Europas globale Mission

George Soros

Europa ist auf der Suche nach seiner Identität. Ich bin der Ansicht, dass diese einfach zu finden ist: Die Europäische Union verkörpert das Prinzip der offenen Gesellschaft, das einen Einfluss auf die Bildung einer globalen offenen Gesellschaft ausüben könnte.

Lassen Sie mich erklären, was ich meine.

Das Konzept einer offenen Gesellschaft wurde erstmals von dem französischen Philosophen Henri Bergson in einem Buch Die beiden Quellen der Moral und der Religion verwendet. Eine der beiden Quellen, so Bergson, ist auf die eigene Gruppe bezogen und führt zu einer geschlossenen Gesellschaft, deren Mitglieder eine geistige Verwandtschaft zueinander empfinden, anderen jedoch mit Furcht oder Feindseligkeit begegnen. Die zweite Quelle ist universeller Art und führt zu einer von Menschenrechten geleiteten offenen Gesellschaft, die die Freiheit des Individuums schützt und fördert.

Karl Popper hat dieses Modell in seinem 1944 veröffentlichten, bahnbrechenden Werk Die offene Gesellschaft und ihre Feinde modifiziert. Popper verwies darauf, dass eine offene Gesellschaft durch abstrakte, universelle Ideologien wie Kommunismus und Faschismus gefährdet werden kann. Weil der Anspruch dieser Ideologien, im Besitz der endgültigen Wahrheit zu sein, zwangsläufig falsch ist, können sie der Gesellschaft nur durch Repression und Zwang auferlegt werden. Eine offene Gesellschaft andererseits akzeptiert Unsicherheit und schafft Gesetze und Institutionen, die Menschen mit unterschiedlichen Ansichten und Interessen ein friedliches Zusammenleben gestatten.

Die EU verkörpert das Prinzip einer offenen Gesellschaft in bemerkenswertem Umfang. Zwar sind ihre Leitprinzipien nicht in einer Verfassung bewahrt, doch selbst dies mag für eine offene Gesellschaft angemessen sein, da – wie Popper argumentierte – unser unvollkommenes Verständnis dauerhafte und ewig gültige Definitionen sozialer Ordnung nicht zulässt.

Die EU ist das Ergebnis eines schrittweisen, wenig systematischen Social-Engineering-Prozesses – der Methode, die Popper als für eine offene Gesellschaft angemessen erachtete. Bestimmt wurde dieser Prozess von einer weitsichtigen, zielbewussten Elite, die erkannte, dass Perfektion unerreichbar ist. Diese ging Schritt für Schritt vor und setzte sich begrenzte Ziele mit begrenzten Zeitplänen, da sie genau wusste, dass sich jeder Schritt als unzureichend erweisen und einen weiteren Schritt erfordern würde.

Dieser schrittweise Ansatz kam mit der Ablehnung der europäischen Verfassung zum Stillstand. Die EU befindet sich nun in einer unhaltbaren Lage: mit einer erweiterten Mitgliedschaft von 27 Staaten und einer Lenkungsstruktur, die auf sechs Staaten ausgelegt war. Der politische Wille, den Prozess voranzutreiben, zerfiel. Die Erinnerung an vergangene Kriege ist verblasst, die von der Sowjetunion ausgehende Bedrohung verschwunden. Nationalistische, fremdenfeindliche und antimuslimische Stimmungen nehmen zu und werden durch das Versäumnis, Einwanderergruppen zu integrieren, verstärkt.

Leider ist die Verwirrung innerhalb der EU Bestandteil eines umfassenderen Durcheinanders. Früher waren die Vereinigten Staaten die dominante Macht und legten für die restliche Welt die Tagesordnung fest. Präsident George W. Bushs Krieg gegen den Terror jedoch hat durch Ausweitung der Macht der Exekutive die Grundprinzipien der amerikanischen Demokratie unterlaufen und den kritischen Prozess untergraben, der das Herzstück einer offenen Gesellschaft bildet, indem er jede Form der Kritik an der Politik der US-Regierung als unpatriotisch behandelte. Dies hat es Bush ermöglicht, den Einmarsch im Irak anzuordnen.

