The World in Words
Von de Gaulle bis Putin
Guy Sorman
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PARIS – Vor fünfzig Jahren ergriff General Charles de Gaulle in Frankreich die Macht. Dabei handelte es sich eigentlich um einen legalen Staatsstreich. Freilich wurde der General von einem strauchelnden französischen Parlament dazu aufgefordert und auch gewählt. Allerdings hatte das Parlament aufgrund des Drucks der französischen Armee und der Rebellion in Algerien keine andere Wahl. Die marode politische Führung der französischen Republik hoffte, dass de Gaulle den Krieg in Algerien beenden, das Land aber dennoch unter französischer Vorherrschaft halten würde. De Gaulle verfolgte jedoch andere Pläne: Er wollte die Verfassung neu schreiben und eine „Fünfte Republik“ gründen.
Der Krieg in Algerien war für de Gaulle nämlich nur ein weiteres Symptom für einen nicht funktionierenden Staat. Zu dieser Einsicht gelangte er aufgrund seiner eigenen Erfahrungen im Jahr 1940, als die französische Regierung der Invasion Hitler-Deutschlands nichts entgegensetzen konnte. Nur ein starker Staatschef hätte die Niederlage verhindern können, dachte de Gaulle.
In seinen Memoiren legte de Gaulle seine Präferenz für eine Wiederherstellung der Monarchie nach der Befreiung dar. Aber die Öffentlichkeit war dafür nicht bereit und die französischen Thronerben waren dieser Aufgabe nicht gewachsen. Die Alternative war ein gewählter Monarch: Die vor 50 Jahren ratifizierte Verfassung wurde rund um dieses zentrale Prinzip gebaut.
Was de Gaulle an der Vierten Republik verabscheute war die von ihm so bezeichnete „Herrschaft der Parteien“, die ihre eigenen Interessen über jene des Landes stellten. Nur ein König oder ein gewählter Monarch konnte diese nationalen Interessen verkörpern. Als bemerkenswerter Propagandist, der er war, überzeugte de Gaulle die Franzosen, dass die Vierte Republik ein Desaster war – ein Märchen, das sich bis heute als allgemeine Überzeugung hält.
Aber de Gaulles Regierungsvisionen standen im Einklang mit den Überzeugungen vieler Franzosen und vor allem mit jenen vieler in der Öffentlichkeit stehender Intellektueller. Die Franzosen haben selten etwas für die Demokratie übrig gehabt. Die als intellektuelle Väter der Revolution von 1789 geltenden Philosophen hatten nicht die Demokratie im Sinn, sondern aufgeklärten Despotismus. Und darum geht es vielen Franzosen heute noch, wenn sie einen Präsidenten wählen.
Aus französischer Perspektive erscheint Demokratie als zu amerikanisch. Die Franzosen sind daher eher bereit, an die kulturelle Vielfalt einer Nation als an die Universalität der Demokratie zu glauben. Das erklärt auch, warum sowohl linke als auch rechte französische Regierungen dazu neigen, in Ländern, wo dies „natürlich“ erscheint, den Despotismus zu unterstützen. Despoten in arabischen Ländern, China und Russland schockieren die Franzosen keineswegs.
Tatsächlich würde kein französischer Präsident jemals auf die Idee kommen, die Demokratie zu exportieren. Wie der ehemalige Präsident Jacques Chirac formulierte: Arabischen Ländern die Demokratie aufzuzwingen würde bedeuten, die kulturellen Unterschiede dieser Länder zu missachten.
Dem Wunsch de Gaulles entsprechend verfügt der französische Präsident im Vergleich zu jeder anderen westlichen Demokratie über Machtbefugnisse ohnegleichen. Montesquieus Vorstellung einer Gewaltenteilung spielt in Frankreich keine Rolle. Das Parlament ist schwach, die Justiz wird von der Exekutive kontrolliert, die Medien stehen unter Aufsicht und es gibt keine verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit.
