiegsstrategien. Ich wäre für die Formulierung des Prinzips, dass die notwendigen konkreten Schritte zu einer langfristigen Haushaltskonsolidierung in den Industrieländern – z. B. eine Erhöhung des Rentenalters oder andere Schritte zur Reformierung der staatlichen Renten – nicht unbedingt eine vorzeitige Rücknahme der aktuellen fiskalischen Konjunkturmaßnahmen bedeuten müssen.
• Die Wiederbelebung der Diskussion über eine neue Vereinbarung zum Klimaschutz, die das Kyoto-Protokoll nach 2012 ablöst. Als erstes Post-Kyoto-Land, das Emissionsziele akzeptiert hat, ist Südkorea in einer guten Position, um die Führung zu übernehmen.
Man sollte das Ergebnis des G-20-Treffens in Seoul nicht anhand dessen beurteilen, was in den Medien zu sehen ist. Presseberichte erklären normalerweise jeden Gipfel zu einer Enttäuschung. Doch gelegentlich sind solche Treffen auf eine Art wichtig, die häufig erst später deutlich wird.
Ein Beispiel dafür ist das G-20-Treffen in London 2009. Damals war nicht offensichtlich, dass es im Hinblick auf substanzielle politische Entscheidungen ein Erfolg war. Beobachter verglichen es sogar mit dem berüchtigten Londoner Wirtschaftsgipfel von 1933, womit sie sagen wollten, die Welt habe nichts aus der Großen Depression gelernt.
Doch erscheint das Treffen von 2009 im Rückblick wesentlich besser. Die Konjunkturmaßnahmen erwiesen sich 2009 als weiter verbreitet, als man vielleicht gedacht hätte. Ebenso wurde global eine Politik des billigen Geldes umgesetzt, wodurch ein weiterer großer Fehler der 1930er Jahre vermieden wurde. Zudem einigte sich die G-20 unerwartet darauf, die Mittel des IWF zu verdreifachen und seine Reservewährung, die Sonderziehungsrechte (SZR), wiederauferstehen zu lassen.
Sogar im Bereich der Handelspolitik war das Ergebnis trotz der Angst vor Protektionismus, gemessen an den Standards früherer Rezessionen, nicht schlecht – oder gar im Vergleich zu Amerikas berüchtigten Smoot-Hawley-Zolltarifen, die 1930 erlassen wurden. Insgesamt haben die politischen Entscheidungsträger in ihrer unmittelbaren Reaktion auf die globale Rezession 2009 die Fehler der frühen 1930er Jahre nicht wiederholt.
Derzeit laufen die Industrieländer jedoch Gefahr, den Fehler zu wiederholen, den US-Präsident Franklin Roosevelt 1937 beging, als er die Ausgaben frühzeitig kürzte und die amerikanische Wirtschaft zurück in die Rezession schickte. Vielleicht nehmen die großen Schwellenländer den G-20-Gipfel zum Anlass, die USA und das Vereinigte Königreich an die Lektion erinnern, die diese einmal gelernt hatten, jetzt aber vergessen haben – wie man eine antizyklische Haushaltspolitik gestaltet.


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