Schlimmer noch: Der Krieg gegen den Terror war kontraproduktiv. Er hat die terroristische Bedrohung verstärkt, indem er unschuldige Opfer schuf, und hat zugleich zu einem steilen Verfall von Amerikas Macht und Einfluss geführt. Die Folge ist, dass sich die USA nicht länger in einer Position befinden, in der sie die Tagesordnung unserer Welt bestimmen können.

Die EU ist unmöglich in der Lage, die Führungsrolle der USA in der Welt einzunehmen. Aber sie kann ein Beispiel geben – sowohl innerhalb der eigenen Grenzen wie darüber hinaus. Die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft ist ein äußerst starkes Werkzeug, um Kandidatenländer in offene Gesellschaften zu verwandeln. Obwohl die Mehrzahl ihrer Bürger sich dessen nicht bewusst sind, dient die EU vielen als leuchtendes Beispiel. Es ist nun nichts weiter erforderlich, als dass die Menschen Europas sich von der Vorstellung der EU als dem Prototyp einer weltweiten offenen Gesellschaft inspirieren lassen.

Was dies prinzipiell bedeutet, lässt sich kurz gefasst so ausdrücken: Die EU braucht eine gemeinsame Außenpolitik. Dies ist der einzige Teil der europäischen Verfassung, den es dringend zu retten gilt.

Zugleich darf das Ausbleiben institutioneller Reformen nicht als Vorwand für Untätigkeit dienen.

Die EU besitzt bereits jetzt ausreichende Ressourcen, um auf der Weltbühne Einfluss auszuüben:

• die Hälfte der weltweiten Entwicklungshilfe;
• den größten gemeinsamen Markt weltweit;
• 45.000 Diplomaten;
• eine fast 100.000 Mann starke Friedenstruppe, deren Angehörige auf allen Kontinenten im Einsatz sind;
• die Chance, Handel, Hilfsgelder und EU-Mitgliedschaft als Katalysatoren zu verwenden, um benachbarte Staaten zu ermutigen, zu offenen Gesellschaften zu werden.

Dort, wo Europa eine gemeinsame Politik verfolgt hat – wie etwa im Falle des Iran –, ist es ihm gelungen, andere, einschließlich der USA, dazu zu bringen, langjährige Positionen aufzugeben. Aber allzu oft versäumt es die EU, ihrem Potenzial gerecht zu werden.

So hat Europa beispielsweise kaum Fortschritte bei der Formulierung einer gemeinsamen Energiepolitik gemacht und ist daher zunehmend auf Russland angewiesen, das seine Verhandlungsposition ohne zu zögern ausgenutzt hat. In gleicher Weise hat es die EU versäumt, Georgia angemessen zu unterstützen oder nach dem Massaker des vergangenen Jahres in Andijon angemessene Sanktionen gegen Usbekistan zu verhängen. Auch die Europäische Nachbarschaftspolitik hat nicht an Schwung gewonnen, und durch die Art, wie die EU die Türkei beihandelt, wird ein wichtiger Bündnispartner in die falsche Richtung gedrängt.

Probleme ziehen außerdem in einigen der neu aufgenommenen Mitgliedsländer auf, wie etwa in Ungarn und Polen. Die EU könnte hier eine proaktivere Rolle bei der Förderung demokratischer Stabilität spielen.

Es versteht sich von selbst, dass eine gemeinsame EU-Außenpolitik nicht antiamerikanisch sein sollte. Eine derartige Haltung wäre selbstschädigend, denn sie würde jene Spaltung der internationalen Gemeinschaft verstärken, die die Bush-Administration ausgelöst hat. Aber die EU kann ein Beispiel für internationale Zusammenarbeit geben, das die USA unter einer anderen Führung – die zwangsläufig kommen wird – letztlich nachahmen würden.