Die Machtbefugnisse sind nur fallweise beschränkt, wenn nämlich beispielsweise der Präsident einer Mehrheit gegen ihn im Parlament gegenübersteht. Das passierte sowohl dem Sozialisten François Mitterrand als auch dem Konservativen Jacques Chirac. Beide mussten sich zeitweise mit einem ihnen feindlich gesonnenen Parlament arrangieren. Militär und Außenpolitik – vom französischen Recht als dem Präsidenten „vorbehaltene Bereiche“ definiert – befinden sich unter ständiger Kontrolle des Präsidenten. Wenn aber die Mehrheit im Parlament und der Präsident der gleichen Partei angehören – wie gegenwärtig in Nicolas Sarkozys Fall – dann erweisen sich die „vorbehaltenen Bereiche“ in der Praxis als grenzenlos.
Trotz dieser enormen Machtkonzentration im Präsidentenamt oder vielleicht gerade deswegen, erwiesen sich die Leistungen der Fünften Republik nicht besser als die demokratischerer westlicher Regierungen. Der französische Haushalt ist chronisch schlecht verwaltet und die Defizite können sich mit jenen Italiens messen. Viele bombastische gaullistische Wirtschaftsprojekte – vom Überschallflugzeug Concorde bis zu einer nationalen Computerindustrie – waren Fehlschläge. Die meisten Staatsbetriebe befanden sich am Rande des Bankrotts, bevor sie durch Wettbewerb und Privatisierung gerettet wurden.
Die gewählten Monarchen Frankreichs haben nur wenig Grund, auf ihren angeblich effizienten Staat stolz zu sein. Eine Ausnahme sind möglicherweise das Militär und der diplomatische Dienst: In Anlehnung an de Gaulles Vorgaben haben alle französischen Präsidenten das Militär großzügig finanziert. Die gaullistische Tradition wurde auch von einem unabhängigen Diplomatencorps aufrechterhalten, das in Richtung „Bündnisverweigerung mit den Verbündeten“ tendiert und oftmals als hinterhältig und arrogant empfunden wird.
Über weite Strecken des Kalten Krieges schien de Gaulle es vermeiden zu wollen, sich entweder auf die Seite der USA oder der Sowjetunion zu schlagen. Von allen westlichen Spitzenpolitikern unterhielt Valéry Giscard d’Estaing die besten Beziehungen zu den osteuropäischen Kommunistenführern. Chirac formulierte lautstark seine Gegnerschaft zum Irak-Krieg. Sarkozy agiert heute zwar mehr in Einklang mit den USA, der NATO und der Europäischen Union, aber das tut er, weil er ein Weltpolitiker sein will.
Das wahre Problem der Fünften Republik könnte in ihrem Einfluss über Frankreich hinaus liegen. In Anlehnung an de Gaulle wird die gewählte Monarchie oder der aufgeklärte Despotismus heute als legitime Alternative zu einer parlamentarischen Demokratie oder einer Gewaltenteilung nach amerikanischem Muster empfunden. Mit Ausnahme Brasiliens oder Chile sind die meisten Länder Lateinamerikas gewählte Monarchien in einer modernisierten Version der alten Caudillo-Tradition. Nach einem kurzen demokratischen Intermezzo unter Boris Jelzin ist Russland unter Wladimir Putin zu einer unaufgeklärten Form des Despotismus zurückgekehrt. Wahlen werden zwar abgehalten, aber mehr als Zugeständnis an die Moderne als um den Willen der Menschen Ausdruck zu verleihen.
Wie die Mona Lisa im Louvre kann auch die eindringliche Forderung der Französischen Revolution nach universellen Rechten nur mehr hinter schusssicherem Glas bewundert werden. Ihr Zustand ist jedenfalls zu prekär, um sie zu exportieren.
Guy Sorman ist französischer Philosoph und Ökonom sowie Autor des Buchs Empire of Lies.
Copyright: Project Syndicate, 2008.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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