The World in Words
Dem Fluch der Ressourcen entkommen
George Soros
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Länder, die über großen Reichtum an natürlichen Ressourcen verfügen, sind oft arm, weil sie der Ausbeutung dieser Ressourcen Vorrang vor guter Regierungsführung geben. Konkurrenzierende Öl- und Bergbauunternehmen sind mit Unterstützung ihrer Regierungen oftmals bereit, mit jedem Geschäfte zu machen, der ihnen eine Lizenz zusichert. Das hat zu korrupten und repressiven Regierungen sowie bewaffneten Konflikten geführt. In Afrika wurden reich mit Ressourcen gesegnete Länder wie der Kongo, Angola und der Sudan durch Bürgerkriege zerstört. Im Mittleren Osten verläuft die demokratische Entwicklung zögerlich.
Eine Beseitigung dieses „Fluches der Ressourcen“ könnte einen wichtigen Beitrag zur Linderung der Armut und des Elends auf dieser Welt leisten und genau zu diesem Zweck hat sich eine internationale Bewegung formiert. Der erste Schritt heißt Transparenz, der zweite Verantwortlichkeit.
Die Bewegung nahm vor ein paar Jahren mit der Kampagne „Publish What You Pay“ ihren Ausgang. Dabei wurden Öl- und Bergbauunternehmen aufgerufen, ihre an die Regierungen geleisteten Zahlungen zu veröffentlichen. Als Reaktion darauf rief die britische Regierung die Initiative für Transparenz in der Rohstoffindustrie (EITI) ins Leben. Drei Jahre nach Beginn dieses Prozesses hat nun Großbritannien eine wichtige EITI-Konferenz in London einberufen, an der Regierungsvertreter, sowie Repräsentanten aus der Wirtschaft und der Bürgergesellschaft teilnehmen sollen.
Es wurde viel erreicht. Auf der Seite der Wirtschaft haben große internationale Rohstoffunternehmen den Wert und die Notwendigkeit größerer Transparenz erkannt. British Petroleum hat sich verpflichtet, differenzierte Informationen zu Zahlungen im Bereich seiner Aktivitäten in Aserbeidschan zu veröffentlichen und Royal Dutch Shell tut das gleiche in Nigeria. ChevronTexaco hat kürzlich mit Nigeria und Sao Tome ein Abkommen ausgehandelt, in dem eine Transparenzklausel die Veröffentlichung von Unternehmenszahlungen in der gemeinsamen Produktionszone vorsieht.
Das erfreulichste Zeichen ist, dass die Produzentenländer beginnen, ihrerseits die Initiative ergreifen. Nigeria restrukturiert seine staatliche Ölgesellschaft, verabschiedet Transparenzgesetze und verfügt umfassende Unternehmensprüfungen im Öl- und Gassektor. Außerdem ist geplant, in diesem Sommer mit der detaillierten Veröffentlichung von Unternehmenszahlungen an den Staat zu beginnen.
Die Republik Kirgistan war das erste Land, das gemäß den Richtlinien der EITI über ein großes Goldabbauprojekt Bericht erstatte. Aserbeidschan wird über seine Öleinnahmen Ende dieses Monats berichten. Ghana, Trinidad und Tobago haben ebenfalls derartige Aktivitäten angekündigt. Peru, Sao Tome und Principe sowie Osttimor befinden sich gegenwärtig in Verhandlungen zur Einführung der Initiative. Ebenso bedeutsam ist, dass lokale Aktivisten in vielen dieser Länder die EITI als Aufhänger benützen, um mehr Verantwortlichkeit gegenüber der Öffentlichkeit im Hinblick auf Staatsausgaben zu fordern.
Es gibt allerdings noch viel mehr zu tun. Zwei Drittel der ärmsten Menschen dieser Welt leben in ungefähr 60 Entwicklungs- oder Transformationsländern, die von Einnahmen aus Öl, Bergbau oder Gas abhängig sind. Der vor kurzem von der britischen Organisation Save the Children veröffentlichte Transparenzindex zeigt, dass Transparenz die Ausnahme und nicht die Regel ist. Viele wichtige Erzeugerländer haben noch nicht einmal mit einer kleinen Geste in Richtung transparenter Finanzen auf sich aufmerksam gemacht. Es gibt keinen Grund, warum die wichtigsten Produzenten aus dem Mittleren Osten nicht an dieser Transparenz-Offensive teilhaben sollen und Indonesien sollte sich hinsichtlich der EITI seinem Nachbarn Timor anschließen. Überdies ist es entscheidend, dass staatliche Unternehmen, die für den Großteil der weltweiten Öl- und Gasproduktion verantwortlich sind, ebenfalls unter vollständige Ausweispflicht fallen.
Andere Regierungen müssen den Bestrebungen Großbritanniens folgen und sich politisch und finanziell für die Ausweitung der EITI engagieren. Frankreich scheint bislang wenig getan zu haben, um Länder in seinem Einflussbereich dahingehend zu ermutigen und noch viel weniger, um sicherzustellen, dass seine eigenen Unternehmen ihre Zahlungen auszuweisen beginnen. Die jüngste Entscheidung der Regierung Bush einen parallelen Anti-Korruptions-Prozess innerhalb der G-8 in Gang zu setzen, führt erstens dazu, dass sich die Vereinigten Staaten nicht an diesem obersten internationalen Forum beteiligen, das sich für die Transparenz bei den Einnahmen aus Ressourcen engagiert und zweitens völlig unnötigerweise das Rad neu erfinden.
Ebenso wenig haben die USA und Großbritannien ihre Macht im Irak dazu benutzt, um die Transparenz am Ölsektor zu fördern. Hoffen wir, dass die neue irakische Regierung das nachholt. Es ist schwierig zu erkennen, wie die Demokratie Fuß fassen soll, wenn die wichtigste Einnahmequelle des Landes unter einem Schleier aus Geheimnissen verborgen bleibt wie einst unter Saddam.
Vor der EITI liegt noch ein langer Weg, aber sie ist eines der wirksamsten zur Verfügung stehenden Mittel, um einen weltweiten Standard für Ausweispflicht und Verantwortlichkeit zu etablieren. Der Gipfel in dieser Woche ist eine Gelegenheit, die Fortschritte zu beurteilen und die Umsetzung von EITI genauer zu definieren, indem man einige minimale Anforderungen an die betreffenden Länder stellt.
Alle, die erkennen, dass der durch Energie und Bergbau erzielte Wohlstand zu besseren Lebensbedingungen für gewöhnliche Bürger führt, täten gut daran, in dieser kritischen Phase in die Initiative zu investieren. EITI ist vielleicht noch keine bekannte Institution, aber gemeinsam mit anderen Bestrebungen der Zivilgesellschaft wie beispielsweise der Bewegung Publish What You Pay, verspricht sie in der Welt mehr Gutes zu tun als die meisten anderen.
George Soros ist Präsident des Soros Fund Management und Vorsitzender des Open Society Institute.
Copyright: Project Syndicate, 2005.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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